NRW-Finanzen verantwortlich gestalten

 

Vortrag und Diskussionsveranstaltung beim Lionsclub in Gummersbach drehten sich um den Landeshaushalt von NRW 2019. Rekord-Steuereinnahmen, eine gute Konjunktur, niedrige Zinsen setzen den Rahmen für eine zukunftsorientierte Haushaltspolitik. Die NRW-Koalition nutzt die sich daraus ergebenden Chancen, in dem sie konsolidiert, modernisiert, investiert: Mehr Lehrer, zusätzliche KiTa-Plätze, mehr Polizei vor Ort, mehr Geld für Digitalisierung, Straßenbau und Elektromobilität. Eine sinnvolle Ausgabenpolitik, die auch Haushaltseinsparungen und Schuldenabbau berücksichtigt. 

Weltraumforschung stand auf Stundenplan

 

Als Angela Freimuth auf einer Konferenz in den USA einen Vortrag von Nona Cheeks von der US-Raumfahrtagentur NASA zum Transfer von Weltraumtechnologie in andere Lebensbereiche hörte, lud sie Cheeks zu einem Tag in NRW im Rahmen ihrer Deutschlandvisite ein. So stand in zwei Schulen in Halver und Wuppertal am 5.10.  2018 "Weltraumforschung" auf dem Stundenplan, um für technisch-naturwissenschaftliche Fächer zu begeistern. Vision und Mission der NASA - Wissen zum Nutzen der Menschheit zu erweitern und innovative Wege zu finden, dieses gesammelte Wissen auf die Erde zu bringen – wurden mit einem spannenden Vortrag in englischer Sprache diskutiert.

Festakt zum dritten Oktober

 

„Danke? – Gedanken zum Tag der Deutschen Einheit“ lautete die Überschrift der Rede, die Angela Freimuth bei der Festveranstaltung der CDU Lüdenscheid hielt. „Wertschätzung und Gelassenheit unter Demokraten“ komme durch die Einladung einer Freien Demokratin als Festrednerin bei einer CDU-Veranstaltung zum Ausdruck. Gemeinsam arbeite man in NRW sehr gut zusammen und auch in Vorbereitung auf Wiedervereinigung hätten CDU, SPD und FDP gemeinsam darauf hin gearbeitet. Ohne die Beherztheit von Politikern wie Bundeskanzler Helmut Kohl und Vizekanzler Hans-Dietrich Genscher wäre die Chance auf die Einheit Deutschlands und Europas vor 28 Jahren wahrscheinlich ungenutzt verstrichen. Mit mutigen Proteste auf den damaligen Montagsdemonstrationen erkämpften sich die Menschen im Osten Deutschlands friedlich mehr Freiheit. Auch heute seien Freiheit, Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz leider nicht immer selbstverständlich. „Wenn Menschen wieder den ausgestreckten Arm zeigen, dann muss unser zivilgesellschaftlicher Widerstand entflammen. Wir dürfen nicht zuschauen.“    

Schützensport fördert Integration

 

Ein höchst ungewöhnliches Integrationsprojekt lernte Angela Freimuth in Siegen kennen. Die Sportschützen Hengsbach und Almer haben in Kooperation mit dem Integrationszentrum des Kreises Siegen-Wittgenstein und der Hauptschule Achenbach ein Programm aufgelegt, das den Schützensport in den Sportunterricht integriert. Dank neu angeschaffter Laser-Biathlon-Gewehre ohne scharfe Munition bereitet die Ausübung dieser Sportart keine Probleme. Schüler verschiedener Nationalitäten finden über den Schießsport zusammen und lernen durch den Einklang von Körperhaltung und Geist die Zielscheibe erfolgreich zu treffen.  

So amüsant kann Wissenschaft sein

 

Politik und Wissenschaft unterhaltsam miteinander verbinden. Darum ging es beim Science-Slam, der im alten Saal der FDP-Landtagsfraktion anlässlich der Parlamentsnächte im Düsseldorfer Landtag veranstaltet wurde. Wissenschaftler aus NRW präsentierten ihre Forschungsarbeiten in gut verständlicher sowie amüsanter  Form und begeisterten die Besucher mit Themen wie: Caruso – Singen wie ein Tenor oder Vom Fotografieren und Forschen. Angela Freimuth und Lorenz Deutsch führten durch das kurzweilige Programm.  

Diskussion über Fake News

 

Hetze, Hass und Manipulation – Fake News sind die Kehrseite moderner Kommunikation via Soziale Medien. Mit Seniorinnen und Senioren des Senec@fè in Siegen diskutierte Angela Freimuth anlässlich des Tags der Medienkompetenz. "Eine harmlose Meldung kann eine Radikalisierungsspirale auslösen", führte Angela Freimuth aus. „Da ist es gut zu wissen, wie man Meldungen auf ihren Wahrheitsgehalt hin überprüfen kann.“    

Antrittsbesuch der neuen US-Generalkonsulin

 

Gemeinsam mit dem Landtagspräsidenten André Kuper begrüßte Angela Freimuth die neue Generalkonsulin der Vereinigten Staaten von Amerika in NRW Fiona Evans. Themen des Kennenlerntermins waren der Föderalismus in Deutschland und aktuelle Herausforderungen der Parlamente.

Neue Seminare in der Medienerziehung  

 

Im Rahmen des vom Grimme-Institutes ausgerichteten „Tag der Medienkompetenz“ besuchen Abgeordnete des Landtags von September bis November 2018 ausgewählte Einrichtungen in ihrem jeweiligen Wahlkreis. Angela Freimuth war gemeinsam mit FDP-Ratsherr Ralf Warias bei der Akademie Biggesee in Attendorn zu Gast.Dort lernten sie neue Seminarformate der Medienerziehung kennen. Voraussetzung für demokratische Teilhabe ist ein verantwortungsvoller Medienkonsum in einer digitalisierten Welt.

Austausch mit Landfrauen

 

Beim parlamentarischen Abend des Landfrauenverbandes NRW haben einige südwestfälische Landtagsabgeordnete und ich auch mit Vertreterinnen unserer  Landfrauen sprechen können.

v.l. Marco Voge MdL, Adelheid Lösse (stv. Sprecherin Landfrauen MK), AF, Susanne Schneider MdL, Inge Blask MdL, Bärbel Balke (Sprecherin der Landfrauen MK) und Gordan Dudas MdL.

Kompaktmasten sind belastungsärmere Leitungstechnik

 

Auf Einladung des Attendorner Bürgermeisters Christian Pospischil diskutierten Anwohner, Vertreter des Netzbetreibers Amprion, Landrat Frank Beckehoff, Mitglieder des Attendorner Rates sowie Abgeordnete des Deutschen Bundestags und des NRW-Landtags, auf welche Weise bei der Ertüchtigung der bestehenden Leitungstrasse zu einer Höchstspannungsleistung nahe der Wohnbebauung die Emissionsbelastungen so gering wie möglich sein können. Rat und Bürger bevorzugen Kompaktmasten, erläuterte FDP-Ratsherr Ralf Warias. Netzbetreiber Amprion verwies auf fehlende Erfahrungen mit dieser im benachbarten Ausland eingesetzten Technik und setzt auf die gewohnten Gitternetzmasten. Der Sachverständige Dr. Peter Niessen wies in seiner Einführung darauf hin, dass letztlich der Mast nicht entscheidend sei, sondern die kompakte Leitungsführung, um Emmissionsbelastungen zu verringern. Es wurde verabredet, im Dialog zu bleiben, um zügig in das Planfeststellungsverfahren einzusteigen.

Empfang für Anita Lasker-Wallfisch in Lüdenscheid

Anita Lasker-Walfisch trug sich anlässlich ihres Besuches in Lüdenscheid in das Goldene Buch meiner Heimatstadt ein. Die Holocaust-Überlebende war gemeinsam mit ihrer Tochter der Einladung der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit gefolgt, um hier als Zeitzeugin an das dunkelste Kapitel Deutscher Geschichte und die Gräuel und menschenverachtenden Verbrechen der Nationalsozialistischen Diktatur zu erinnern und zu Verantwortung und Versöhnung zu mahnen. In Zeiten, in denen Demonstranten mit Hitlergruß durch deutsche Straßen laufen, ist die Mahnung zur Verantwortung umso dringender.

Regionale-Projekt „Kraftwerk Künstlerdorf Schöppingen“ eröffnet

 

Herzliche Grüße des Landtages übermittelte Angela Freimuth bei der Eröffnung des Regionale-Projektes „Kraftwerk Künstlerdorf Schöppingen“. Der Umbau der ehemaligen Fabrik zur neuen Kunsthalle bereichert Schöppingen und sein Künstlerdorf und lässt das Kulturjuwel im Münsterland noch stärker als bisher erstrahlen. Um es mit den Worten von Ernst Elitz zu sagen: „Kunst ist kein Beiwerk, sondern eine wesentliche Grundlage des Ausdrucks der Verständigung in unserer Gesellschaft. Sie ist kein Luxus, sondern das Fundament einer Kulturnation.“

4Starters! 2018 – Berufsbildungsmesse in Overath 

 

Schüler, Eltern und Unternehmen aus dem Rheinisch Bergischen Kreis kamen anlässlich der Berufemesse „4Starters“ in Overath zusammen. Viele verschiedene Berufsbilder, Branchen präsentierten sich und gaben wertvolle Orientierung für die Frage: Was soll ich werden? Kompakte wichtige Informationen aus erster Hand wurden von den Jugendlichen mit Interesse angenommen. Angela Freimuth ermutigte in ihrem Grußwort die Jugendlichen, die wichtigen Informationen aus erster Hand engagiert zu nutzen und ihren eigenen Weg zu finden.

Festakt im Landtag zum Ende des Steinkohlebergbaus

 

Im Dezember 2018 schließen die letzten beiden Steinkohlezechen in Bottrop und Ibbenbüren. Eine Ära des Industriezeitalters geht damit nach 250 Jahren zu Ende. Dies war der Anlass für den gemeinsamen Festakt der Landtage von Nordrhein-Westfalen und Saarland. In ihren Reden würdigten Landtagspräsident André Kuper, die beiden Ministerpräsidenten Armin Laschet und Tobias Hans sowie der IGBCE-Chef Michael Vassiliadis die herausragenden Leistungen der Bergleute, ihre Integrationskraft, Kameradschaft und Verlässlichkeit. „Unter Tage spielt es keine Rolle, wo Du herkommst oder woran Du glaubst, sondern ob man sich aufeinander verlassen kann, “ unterstrichen sinngemäß alle Redner. Als der Ruhrkohle-Chor das „Steigerlied“ anstimmte, machte sich doch etwas Wehmut breit.

Dialog zwischen Islam und Christentum fördern

 

Der Einladung zum Fastenbrechen im Juni konnte Angela Freimuth nicht nachkommen, weshalb der gemeinsame Gedankenaustausch mit dem Eiringhauser Verein Elif (Eltern-, Leser und Interkulturelle Förderung) jetzt nachgeholt wurde. Gemeinsam mit dem Plettenberger FDP-Vorsitzenden Michael Schulte sprach Freimuth mit dem Vereinsvorsitzenden Bünyamin Özcan, Institutsleiter Mehmet Keski, Murat Yazagi vom Dachverband VEZ sowie Vorstandsmitglied Semiha

Özdemir. Themen wie Integration und Flüchtlingspolitik wurden ebenso erörtert wie ein dringend notwendiges Einwanderungsgesetz.

Mit-Initiator der NRW-Japan-Parlamentariergruppe verabschiedet

 

Nach drei Jahren Posten in Düsseldorf verabschiedete sich der japanische Generalkonsul Ryuta Mizuuchi von der NRW-Japan-Parlamentariergruppe, da er eine neue Aufgabe in Tokio übernimmt. Angela Freimuth unterstreicht in ihrem Dank sein besonderes Engagement zur Gründung dieser Parlamentariergruppe und für den politischen, kulturellen und wirtschaftlichen Dialog zwischen Japanern und Nordrhein-Westfalen. „Wir hoffen, dass Ihre Verbundenheit mit Nordrhein-Westfalen bleibt. Und da Verbundenheit auch über Kultur und Kulinarik gefördert wird…“, schmunzelte Freimuth und überreichte im Namen der Gruppe ein Kochbuch mit vielen Rezepten aus der kulturellen und regionalen Vielfalt Nordrhein-Westfalens.

Nordrhein-Westfalen Tag in Essen

 

Ob Antworten zu landes- und bundespolitischen Fragen oder Luftballons in den FDP-Farben Blau, Gelb und Magenta für die Kinder – der NRW Tag in Essen bot eine wunderbare Gelegenheit, mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Bei herrlichem Spätsommerwetter waren viele Menschen in der Essener Fußgängerzone unterwegs und auch am Stand der FDP-Landtagsfraktion herrschte reger Betrieb. „Das Interesse an unserer Bilanzbroschüre ‚Meilensteine‘ über das erste Jahr der NRW-Koalition in Düsseldorf war groß. Die Stimmung aufgeschlossen und freundlich. Es hat Spaß gemacht“, fasste Angela Freimuth ihre Eindrücke zusammen. 

Zukunftsmobilität diskutiert

Gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher  Bodo Middeldorf informierte sich Angela Freimuth bei den Stadtwerken Menden und Arnsberg über die Konzepte zur Entwicklung und Erprobung der neuen Mobilität und vor allem über die Vernetzung mit weiteren Akteuren. Beide Stadtwerke  arbeiten zurzeit an einem Konzept für automatisiertes und vernetztes Fahren im ländlichen Raum. Der Wissensaustausch zum Thema „Mobilität der Zukunft“ erfolgte auf Einladung von Stadtwerkevorstand Bernd Reichelt.

Autonomes Fahren und vernetzte Verkehrskonzepte bieten große Chancen für Südwestfalen als drittstärkster Wirtschaftsregion Deutschlands mit zahlreichen Hidden Champions und Weltmarktführern insbesondere aus der Automobilindustrie. „Wir müssen dafür sorgen, dass die in diesem Bereich führenden Unternehmen nicht aus Südwestfalen abwandern,“ so Freimuth.

Forschung und Entwicklung im Maschinenbau

 

Was heißt „Industrie 4.0“ konkret? Welche Anstrengungen unternimmt ein mittelständischer Maschinenbauer im Bereich Forschung und Entwicklung? Diesen Fragen ging Angela Freimuth gemeinsam mit einer FDP-Delegation in Altena nach. Die Sprecherin für Wissenschaft und Forschung war Gast der Firma Schmale, die sich auf innovativen Anlagenbau spezialisiert hat. Bei dem Gespräch mit Junior Andreas Schmale und Vertriebsleiter Andreas Goseberg wurden auch Wünsche an „die Politik“ angesprochen. Die Beantragung von Forschungsförderung sei sehr kompliziert und es wäre ein Gewinn, wenn Forschungs- und Entwicklungsaufwand auch für KMU endlich steuerlich berücksichtig werden könnte.

NRW-USA-Parlamentariergruppe trifft Delegation aus Minnesota

 

Im Partnerschaftsprojekt „Climate Smart Municipalities“ zwischen Minnesota und NRW sind Kommunen miteinander verbunden, die sich über eine nachhaltige Energieversorgung sowie über Maßnahmen zum Klima- und Umweltschutz auf lokaler Ebene auszutauschen. Die “Städtepaare” Saerbeck und Morris, Münster und Rochester, Arnsberg und Warren, Siegen und Duluth sowie Iserlohn und Elk River wollen klimaschutzrelevante Energieprojekte umsetzen.

Mitglieder des Projektes aus Minnesota waren nun zu Gast in der NRW-USA-Parlamentariergruppe des Landtages von NRW. Der Fokus der Diskussion lag dabei auf Strukturwandel, Wasserqualität  und insbesondere Energieversorgungssicherheit und Nutzung der regenerativen Energieträger.

 

Schülerpraktikantin Luca Henneberger hospitierte im Landtagsbüro

 

Luca Henneberger aus Rheinberg absolvierte im Frühsommer ein Schülerpraktikum in meinem Abgeordnetenbüro, nachdem Sie bei einem Schulausflug in den Landtag neugierig auf Politik geworden war. Die angehende Abiturientin besuchte Ausschuss-Sitzungen, verfolgte Plenardebatten und lernte die umfassende Landtagsbibliothek kennen. Außerdem nahm sie teil an verschiedenen internen Terminen wie zum Beispiel den Sitzungen der NRW-USA-Parlamentariergruppe.

 

"Der Alltag einer Landtagsabgeordneten ist sehr abwechslungsreich und interessant. Ich verstehe nun viel besser wie Gesetzgebungsverfahren ablaufen und wieviel Detailarbeit geleistet werden muss“, bemerkte Luca Henneberger.

 

Independence-Day gefeiert

 

Mit einem Tag Verspätung haben der Landtag NRW und das US-Generalkonsulat einen gemeinsamen Empfang zu US-Nationalfeiertag gegeben. Landtagspräsident André Kuper und US-Generalkonsul Michael Keller unterstrichen in Ihren Begrüßungen die Bedeutung der Transatlantischen Partnerschaft und Freundschaft, über tagespolitische Meinungsverschiedenheiten hinaus. Wirtschaftsminister PInkwart, der für die Landesregierung ebenfalls ein Grußwort sprach, verdeutlichte ebenfalls die Verwobenheit der Wirtschaften und die Vorteile Freien Handels in einer sozialen und ökologischen Marktwirtschaft.

 

Die ersten Verbindungen zwischen der damals „Neuen Welt“ und NRW entstanden im 17. Jahrhundert nordrhein-westfälische Auswanderer. Heute engagieren sich in der NRW-USA Parlamentariergruppe  (hier bitte auf die Parlamentariergruppe verlinken)   unter Vorsitz von Angela Freimuth  über 50 Abgeordneten für den Transatlantischen Dialog. 

Verabschiedung von Generalkonsul

Michael R. Keller

 

Nach drei Jahren auf Posten in Düsseldorf wurde US-Generalkonsul Michael R. Keller von der nordrhein-westfälischen Landesregierung durch Minister Dr. Holthoff-Pförtner und dem Konsularischen Corps verabschiedet. Mit dabei auch die Vorsitzende der NRW-USA Parlamentariergruppe Angela Freimuth und ihr früherer Stellvertreter Martin-Sebastian Abel und der parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion Henning Höne. „Mit Michael Keller verabschieden wir einen engagierten und überzeugten Transatlantiker, der als Kenner beider Länder Politik in vielen Veranstaltungen mit Bürgern und den Abgeordneten erläutert hat.“

 

„Nordrhein-Westfalen sei für ihn das spannendste unter den Bundesländern und er sehe noch viel nicht gehobenes Potential an Rhein und Ruhr“, führte Keller in einem Zeitungsinterview kürzlich aus. „Miteinander im Gespräch zu bleiben, ist angesichts der aktuellen Diskussionen zwischen den USA und Deutschland enorm wichtig“, stimmt auch Angela Freimuth zu. In der Parlamentariergruppe NRW-USA sind 50 Landtagsabgeordnete engagiert, die  nicht nur den amerikanischen Präsidenten und seine Kommunikation im Blick haben, sondern den  transatlantischen Dialog insgesamt pflegen wollen. „Wir brauchen Menschen, wie Michael Keller, die diesen Dialog lebhaft und mit Leidenschaft führen,“ so Angela Freimuth.