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Wichtiges Signal der Entlastung für Familien 

 

26.03.2020 - Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat heute nach Abstimmung mit den

kommunalen Spitzenverbänden mitgeteilt, dass die Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und Offene Ganztagsschule im Monat April ausgesetzt werden.

 

"Das ist ein wichtiges Signal an die Eltern in NRW und auch in Südwestfalen, dass die Politik Familien in der Krise nicht alleine lässt. Die Herausforderungen der Familien sind in diesen

schwierigen Tagen immens. Zu den Sorgen um die eigene Gesundheit kommen der

veränderte Alltag und wirtschaftliche Unsicherheiten und vieles mehr“, so

Freimuth. Neben den Rettungsschirmen des Bundes und des Landes NRW zum Erhalt

der wirtschaftlichen Grundlagen unseres Landes sei es auch wichtig, Familien

durch das Aussetzen des Elternbeitrags zu entlasten. „Dabei sei es ein Gebot

der Fairness, dass das Land die Kommunen nicht auf den Kosten sitzen lasse,

sondern die Entlastung zur Hälfte mitfinanziere“, stellte Freimuth fest. 

NRW-Rettungsschirm für Folgen der Corona-Krise verabschiedet

24.03.2020 - In der heutigen Sondersitzung des nordrhein-westfälischen Landtags, der unter dem Eindruck der Corona-Pandemie in ungewöhnlicher Zusammensetzung tagte, wurde zur Bewältigung der Pandemie-Auswirkungen der erste Nachtragshaushalt in allen drei Lesungen und das NRW-Rettungsschirm-Gesetz zur Gründung eines 25 Mrd. Euro Sondervermögens verabschiedet.

Bild: FDP-Landtagsfraktion
Bild: FDP-Landtagsfraktion
Bild: FDP-Landtagsfraktion NRW
Bild: FDP-Landtagsfraktion NRW

Trauer um Burkhard Hirsch

 

12.03.2020 - Die Nachricht vom Tode von Dr. Dr. h.c. Burkhard Hirsch, ehemaliger Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Bundestags-Vizepräsident und Landesvorsitzender der FDP NRW, erfüllt mich mit großer Traurigkeit. Mein Mitgefühlt und Beileid gilt besonders seinen Kindern und Angehörigen. Gleichzeitig bin ich dankbar, dass ich mit ihm zusammen- arbeiten durfte - einem großartigen liberalen Charakter und einem wunderbaren, warmherzigen, humorvollen Menschen.

Mit ihm verliert unser Land und verlieren die Freien Demokraten einen engagierten Verteidiger der Bürgerrechte und unserer freiheitlichen Demokratie. Vor wenigen Tagen waren wir noch gemeinsam Mittag essen und vor wenigen Wochen entstand das Foto beim Neujahrsempfang. Ich hatte ihn gern, er war ein Vorbild und er wird mir sehr fehlen.

Die liberale Plenarwoche vom 11. bis 12. März

Der Coronavirus steht im Fokus der Plenarwoche im Landtag von

Nordrhein-Westfalen. In einer Unterrichtung informiert die Landesregierung zum

aktuellen Stand der Ausbreitung sowie Maßnahmen zur Verlangsamung der

Ausbreitung und Prävention. Die Debatte beginnt am Mittwoch, ca. 10 Uhr.

Weitere liberale Schwerpunkte:

 

Kohleausstiegsgesetz

– Regelungen zur Stilllegung von Steinkohlekraftwerken anpassen

Die NRW-Koalition hat sich für eine Eins-zu-eins-Umsetzung der Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ eingesetzt. Die Ergebnisse sollen im Kohleausstiegsgesetz umgesetzt werden. Der Entwurf sieht keine angemessene

Entschädigung für Steinkohlekraftwerke vor. Das hätte zusätzlich auf die

Kommunen eine negative finanzielle Auswirkung. Auf Initiative der Fraktionen

von FDP und CDU soll sich die Landesregierung beim Bund für angemessene

Entschädigungszahlungen für die Stilllegung von Steinkohlekraftwerken

einsetzen. Das Kohleverfeuerungsverbot soll zudem nur dann in Kraft treten,

wenn Wärme- und Versorgungssicherheit gesichert sind. Debatte (Drucksache 17/8776):

Mittwoch, ca. 13.45 Uhr.

 

Kampf gegen Wohnungslosigkeit fortsetzen

Die Bekämpfung und

Verhinderung von Wohnungslosigkeit ist eines der zentralen sozialpolitischen

Anliegen der NRW-Koalition. Die Initiative „Endlich ein ZUHAUSE!“ der

Landesregierung kämpft bereits mit zahlreichen Unterstützungsangeboten gegen

Wohnungslosigkeit. Sie hilft Wohnungslosen mit den so genannten

„Kümmerer-Projekten“ dabei, in den am stärksten betroffenen Städten und Kreisen

eine Wohnung zu bekommen. Die Landesregierung wird mit einer Reihe von weiteren

Maßnahmen zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit beauftragt. Sie soll unter

anderem eine Ausweitung der „Kümmerer-Projekte“ ermöglichen sowie gezielte

Strategien und Maßnahmen für wohnungslose Frauen, Jugendliche und Familien

erarbeiten. Debatte (Drucksache 17/8777): Mittwoch, ca. 17.25 Uhr.

 

Mobilfunkabdeckung

in Nordrhein-Westfalen – Errichtung von Mobilfunkmasten erleichtern

Das Mobilfunknetz ist die Basis für mobiles

Telefonieren und Internetnutzung. Ballungszentren und ländliche Räume müssen

gleichermaßen von den Vorzügen der Digitalisierung profitieren. Um

Versorgungslücken flächendeckend zu schließen, kommt beschleunigten

Genehmigungsprozessen für neue Funkmasten eine besondere Bedeutung zu. Daher

beauftragen die Fraktion von FDP und CDU die Landesregierung zu prüfen, wie

neue Verfahren sowie nachträgliche Nachrüstungen beschleunigt werden können.

Zudem sollen ein Musterleitfaden sowie verbindliche Standards für die

Genehmigung und den Bau von Mobilfunkmasten erarbeitet werden. Zusätzliche

Standortmöglichkeiten für Mobilfunkmasten wie Kirchtürme oder Straßenlaternen

sollen geprüft werden. Debatte (Drucksache 17/8774): Donnerstag, ca. 12.45 Uhr.

 

Verantwortungsvolles

Miteinander von Motorradfahrern und Anwohnern

Das Vergnügen der Motorradfahrer an ihrem Hobby darf nicht zu einer unerträglichen Situation von Anwohnern in vielen Orten unseres Landes führen. Deshalb setzen sich die

Fraktionen von FDP und CDU dafür ein, dass die Landesregierung sich beim Bund

für das Thema Lärmschutz bei Motorrädern stark macht und EU-weite Grenzwerte

verschärft werden. Eine landesweite Kampagne soll die Initiative „Silent Rider“

unterstützen, die für eine angemessene Fahrweise bei Motorradfahrern werben

soll. Zudem sollen Haushaltmittel genutzt werden, die zur Verbesserung von

Prüf- sowie Sanktionierungsmöglichkeiten der Polizei in der Praxis führen. Debatte

(Drucksache 17/8775): Donnerstag, ca. 15.45 Uhr.

Bild: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Bild: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Internationaler Weltfrauentag zu #MeToo  

 

09.03.2020 - „Wenn wir sexuelle Belästigungen mitbekommen, müssen wir uns einschalten! Wenn wir Unrecht sehen, dürfen wir nicht weggucken. Wir sollten als Gesellschaft wieder mehr Zivilcourage entwickeln. Bürgerinnen und Bürger können viel erreichen, indem wir etwas nicht billigen, sondern bei den Tätern ein Unrechtsbewusstsein schaffen,“ sagte Angela Freimuth in der Diskussionsrunde zum Weltfrauentag in Köln. Die Friedrich-Naumann-Stiftung hatte in Kooperation mit dem Amerikahaus Köln und der Deutsch-Kanadischen Gesellschaft in den Filmpalast eingeladen, um nach der Gesprächsrunde den Film „Bombshell –Das Ende des Schweigens“ zu zeigen.  

Bild: Anke Göbbels
Bild: Anke Göbbels

Erstes Ladies Dinner der LIF AC

 

04.03.2020 - „Tante Emma war gestern, wie gründen Frauen heute?“ So

lautete der Titel des Impulsreferates, das Angela Freimuth beim ersten Ladies

Dinner der Liberalen Frauen (LIF) im Bezirk Aachen hielt. Zwar habe sich die

Situation für Gründer in NRW in den letzten Jahren positiv verändert, doch müssten

Frauen beim Weg in die Selbstständigkeit immer noch besondere Anstrengungen

unternehmen. Die Gründe dafür seien vielfältig. Deshalb sei eine Plattform zur Bildung von Netzwerken, wie sie die Liberalen Frauen Aachen unter Vorsitz von Andrea Wolff gegründet haben, so wichtig“, erklärte Angela Freimuth.

 Experte der US-Außen- und Sicherheitspolitik referierte

 

19.02.2020 - Im Gespräch mit der Journalistin Doris Simon, erörterte Elbridge Colby, der bis vor kurzem als stellvertretender Abteilungsleiter im US-Verteidigungsministerium maßgeblich Verantwortung trug, aktuelle Fragestellungen zur amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik. Er war auf Einladung der NRW-USA-Parlamentariergruppe und des Amerikahauses in den Düsseldorfer Landtag gekommen, um u. a. über den Umgang mit dem ökonomischen und technologischen Aufstieg Chinas und die daraus resultierende Bedeutung für die USA und die transatlantischen Beziehungen zu referieren. Angela Freimuth und

US-Generalkonsulin Fiona S. Evans freuten sich über das große Interesse an der Veranstaltung

und sprachen Grußworte zur Eröffnung. (Bilder: Amerikahaus e.V.)

Bild: Team AF
Bild: Team AF

 Respekt gegenüber Einsatzkräften

 

15.02.2020 - Angela Freimuth gehörte zum Podium der vom Verein „SoKo Respekt“ im Kulturhaus Lüdenscheid veranstalteten Diskussionsrunde „Mehr Respekt“. Gewalt gegenüber Polizisten, Feuerwehrleuten, Rettungskräften sind leider keine Seltenheit. Wieder mehr Wertschätzung gegenüber Menschen, die für die öffentliche Sicherheit arbeiten, zu erreichen und einen respektvolleren Umgang zu fördern, war das Ziel der Organisatoren. Hier habe die Landesregierung mit ihrer Respekt-Kampagne den richtigen Weg eingeschlagen. Mehr Mitsprache sei zum Beispiel Polizisten bei Entscheidungen über Fahrzeuge und Dienstausstattung eingeräumt worden, erklärte Angela Freimuth.  

Bild: Landtag NRW, Sebastian Wuwer
Bild: Landtag NRW, Sebastian Wuwer

Generalkonsul Iso verabschiedet

 

13.02.2020 - Kurz vor seiner Rückkehr nach Japan tauschte sich Generalkonsul Iso erneut mit den Mitgliedern der 

Parlamentariergruppe NRW-Japan aus. Den Impuls gab ein Gastvortrag von Professor Dr. Michiko Mae, die lange Jahre am Institut für Modernes Japan an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf lehrte und forschte. Sie betonte die Bedeutung des deutsch-japanischen Austauschs vor dem Hintergrund ähnlicher, gesellschaftspolitischer Herausforderungen in beiden Ländern. 

Wahlrecht nicht wegen politischer Geländegewinne ändern

12.02.2020 - In der Landtagsdebatte zum Gesetzentwurf der SPD über die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre nahm Angela Freimuth für die FDP-Landtagsfraktion Stellung. Sie forderte Wahlrechtsfragen in größere Zusammenhänge einzuordnen.

 

Über Partizipation und Wahlmüdigkeit diskutiert 

12.02.2020 - Heute besuchte der Seniorenkreis CVJM Mathildenstraße Lüdenscheid den nordrhein-westfälischen Landtag. Auch wenn die Gruppe die Debatte um eine Absenkung des Wahlalters knapp verpasst hatte, wurden Fragen zu Partizipation und Wahlmündigkeit von Jugendlichen diskutiert. Dabei waren wir uns einig, dass die Stärkung unserer freiheitlichen Demokratie sich aber nicht auf Wahlrechtsfragen reduzieren lässt, sondern ein bürgerschaftliches Engagement in der klaren Abgrenzung zu den politischen Extremen gestärkt und politische Bildung und Information leichter abrufbar werden müssen. Eine tolle Diskussion, danke für den Besuch.

Bild: Alexander Rosenstein
Bild: Alexander Rosenstein
Bild: Landtag NRW, Melanie Zanin
Bild: Landtag NRW, Melanie Zanin

Kuratorium Haus der

Geschichte NRW konstituiert

 

12.02.2020 – Das größte Bundesland Nordrhein-Westfalen bekommt bald ein eigenes Haus der Geschichte. Nun konstituierte sich das Kuratorium der Stiftung „Haus der Geschichte „Nordrhein-Westfalen“. Als Mitglied des Landtagspräsidiums gehört Angela Freimuth diesem Gremium an. In dem ehemals zum Mannesmann-Konzern gehörenden Behrensbau am Rheinknie sollen zukünftig eine ständige Ausstellung, Wanderausstellungen und museumspädagogische Angebote zu besuchen sein, um die vielfältige Landesgeschichte von NRW erlebbar zu machen. 

Landtag fest in der Hand von Karnevalisten

11.02.2020 - Beim Närrischen Landtag gaben sich Tollitäten aus ganz NRW die Ehre. Angela Freimuth, Parlamentspräsident André Kuper (3.v.r.) begrüßten gemeinsam mit Gordon Dudas (ganz links) Prinz Jacques Hiber, Prinzessin Maren Schippel sowie Elferratsmitglied Markus Kötting (v.l.n.r.) aus Valbert/Meinerzhagen.  

Bild: Bernd Schälte
Bild: Bernd Schälte
Bild: ask-a-woman.com
Bild: ask-a-woman.com

 Mehr Frauen in die Chefetagen

 

06.02.2020 - Welche Chancen bietet die Digitalisierung Gründerinnen und berufstätigen Müttern? Was

nützen Frauenquoten und was bewirken Gleichstellungsbeauftragte? Wie verändert

sich die Kultur eines Unternehmens, wenn Frauen führen? Um diese Fragen drehte

sich die Podiumsdiskussion der Friedrich-Naumann-Stiftung in Düsseldorf, an der

Angela Freimuth teilnahm und ihre Erfahrungen aus dem Bereich der Politik

einbrachte.

Bild: privat
Bild: privat

Ehrendoktorwürde für Prof. Janz

 

29.01.2020 - Am Mittwoch durfte ich bei einer Feierstunde mitwirken, in der Prof. Dr. Dr. h.c. Rainer Janz (3. v. r.) für sein Engagement für die Internationalisierung und die studentischen Austauschprogramme der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen mit der Ehrendoktorwürde des Juniata College Hungtingdon Pennsylvania  ausgezeichnet wurde. Für die Verleihung der Ehrendoktorwürde waren aus den USA Präsident Dr. James A. Troha (2.v.l.), Professorin Dr. Sarah Worley (2.v.r.) und Professor Dr. Dr. h.c. Christoph Schwemmlein (ganz links) angereist. Leitbild des im Herzen Pennsylvanias liegenden Juniata College sei es, eine individuelle Bildungserfahrung anzubieten, die Fähigkeiten und Talente der Studierenden zu unterstützen, Wissen und Werte zu vermitteln, die die Studierenden dazu befähigen, die Autoren ihrer eigenen Lebensgeschichte zu werden, in ethischer Verantwortung und Leadership in einer globalen Gemeinschaft, erklärte Professorin Worley in ihrer Laudatio. Rainer Janz engagiere sich in diesem Sinne vorbildlich. Deshalb: Gratulation!

Bild: Bernd Schälte
Bild: Bernd Schälte

We Remember

 

27.01.2020 - Das Präsidium des NRW-Landtages erinnert an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 75 Jahren. Dieses Datum fordert zum Gedenken und zur Mahnung auf: Antisemitismus, Diskriminierung und Gewalt haben keinen Platz in unserer demokratischen Gesellschaft. Ein solch menschenverachtendes Unrecht wie während der NS-Zeit darf nie wieder geschehen. Jeder von uns steht in der Verantwortung, sich wo auch immer entschieden gegen Ausgrenzung und Hass zu stellen.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Neustart für eine liberale Ordnung

 

23.01.2020 - Thomas Kleine-Brockhoff, Vizepräsident und Büroleiter des German Marshall Fund war Gast der NRW-USA-Parlamentariergruppe. Er erläuterte seine Position zur Rolle des Westens in der internationalen Ordnung, die auch Thema seines Buches „Die Welt braucht den Westen“ ist. Darin stellt er die Annahme, die transatlantischen Beziehungen und der Liberalismus stünden vor dem Niedergang, in Frage. Es gelte vielmehr für Europa und für Deutschland eine neue Rolle im Rahmen eines Neustarts der internationalen Ordnung zu finden und Brücken in die Zukunft zu bauen. Dazu gehörten beispielsweise die Übernahme von Verantwortung innerhalb der NATO oder die Erkenntnis des zunehmenden Einflusses Chinas. Hier sei der Westen aufgefordert, liberale Grundsätze zu verteidigen und gemeinsame Interessen zu vertreten, zum Beispiel durch Verhandlung fairer Handelsabkommen. Die Parlamentariergruppe zeigte großes Interesse an den Positionen Kleine-Brockhoffs. An der Gesprächsrunde nahm auch US-Generalkonsulin Fiona Evans teil.

Bild: Alexander Rosenstein
Bild: Alexander Rosenstein

Stärkere politische Mitgestaltung

 

22.01.2020 - Wie kann die Politik noch stärker von Frauen mitgestaltet werden? Was können und müssen z.B. wir Freien Demokraten beitragen? Im konstruktiven Austausch mit dem Landesvorstand der Liberalen Frauen NRW diskutierten die Landtagsabgeordneten Susanne Schneider (Frauenpolitische Sprecherin), Martina Hannen und Angela Freimuth sowie NRW- Generalsekretär Johannes Vogel MdB.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Standort Südwestfalen zukunftsfähig machen 

 

21.01.2020 - Mit der REGIONALE 2025 wird sich Südwestfalen für die Zukunft aufstellen – digital, nachhaltig, authentisch. Digitalisierung ist nicht Selbstzweck, sondern ein gestaltbares Instrument. Der Mensch steht im Mittelpunkt. In diesem Sinne beraten wir gemeinsam, was ansteht. Und darum ging es auch im Südwestfalen-Gespräch im NRW-Landtag.

Bild: Paul
Bild: Paul

Mehr Frauen in die Parlamente

 

21.01.2020 - Der DGB NRW hatte ins Düsseldorfer DGB-Haus zum "Kamingespräch" eingeladen. Auf der Agenda stand das Paritätsgesetz.  Diskutiert wurde über Diversität in der Gesellschaft. Über das Ziel, dass mehr Frauen den Parlamenten angehören sollten, waren sich alle Diskussionsteilnehmer einig. Jedoch ist ein Paritätsgesetz der falsche und verfassungsrechtlich bedenkliche Weg.

Bild: Sabine Engel
Bild: Sabine Engel

Mission To Zero

 

10.01.2020 - Wie Energieeffizienz, Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung schon heute in der Produktion angewandt werden, lernten Studierende von der Universität Minnesota bei ihrem Besuch in Lüdenscheid kennen. Sie informierten sich über die „Mission To Zero“ des Unternehmens Busch-Jaeger. Energieautark und CO 2-neutral werden in einer neuen Werksanlage innovative Lösungen auf dem Gebiet der Elektrotechnik hergestellt. Angela Freimuth begleitete die Gäste aus den USA, weil es ihr als überzeugter „Trans-Atlantikerin“ ein besonderes Anliegen ist, den Kontakt zu angehenden Führungskräften aus den USA zu pflegen und ihnen innovative Beispiele deutscher Technologien zu zeigen.  

Bild: Bernd Schälte
Bild: Bernd Schälte

Demokratieschule

 

11.12.2020 - „Wir müssen mit den Menschen reden, die zu uns gekommen sind und hier Schutz suchen. Wir müssen unser politisches System, unsere Demokratie und unsere Werte vermitteln. Die Demokratieschule hilft dabei, den Fokus bei der Integration noch stärker auf Demokratie zu legen“ sagte Angela Freimuth. Die Landtagsvizepräsidentin empfing rund 70 Asylbewerberinnen und Asylbewerber, die sich über das Landesparlament, die Demokratie und Rechte und Pflichten im politischen System informieren wollten.

Die Gruppe nahm am Programm „Demokratieschule“ des Landesparlaments teil, das dieses Mal Flüchtlinge aus Integrationskursen in Siegen-Wittgenstein, Düren, Warendorf und Übach-Palenberg in die Landeshauptstadt geführt hatte.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Stadtentwicklung, Mobilität und Nachhaltigkeit diskutiert

 

10.12.20 - Eine Studienreise des American Council on Germany führte eine deutsch-amerikanische Expertengruppe in den Landtag von NRW. Das Thema ihrer Reise Sustainable Urban Development erörterten die Gäste auch mit Mitgliedern der NRW-USA-Parlamentariergruppe, deren Vorsitzende Angela Freimuth ist.

 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Marion-Dönhoff-Realschule Pulheim besucht

 

09.12.2019 - Angela Freimuth diskutierte im Rahmen der Schulbesuche des Landtagspräsidiums mit Schülerinnen und Schülern der Marion-Dönhoff-Realschule in Pulheim. Sehr motiviert und engagiert hatten die Schüler den Termin vorbereitet und freuten sich über den sachkundigen und interessanten Austausch mit Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth.

 

Bild: Alexander Rosenstein
Bild: Alexander Rosenstein

Luftwaffenabordnung zu Besuch

 

28.11.2019 - Eine Abordnung des Luftwaffenstandortes Erndtebrück mit Kommandeur Oberstleutnant Jörg Sieratzki an der Spitze besuchte den Landtag in Düsseldorf. Im Rahmen der politischen Bildung informierten sich die Soldatinnen, Soldaten sowie zivilen Mitarbeiter über die Arbeit des NRW-Parlamentes. Sie verfolgten die Debatte von der Besuchertribüne aus und diskutierten mit ihrer Gastgeberin Angela Freimuth unterschiedlichste politische Themen.

Bild: Team AF, Ferdi Heimel 2.v.l.
Bild: Team AF, Ferdi Heimel 2.v.l.

Haubergsknipp-Verleihung

 

09.11.2019 - Die Verleihung des Ehrenpreises der Freien Demokraten Siegen-Wittgenstein, der „Siegerländer Haubergsknipp“, ist immer wieder ein besonders schöner Anlass, um eine Laudatio auf einen engagierten Politiker wie Ferdi Heimel zu halten. In diesem Jahr fand die Preisverleihung im neuen Ausstellungszentrum des Fenster- und Türenherstellers GAYKO in Wilnsdorf statt. Geschäftsführer Klaus Gayko und FDP Kreisvorsitzender Peter Hanke freuten sich über zahlreiche Gäste.

Ausgezeichnet wurden außer Ferdi Heimel, langjähriger Orts- und Fraktionsvorsitzender der FDP Wilnsdorf, Ulf Stötzel sowie die Jugendfeuerwehren des Kreises Siegen-Wittgenstein.

Bild: Bernd Schälte
Bild: Bernd Schälte

Stellvertretende US-Gouverneure zu Gast

 

15.11.2019 - Billy Nungesser, Lieutenant Governor of the State of Louisiana, Lieutenant Governor von Michigan Garlin Gilchrist sowie

Lieutenant Governor von Alaska Kevin Meyer (v.r.n.l.) besuchten auf Einladung der Friedrich-Naumann-Stiftung Nordrhein-Westfalen. Schwerpunkte ihres Besuchsprogramms waren Bildung, Tourismus und Strukturentwicklung. Angela Freimuth begrüßte im Landtag von NRW die US-amerikanischen Gäste, deren politische Funktion einem stellvertretenden Ministerpräsidenten gleichkommt.

Bild: Alexander Rosenstein
Bild: Alexander Rosenstein

AFG Halver zu Besuch im Landtag

 

09.10.2019 - Eine alle Altersstufen umfassende Schülergruppe des Anne-Frank-Gymnasiums Halver besuchte am 9. Oktober den Landtag in Düsseldorf. Vor dem Besuch der Plenartribüne stand ein Vortrag der Landeszentrale für politische Bildung NRW auf dem Programm. Schüler und Lehrer hatten sich Präsentation und Diskussion zum Thema „Entwicklung des Rechtsextremismus in Europa“ gewünscht. Mit ihrer Gastgeberin Angela Freimuth diskutierten die Schülerinnen und Schüler über verschiedenste politische Themen und informierten sich auch über die Abläufe des Parlamentsbetriebes.

Foto: Uwe von Seltmann
Foto: Uwe von Seltmann

Präsidium besucht Auschwitz

 

07.10.2019 - Das Präsidium des Landtags Nordrhein-Westfalen hat in der Gedenkstätte Auschwitz zum Gedenken an die Opfer einen Kranz niedergelegt. Gemeinsam mit Landtagspräsident André Kuper haben Vizepräsidentin Carina Gödecke, Vizepräsidentin Angela Freimuth und Vizepräsident Oliver Keymis sowie die Direktorin beim Landtag, Dorothee Zwiffelhoffer, Auschwitz besucht. Sie tauschten sich vor Ort unter anderem mit zwei Schulklassen aus Werne und Bestwig aus und besuchten auch die Synagoge in der Stadt Oswiecim (Auschwitz).

Foto: Team AF
Foto: Team AF

Lokaler Austausch zum Klimaschutz

 

25.09.2019 - Die Partnerschaft zwischen Lüdenscheid und Minnesota im Rahmen des internationalen Klimaschutzaustauschprojektes wird durch intensive Kontakte gepflegt. am 25. September besuchte eine Expertendelegation Nordrhein-Westfalen und traf sich unter anderem auch zu einer Netzwerkveranstaltung in Lüdenscheid, um sich über konkrete Projekte zum Klimaschutz, die vor Ort verwirklicht werden können, auszutauschen. 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

 Besuch der Johanna-Ruß-Schule in Siegen  

 

13.09.2019 - Angela Freimuth begleitet schon länger die Johanna-Ruß-Schule in Siegen. Vor drei Jahren hatte sie die Oberstufe der Waldorf-Förderschule nach Düsseldorf eingeladen. Nun kam sie gemeinsam mit Franziska Müller-Rech, schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion (im Bild r.) und Klaus Volker Walter, Vorsitzender der Siegener FDP-Ratsfraktion (l.), zu Besuch, um sich mit der Schulleitung in Person von Martin Cuno (2.v.l.) und Silvia Perthen (2.v.r.) über die Situation der Schule auszutauschen.

Bild: J. Groelich
Bild: J. Groelich

 

Thekentalk zu Frauenquote und Parität 

 

11.09.2019 - Jenny Groelich (3.v.l.) hatte zum Thekentalk nach Menden eingeladen. Zum Thema Frauenquote und Parität diskutierte Angela Freimuth mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Thomas Kutschaty (2.v.r.).

 

Bild: privat
Bild: privat

Luftballonaktion auf der Kilian Kirmes

 

20.07.2019 - Die Deutsche Lepra- und Tuberkulosehilfe e.V. (DAHW)  war mit einem Stand am 20. Juli auf der Kilian Kirmes in Letmathe vertreten. "Ich unterstütze gerne das Engagement der vielen Ehrenamtler zur Hilfe für erkrankte Menschen und zur Verbesserung der Lebensbedingungen, damit diese Krankheiten möglichst schnell überwunden werden", erklärte Angela Freimuth.

 

Bild: Gaby Brunsmeier
Bild: Gaby Brunsmeier

Delegation aus Minnesota zu Besuch

 

14.07.2019 - Wie Klimaschutz konkret vor Ort mit positiven Wirtschaftseffekten betrieben werden kann, zeigt das transatlantische Austauschprogramm „Climate Smart Municipalities“. Eine Delegation aus Minnesota mit Vizegouverneurin Peggy Flanagan an der Spitze besuchte Lüdenscheid und besichtige Unternehmen der Region. In der Heesfelder Mühle in Halver trafen sich Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik zum Netzwerken in Sachen Klimaschutz.   

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Mentoring-Programm "Balu und Du"

 

11.07.2019 - Grundschulkinder mit jungen Erwachsenen außerhalb der Schule zusammen zu bringen und zu fördern, ist das Ziel des bundesweiten Mentoring-Programms „Balu und Du“. Angela Freimuth informierte sich mit ihrer Kollegin Franziska Müller-Rech (2.v.r.) über den Verein und seine Arbeit. Dr. Dominik Esch (3.v.l.)erläuterte gemeinsam mit Lisa Gregor (3.v.r.) die Idee: Junge, engagierte Leute übernehmen ehrenamtlich mindestens ein Jahr lang eine individuelle Patenschaft für ein Kind. Durch persönliche Zuwendung und aktive Freizeitgestaltung helfen sie ihm, sich in unserer Gesellschaft zurecht zu finden und zu lernen, wie man die Herausforderungen des Alltags meistern kann.

Bild: Forschungszentrum Jülich
Bild: Forschungszentrum Jülich

Eine Reise in die Zukunft

 

14.07.2019 - Unter diesem Motto veranstaltete das Forschungszentrum Jülich seinen diesjährigen Tag der Neugier. Vorstandsvorsitzender des FZ Jülich Prof. Dr. Wolfgang Marquardt hatte Politiker aus Bund und Land eingeladen, um über die Arbeit von Wissenschaftlern zur  Energieversorgung von morgen, über nachhaltiges Wirtschaften und über Computer der Zukunft zu informieren.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Wissenschaftler aus Palästina zu Gast

 

09.07.2019 - Auf Vermittlung der Friedrich-Naumann-Stiftung diskutierte Angela Freimuth mit Wissenschaftlern und Wissenschaftspolitikern aus Palästina. Die Gäste wollten u. a. erfahren, wie Wissenschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen organisiert ist und wie Forschungsvorhaben finanziert werden.  

 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Festakt zum 100. Geburtstag Walter Scheels 

 

08.07.2019 - Walter Scheel gestaltete die deutsche Nachkriegsgeschichte wie kaum ein anderer: Die Reform der FDP zur modernen Partei, die europäische Einigung und auch die deutsche Einheit sind eng mit seinem Namen verbunden. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und die FDP-Landtagsfraktion NRW richteten zu seinem 100. Geburtstag einen Festakt im Bundesland seines politischen Wirkens aus. (Foto: Burkhard Hirsch, Gisela Piltz und Axel Hoffmann, v.l.n.r.)

Sommerfest der FDP-Landtagsfraktion am 02.07.2019

Foto: Susanne Klömpges
Foto: Susanne Klömpges
Bild: Team AF
Bild: Team AF

Drei Tage als Parlamentsmitglied

 

Vom 4. Bis 7. Juli fand der zehnte Jugend-Landtag statt und ermöglichte 199 Jugendlichen aus NRW die Arbeit des Landesparlamentes aus nächster Nähe kennenzulernen. Diskutieren, argumentieren und abstimmen, das Für und Wider von politischen Forderungen betrachten, Reden halten. Tassilo von und zur Mühlen aus Kierspe nahm den Platz von Angela Freimuth ein und erfuhr, wie es in der realen Politik auf Landesebene zugeht.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

50 Jahre Petitionsrecht zeigt Stärke der parlamentarischen Demokratie

 

Zuhören, was die Bürgerinnen und Bürger bewegt. Kümmern, Probleme lösen, Gesetze verbessern. Das Recht, eine Petition einzureichen, ist ein Grundrecht. Es steht jedermann offen. Angela Freimuth findet es wichtig, dass auch Menschen mit Behinderung, Demenzerkrankte oder Personen mit Lernschwächen von ihrem Recht Gebrauch machen können. Deshalb hat die Landtagsverwaltung ein Faltblatt in leichter Sprache entwickelt, das die Grundzüge des Petitionsrechtes gut verständlich erklärt und Kontaktdaten des Petitionsausschusses nennt.

 

Bild: Claudia Bäcker-Kirmse
Bild: Claudia Bäcker-Kirmse

Jubiläum Johannes-Busch-Wohnverbund

 

30.06.2019 - Seinen 50. Geburtstag feierte der Johannes-Busch-Wohnverbund mit einem großen Sommerfest in Lüdenscheid. Seit mehr als fünf Jahrzehnten finden Menschen mit Behinderung hier das für sie passende Wohnangebot und somit gute Voraussetzungen für eine selbstbestimmte Lebensführung, lobte Angela Freimuth in ihrem Grußwort. „Das Johannes-Busch-Haus, Beratungsangebote sowie der Integrationsbetrieb „Der kleine Prinz“, ein von Menschen mit und ohne Behinderung betriebenes, beliebtes Bistro in der Altstadt sind aus Lüdenscheid nicht mehr weg zu denken.“

Bild: Alexander Rosenstein
Bild: Alexander Rosenstein

Besuchergruppe aus Siegen

 

27.06.2019 - Mitglieder des Vereins ALTERAktiv Siegen-Wittgenstein (Senec@fé) und Mitglieder des Siegener Turnvereins TV Gosenbach besuchten den Landtag in Düsseldorf und konnten auf der Besuchertribüne u.a. Landtagsvizepräsidentin Freimuth in der Sitzungsleitung beobachten.

In der anschließenden Diskussion wurde nicht nur der Aufgabenbereich des Landtags und der Arbeitsalltag der Abgeordneten hinterfragt, sondern auch nach Wegen gesucht, wie insbesondere Kinder ausreichende Schwimm-Fähigkeiten erlangen können. Eine der Besucherinnen befand, dass jeder Bürger die Gelegenheit zu einem Landtagsbesuch wahrnehmen sollte, um einen anderen Blickwinkel auf die Arbeit des Landtages zu bekommen.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Ruhr-Fellowship Programm

 

27.06.2019 - Studierende von US-amerikanischen Universitäten besuchten den Düsseldorfer Landtag. Sie sind Teilnehmer eines von der Ruhr-Universität Bochum organisierten Programms "Ruhr-Fellowship", das das Ruhrgebiet aus akademischer, wirtschaftlicher und kultureller Perspektive näherbringen will. Zu einem Arbeitsfrühstück kamen die jungen Akademiker mit Mitgliedern der NRW-USA-Parlamentariergruppe zusammen.

Bild: Alexander Rosenstein
Bild: Alexander Rosenstein

Washingtoner Schüler zu Gast

 

25.06.2019 - Christian Hebben von der FDP Neuss vermittelte einer Schülergruppe aus Washington D.C. einen Besuchstermin im Landtag. Gemeinsam mit ihrer Kollegin Franziska Müller-Rech stand Angela Freimuth den jungen Amerikanern, die sehr gut über Deutschland informiert waren, Rede und Antwort zu unterschiedlichsten Themen deutscher Politik und Gesellschaft.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Schulbesuch Hauptschule Achenbach

 

24.06.2019 - Der Hauptschule Achenbach in Siegen stattete Angela Freimuth kürzlich einen Gegenbesuch ab. Im November 2018 waren Schülerinnen und Schüler der Schule ihrer Einladung in den Düsseldorfer Landtag gefolgt. Nachhaltig beeindruckt von der Diskussion mit der Landtagsabgeordneten und Landtagsvizepräsidentin freute sich die Schulgemeinschaft nun über das Wiedersehen mit ihr und hatte auf einem eigens angefertigten Plakat dargestellt, welche Vorstellungen und Wünsche die Jugendlichen mit der Zukunft der Welt verbinden.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Diskussion an der Europaschule Hemer

 

17.06.2019 - Bei ihrem Besuch der Europaschule Hemer diskutierte Angela Freimuth mit Oberstufenschülern über die Auswirkungen europäischer Politik, aber auch zur Bildungs- und Digitalpolitik des Landes NRW. Auch grundsätzliche Fragen zum politischen Engagement wurden beantwortet. Die FDP-Abgeordnete äußerte dabei den Wunsch, dass junge Menschen sich nicht nur bei den Demonstrationen „Fridays For Future“ unter Beachtung der Schulpflicht, sondern auch bei der konkreten politischen Umsetzung und Abwägung von Machbarkeiten engagieren. „Wir stehen gemeinsam vor der Aufgabe, unsere Gesellschaft und die Voraussetzungen für Freiheit und Erhalt der natürlichen Grundlagen gemeinsam und auf Augenhöhe zu gestalten. Und dieses Engagement macht auch Freude.“ so ihr Fazit. Auch der Hemeraner FDP-Fraktionsvorsitzende Arne Stopsack (Zweiter von links) lud die Jugendlichen zum Austausch und zur Mitarbeit ein.

Bild: M.Keppler/VM NRW
Bild: M.Keppler/VM NRW

Förderbescheide für besseren ÖPNV

 

06.06.2019 - NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst übergab Förderbescheide für mehr Barrierefreiheit im Öffentlichen Personen Nahverkehr (ÖPNV). In der von Angela Freimuth betreuten Region gehen Landesmittel an Baumaßnahmen in Finnentrop, Freudenberg sowie Siegen. Der zentrale Busbahnhof und weitere vier Haltestellen des ÖPNV-Verknüpfungspunkts in Plettenberg können nun ebenfalls mit Fördergeldern barrierefrei modernisiert werden.  Im Bild v.l.n.r. zu sehen sind: Joachim Künzel, Geschäftsführer Zweckverband Westfalen-Lippe, Hendrik Wüst, Dietmar Heß, Bürgermeister Finnentrop

Dorothee Zeller, Hendrik Wüst (Bild: Melanie Zanin)
Dorothee Zeller, Hendrik Wüst (Bild: Melanie Zanin)

Frühjahrsempfang der Regionen

 

05.06.2019 - Neun Regionen aus NRW, u.a. Südwestfalen, haben sich zusammengeschlossen: Gemeinsam mit dem Landtag lud der Verbund in dieser Woche zum Frühjahrsempfang zum Thema „Vernetzte Mobilität in Regionen“ ein. Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth begrüßte knapp 200 Gäste und unterstrich die Bedeutung vernetzter Mobilitätsangebote für die Entwicklung von suburbanen und ländlichen Regionen. NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst und Münsters Regierungspräsidentin Dorothee Feller zeigten in Ihren Impulsen auf, was schon gemacht wird und wie wir noch besser werden können.

Bild: Ralph Sondermann
Bild: Ralph Sondermann

Unternehmertagung 2019 in Olpe

 

04.06.2019 - Bei der diesjährigen Unternehmertagung in Olpe konnte Arbeitgeberpräsident Arndt G. Kirchhoff den NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst begrüßen, der eindrucksvoll die vielen Maßnahmen berichtete, die NRW ins Sachen Mobilitätsförderung unternimmt. Dabei wurden natürlich auch die Konsequenzen einer klimaschutzorientierte Politik angesprochen. Sowohl Minister als auch Publikum sprachen sich zwar für CO-2-Bepreisung aber gegen eine CO-2-Besteuerung aus. Die Industrie sei beim Klimaschutz Teil der Lösung, nicht aber das Problem, stellte Gastgeber Kirchhoff fest. Die Wirtschaft brauche aber Planungs- und Energieversorgungssicherheit.

Foto: privat
Foto: privat

Politisches Forum Ruhr

 

03.06.2019 - Eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ist für Europa wichtiger denn je. Auf dem Politischen Forum Ruhr am 3. Juni in Essen skizzierte Wolfgang Ischinger, Botschafter a.D. und Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz (Bildmitte) auf Einladung von Dr. Stephan Holthoff-Pförtner vor etwa 1000 Gästen die strategischen Herausforderungen für Deutschland und Europa „Zwischen Trump, Putin und Xi?“ Ein spannender Austausch.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

30 Jahre Handwerkerinnenhaus Köln

 

28.05.2019 - Seit 1989 setzt sich der Verein Handwerkerinnenhaus Köln e.V. für Chancengleichheit und Förderung von Mädchen und Frauen durch handwerklich-technische Berufsorientierung ein. Im alten Worringer Bahnhof leiten Handwerkerinnen und Sozialpädagoginnen Mädchen und junge Frauen an, ihr handwerkliches Geschick zu erproben. In den ProjektenPrävention von Schulverweigerung, Intervention bei Schulverweigerung und Berufsorientierung von Mädchen in Handwerk und Technik werden Schülerinnen ab Klasse 5 angesprochen und Unterstützung angeboten. Das Team gibt aber auch in Kursen für Frauen Hilfe zur Selbsthilfe bei kleineren Reparaturen und Renovierungen im Haushalt. Angela Freimuth dankte dem Team  mit ihrer Leiterin Christiane Lehmann (im Bild links) für die engagierte Arbeit und lud zu einem Landtagsbesuch ein.

Bild: Landtag NRW
Bild: Landtag NRW

Besuch der Realschulte Waltrop

 

27.05.2019 - Aktuelle politische Themen, die insbesondere junge Menschen interessieren, kamen beim Schulbesuch am 27.05. von Vizepräsidentin Angela Freimuth zur Sprache. Die Schüler der Realschule Waltrop diskutierten mit ihrem Gast, der von der Waltroper Bürgermeisterin Nicole Moenikes begleitet wurde zu Themen wie EU-Urheberrechtsreform, Fridays for Future, Klimaschutz und Energiesicherheit. Auch das Internet als Informationsquelle und Manipulationsmöglichkeiten kamen zur Sprache. Im Rahmen des Besuchs wurden auch die Wahlhelfer der Juniorwahl, für die Landtagspräsident Kuper Schirmherr war, ausgezeichnet werden.

Bild: Landtag NRW
Bild: Landtag NRW

Landtagsausstellung im Paul-Klee-Gymnasium, Overath

 

25.05.2019 - Im Rahmen eines „Schulkulturfestes“ eröffnete Landtags-Vizepräsidentin Angela Freimuth die Wanderausstellung des Landtages im Paul-Klee-Gymnasium der Stadt Overath. Die Ausstellung informiert zwei Wochen lang über das Landesparlament. war an dem Tag aber auch der Rahmen für eine Diskussion zur Europawahl mit regionalen Politikern und Kandidaten. In Ihrer Begrüßung ermunterte Freimuth die Jugendlichen, mit Kommunal-, Landes- oder Bundespolitikern und auch den Europapolitikern die Diskussion zu ihren Themen zu suchen.

Grundgesetz leitete 1949 Rückkehr in Völkergemeinschaft ein

23.05.2019 - Angela Freimuth sprach für die FDP-Landtagsfraktion in der Debatte zu TOP 3. Grundlage bildete u.a. der Antrag: 2019 das Jubiläumsjahr der Demokratie: Demokratieverständnis fördern - dauerhafte Aufgabe der parlamentarischen Demokratie.

Bild: Privat
Bild: Privat

Schulterschluss für Europa

 

03.05.2019 - Der „Aufruf zur Europawahl – ein Schulterschluss für die europäische Idee“ führte Bürgermeister, Landtags- und Bundestagsabgeordnete zusammen, um die Bürgerinnen und Bürger zur Beteiligung an der Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai zu motivieren. Einige der Unterstützer unterzeichneten diesen symbolisch in den Räumlichkeiten des Mendener Unternehmens ECO, dessen Seniorchef Ernst Schulte sich bereits seit Jahren für das Europäische Jugendparlament engagiert.

Bild: Privat
Bild: Privat

72-Stunden-Aktion in Halver  

 

25.05.2019 - In Halver brachten Pfadfinderinnen und Pfadfinder den Wandertreff und Grillplatz  Winkhof „wieder auf Vordermann“. Angela Freimuth besuchte die fleißigen Mädchen und Jungen am 25. Mai und dankte den jungen Leuten für ihre freiwillige Arbeit, die sie im Rahmen der vom Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) ausgerufenen Aktion leisteten.

 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Wenn Bürger, Politik und Verwaltung zusammen arbeiten

 

17.05.2019 - Der Kinderspielplatz im Volme-Freizeitpark, der von Eltern initiiert wurde weil Spielmöglichkeiten für kleine Kinder fehlten, ist ein gutes Beispiel für diese erfolgreiche Zusammenarbeit und wurde auch vom Land NRW gefördert. FDP-Fraktionsvorsitzender Armin Jung und Katharina Renner (Elterninitiative von der Windfuhr) berichten, dass die Spielgeräte gut angenommen werden und im Park immer etwas los sei.

Bild: Landtag Thüringen
Bild: Landtag Thüringen

Landtagspräsidium zu Gast in Erfurth

 

09.05.2019 - Zum Erfahrungsaustausch zwischen Landesparlamenten besuchte das Präsidium des NRW-Landtags den Thüringischen Landtag in Erfurt. Diskutiert wurden dabei insbesondere Fragen des Abgeordnetenrechts und der Geschäftsordnungspraxis der Landesparlamente.

 

Brexit - Energie und Austausch mit der Landesgruppe

Bild: FDP-Landtagsfraktion
Bild: FDP-Landtagsfraktion

06.05.2019 - Vom 6. Bis 7. Mai traf sich die Landtagsfraktion zur Klausursitzung in der NRW-Landesvertretung in Berlin. Nach einer Begrüßung durch Dr. Dominik Fanatico, dem stellvertretenden Leiter der NRW-Landesvertretung, diskutierten die Abgeordneten mit  Dr. Rachel King von der Botschaft des Vereinigten Königreichs von Großbritannien die aktuelle Situation sowie Perspektiven der zukünftigen Zusammenarbeit. Der Austausch mit den FDP-Bundestagsabgeordneten der NRW-Landesgruppe nach einem Impuls von Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbandes des deutschen Handwerks (ZDH), war ebenfalls sehr lohnend. Am zweiten Tag stand neben der Vorbereitung der nächsten Plenarsitzungen auch das Gespräch mit Michael Vassiliadis – Vorsitzender der Gewerkschaft IGBCE – zu grundlegenden Fragen der Standort- und Wirtschaftspolitik und der Gestaltung zukünftiger Energieversorgung im Fokus.  

Bild: Team AF
Bild: Team AF

FDP bei Mendener Frühling

 

04.05.2019 - Nach einem Grußwort beim Sozialverband VDK, der am Samstag seinen kleinen Kreisverbandstag in Menden durchführte, warb Angela Freimuth gemeinsam mit der Mendener FDP beim Mendener Frühling für ein starkes Europa und für eine aktive Unterstützung der FDP Kandidaten durch die Bürgerinnen und Bürger. Trotz winterlicher Temperaturen war die Stimmung bestens - Europas Chancen nutzen. 

Info-Stand zur Europa- und Bürgermeisterwahl in Lage

07.05.2019 - Martina Hannen kandidiert in ihrer Heimatstadt Lage für das Amt der Bürgermeisterin. Gemeinsam mit Parteifreundinnen und Parteifreunden beteiligte sich Angela Freimuth am Info-Stand, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Foto: FDP Lage
Foto: FDP Lage
Bild: NRW-Landtag
Bild: NRW-Landtag

Besuch der Grundschule Lage-Heiden

 

08.05.2019 - „Präsidium macht Schule“ heißt das Programm, das Präsidiumsmitglieder des NRW-Landtages an Schulen im ganzen Land schickt. Angela Freimuth besuchte die Grundschule in Lage-Heiden und stellte sich den Fragen der Dritt- und Viertklässler, die sich im Unterricht intensiv auf den Termin vorbereitet hatten. Die Konrektorin der Grundschule Heiden, bei der Demokratiebildung einen festen Platz im Lehrplan hat, hatte sich an den Landtag gewandt und rasch den Zuschlag für den Besuch der Abgeordneten erhalten.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Enquetekommission tagte in Münster

 

08.05.2019 - Die Stärkung des kommunalpolitischen Ehrenamts ist ein Schwerpunkt der Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“ des NRW-Landtags. In Münster diskutierten wir mit Sachverständigen aus Wissenschaft, Fachverbänden und Kommunalpolitikern über die unterschiedlichen Vorstellungen und Herausforderungen. Die Enquetekommission will mit innovativen Verfahren zu einem öffentlichen Diskurs über das kommunalpolitische Ehrenamt in Nordrhein-Westfalen beitragen und Handlungsempfehlungen für die Zukunft des kommunalpolitischen Ehrenamts entwickeln. Auf dem Foto sind zu sehen: Dr. Raban Daniel Fuhrmann, Maja Stefic, Susanne Schneider MdL.

 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Moderner Klimaschutz – FDP Parteitag in Berlin

 

26. - 28.04.2019 - Neben den Wahlen zum Bundesvorstand, der Vorbereitung der Europawahl verabschiedeten die Delegierten beim FDP-Bundesparteitag liberale Ideen zum Klima und Umweltschutz. Ebenfalls gab es spannende Diskussionen zur Attraktivität der FDP für Frauen. Das Foto zeigt Angela Freimuth mit Delegierten aus dem Märkischen Kreis, Alexander Lilienbeck, Jens Holzrichter, Arne Hermann Stopsack, v.l.n.r. 

 

 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Weiterer Rechtsschutz für Bürgerrechte - Individualverfassungsbeschwerde in Landesverfassung verankert

 

Seit dem 1. Januar 2019 haben die Bürger die Möglichkeit, Verfassungsbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof in Münster zu erheben, wenn sie ihre Rechte aus der Landesverfassung verletzt sehen. Nach der 2018 verabschiedeten einfachgesetzlichen Regelung wurde heute die Individualverfassungsbeschwerte gemeinsam von CDU, SPD, FDP und Grünen auch in der Verfassung selbst verankert. Diese Verfassungsänderung geht letztlich zurück auf die Beratungen der Verfassungskommission in der vergangenen Legislaturperiode und bringt Bürgern einen erweiterten Rechtsschutz gegen Akte der Landesgewalten – Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung.

 

Was heißt das konkret? Wenn der fachgerichtliche Rechtsweg vollständig beschritten wurde, kann die Verfassungsbeschwerde beim Landesverfassungsgericht erhoben werden, nicht aber gleichzeitig beim Bundesverfassungsgericht. Die Bürger haben ein Wahlrecht, ob sie die Verletzung des Grundgesetzes oder die Verletzung der im Einzelfall weitergehenden Landesverfassung geltend machen wollen.

 

Beschwerdeführer können die Verfassungsbeschwerde persönlich und gerichtskostenfrei erheben. Eine Vertretung durch einen Rechtsanwalt wird erst zur mündlichen Verhandlung erforderlich, ggf. kommt die Gewährung von Prozesskostenhilfe in Betracht.

Landesparteitag der FDP NRW in Duisburg

06. bis 07.04.2019 - Impressionen vom Landesparteitag in Duisburg: Fotoshooting mit Parteitagsdelegierten aus dem märkischen Kreis sowie Moritz Körner Kandidat der NRW-FDP für die Europawahl, Nachwuchspolitikerinnen aus dem Bezirk Westfalen-West, der Debatte auf dem "female forum" und wichtigen Beschlüssen u.a. zu Europa, Klimaschutz, Grunderwerbsteuer und Uploadfiltern. (Bilder: Team AF).

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Den Hochschulen wieder mehr Freiheit geben

 

03.04.2019 - Mit einem weiterentwickelten Hochschulfreiheitsgesetz soll die Autonomie der nordrhein-westfälischen Hochschulen wieder hergestellt werden. In der Experten-Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung, der zum WS 2019/20 in Kraft treten soll, wurde von der Mehrzahl der Experten der Weg, die Freiheit und Autonomie der Hochschulen zu stärken, befürwortet. Auch die Einführung eines Optionsmodells zur Übernahme der Bauherreneigenschaft wurde begrüßt. Erwartungsgemäß wurde ein Änderungsantrag von CDU/FDP zur Erleichterung der Promotionsmöglichkeiten für exzellente Studierende an Fachhochschulen kontrovers diskutiert.

 

 

JRF wurde fünf Jahre alt

 

02.04.2019 - Herzlichen Glückwunsch zum fünften Geburtstag. In der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft (JRF) arbeiten 15 gemeinnützigen Forschungsinstitute interdisziplinär zusammen, um forschungsbasiert Herausforderungen für die großen Themen unseres Jahrhunderts zu entwickeln.

 

Bild: JRF e.V.
Bild: JRF e.V.
Bild: Bernd Schälte
Bild: Bernd Schälte

Tag der Chemie im Landtag

 

02.04.2019 - Der Verband der Chemischen Industrie NRW (VCI) war zu Gast im Landtag. In einem Symposium wurde die Umsetzung der Handlungsempfehlungen einer Enquete-Kommission des Landtags aus dem Jahr 2015 diskutiert. Dabei wurde erneut deutlich, dass die Chemie nicht nur eine wesentliche Säule des Industrie- und Innovationslandes NRW ist, sondern welchen Beitrag Technologien und Produkte der chemischen Industrie für die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (SDGs) leisten. Beim anschließenden Parlamentarischen Abend, zu dem Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth und VCI-Landesvorsitzender Dr. Günter Hilken zahlreiche Gäste aus Politik und Wirtschaft begrüßten, gab es lebendige Diskussionen zu aktuellen Themen, z.B. die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie der Vereinten Nationen in der Initiative „Chemie³“, aktuelle Fragen der Energiepolitik oder über die Zukunft der Europäischen Union.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

EUROPAS CHANCEN nutzen – Michael Kauch beim Bezirksparteitag Westfalen-West in Witten

 

22.04.2019 - Der ordentliche Bezirksparteitag der FDP Westfalen-West fand in diesem Jahr in Witten statt und stand ganz im Zeichen der Europawahl. Aussichtsreicher Europakandidat Michael Kauch aus Dortmund warb in seinem leidenschaftlichen Plädoyer für mehr Freiheit und Innovation in der EU. „Wir wollen die Europäische Union weiterentwickeln zu einem Europa der Chancen“, so Michael Kauch. Die Delegierten dankten ihm mit begeistertem Beifall. In der Antragsberatung standen unter anderem die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung und die drohenden Kürzungen der Integrationsmittel im Bundeshausalt zur Diskussion.

Symposium Graduierteninstitut

 

19.03.2019 - Promotionsmöglichkeiten für erfolgreiche Fachhochschulabsolventen waren Thema eines Symposiums von Graduierteninstitut NRW und Landes-ASten-Treffen NRW. Nach der Begrüßung durch Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth und Professor Dr.-Ing. Martin Sternberg vom Graduierteninstitut NRW diskutierten Politiker, Wissenschaftler und Studierende, wie der Weg zur Promotion erleichtert werden kann – auch in Anerkennung exzellenter Forschung nicht nur an den Universitäten, sondern auch an den Fachhochschulen.

(Bilder: Bernd Schälte, mit Prof. Dr. Martin Sternberg u. Prof. Dr. Ute von Lojewski)

Bild: Susanne Klömpges
Bild: Susanne Klömpges

Ehrenamtliche durch neue App besser vernetzen

 

12.03.2019 - Wie kann NRW im Rahmen der Ehrenamtsstrategie auch mit digitalen Möglichkeiten die Vernetzung von ehrenamtlich engagierten Menschen unterstützen? CDU und FDP schlagen hierzu u.a. die Entwicklung einer Ehrenamts-App vor (vgl. Antrag 17/5365). „Bürgerschaftliches Engagement ist die Grundlage einer freien, pluralistischen und lebendigen Zivilgesellschaft und damit auch unserer Demokratie. Neben dem Dank für die knapp 6 Millionen Ehrenamtlichen wollen wir auch mithilfe der Digitalisierung unter Einbindung bestehender Angebote möglichst viele Menschen für gesellschaftliche Aufgaben gewinnen“, sagte Freimuth in der Landtagsdebatte

Filmevent und Podiumsdiskussion

 

08.03.2019 - Das Amerika Haus e.V. NRW in Kooperation mit der Deutsch-Amerikanischen Juristen-Vereinigung e.V. und der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hatte zum Weltfrauentag in den Kölner Filmpalast eingeladen. Dort wurde die Filmbiografie „Die Berufung – Ihr Kampf für Gerechtigkeit“ über Ruth Bader Ginsburg gezeigt, die es als zweite Frau in den Obersten Gerichtshof der USA schaffte. Dem Film voran, ging eine Diskussionsrunde mit der Vizepräsidentin des NRW Landtags Angela Freimuth, der Gründerin/Geschäftsführerin der innatura gGmbh Dr. Juliane Kronen, der Intendantin der Oper Köln Dr. Birgit Meyer und der Partnerin der Kanzlei Baker & McKenzie Anahita Thoms. Moderiert wurde der Abend mit den fünf einflussreichen Frauen in Führungspositionen von der EMMA Redakteurin und Autorin Alexandra Eul. Und natürlich ging es in den Wortbeiträgen darum, welche Wege erfolgreiche Frauen zurückgelegt haben, was den Erfolg von Frauen ausmacht und wie es letzten Endes mehr Frauen in Spitzenpositionen von Wirtschaft und Politik schaffen. (Bilder: Amerikahaus NRW e.V.)

Bild: Bernd Schälte
Bild: Bernd Schälte

„100 Jahre Frauen in deutschen Parlamenten“

 

08.03.2019 - So lautete der Titel einer Diskussionsveranstaltung zum Internationalen Frauentag am 8. März. Das Landtagsplenum war gut gefüllt und fest in weiblicher Hand.  Moderiert von der Journalistin Tanja Kewes diskutierten die Landtagsvizepräsidentinnen Carina Gödecke (2.v.l.) und Angela Freimuth (r.), die ehemalige Landtagspräsidentinnen Ingeborg Friebe (M.) und Regina van Dinther (l.) und die frühere Vizepräsidentin, Dr. Katrin Grüber darüber, wie mehr Frauen für die Politik begeistert werden können. In der sehr persönlichen Diskussion wurden die unterschiedlichen Wege in die Politik deutlich, aber auch gemeinsame Herausforderungen.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Schülerpraktikantin Ecem Ürük

 

22.02.2019 - Zwei Wochen nahm die Oberstufenschülerin Ecem Ürük aus Hemer/Iserlohn Einblick in die Arbeitsweise des Landtages. Ob von der Landtagstribüne die Plenardebatten oder in den Ausschusssitzungen begleitete die Schülerin das Parlamentsgeschehen mit großem Interesse. „Das Schülerpraktikum im Landtag war eine tolle Gelegenheit, unsere Demokratie aktiv mitzuerleben und ein Anstoß, zukünftig politisch aktiv zu werden,“ so das Fazit von Frau Ürük.

Mit Helau und Alaaf verdiente Karnevalisten geehrt

 

19.02.2019 - In Umsetzung des Beschlusses zur „Würdigung der karnevalistischen Brauchtumspflege“ fand zum achten Mal die Ehrung verdienter Karnevalisten im Rahmen des „Närrischen Landtages“ statt. Gemeinsam mit ihren drei Kollegen aus dem Landtagspräsidium zeichnete Angela Freimuth insgesamt 16 Persönlichkeiten aus, die von den Regionalverbänden ausgewählt worden waren. Die Pflege der Mundart, die Liebe zur Musik, die Organisation von Umzügen – es gibt viele Möglichkeiten närrischen Engagements. Freude zu bereiten, Generationen und Kulturen zu verbinden, sind besondere Verdienste im karnevalistischen Ehrenamt. Herzlichen Glückwunsch den Preisträgern und der Preisträgerin.

Bild: FDP-Fraktion Bürgerschaft Bremen
Bild: FDP-Fraktion Bürgerschaft Bremen

Sprecher für Wissenschaft und Forschung tagten in Bremen

 

08. - 09.02.2019 - Auf Einladung der FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft trafen sich die  Sprecher für Wissenschaft und Forschung der FDP-Fraktionen aus Bund und Ländern. Der Austausch, den alle Teilnehmer als äußerst produktiv empfanden, drehte sich um Themen wie Big-Data, das Medizinstudium und Bafög. Auf dem Foto rechts ist Gastgeber Magnus Buhlert zu sehen.

 

Oberstufenschüler initiierten Demokratietag

 

01.02.2019 - Beim Demokratietag des Städtischen Gymnasiums Petershagen stellte sich Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth den Fragen der Schülerinnen und Schüler. Das Spektrum reichte von Digitalisierung bis zu Populismus in sozialen Medien. Mit ihrer Veranstaltungsinitiative fanden die vier Initiatoren nicht nur die Unterstützung ihrer Lehrer und der Schulleiterin. Auch Bürgermeister Dieter Blume war in die Schulaula gekommen und brachte das goldene Buch der Stadt mit, in das sich Freimuth eintrug. (Bilder: Landtag NRW) 

Bild: Sebastian Wuwer
Bild: Sebastian Wuwer

Haus der Geschichte in Bonn besucht

 

21.01.2019 - Das Kuratorium „Geschichte, Politik und Demokratie Nordrhein-Westfalens“ besuchte das Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn. Das Gremium informierte sich über Möglichkeiten der Ausstellungsgestaltung und der Darstellung von Zeitgeschichte. Professor Hans Walter Hütter (Bildmitte), Präsident der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik, führte die Gäste persönlich durch die Dauerausstellung „Unsere Geschichte – Deutschland seit 1945“.

Das Kuratorium, dem das Landtagspräsidium und sechs weitere Landtagsabgeordnete angehören, hat die Aufgabe, die Vorbereitungen für ein „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ zu begleiten. Der Besuch in Bonn verschaffte wichtige Erkenntnisse für die Planungen des Projektes.

Begleitet wurde das Kuratorium von der Planungsgruppe der Landtagsverwaltung zum Aufbau eines Hauses der Geschichte Nordrhein-Westfalen.

 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

NRW regelt Straßenbaubeiträge neu

 

18.01.2019 - Bei ihrem Besuch in Erndtebrück auf Einladung der dortigen FDP-Fraktion stand die von der CDU/FDP-Koalition beabsichtigte Weiterentwicklung des Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW zur Diskussion. Bei kommunalen Straßenausbauprojekten in Städten und Gemeinden von NRW werden die Anlieger für die Finanzierung mit herangezogen. Nach dem Willen der NRW-Koalition soll das Gesetz modernisiert und bürgerfreundlicher ausgestaltet werden, um die finanzielle Überlastung von Anwohnern zu verhindern.

Im Anschluss an die lebhafte Diskussion mit den Vertretern der Bürgerinitiative und den Erndtebrücker Fraktionen trug sich Angela Freimuth auf Einladung von Bürgermeister Henning Gronau in das Goldene Buch der Gemeinde ein.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Studierende der Universität Minnesota auf Exkursion in NRW

 

11.01.2019 - Im Rahmen eines Kooperationsprojektes zwischen Städten aus NRW und Minnesota zu nachhaltiger Energiegewinnung und –versorgung waren Studierende aus Minnesota auf Exkursion in Nordrhein-Westfalen. Neben Terminen im Wirtschafts- und Umweltministerium stand auch eine Diskussion mit Abgeordneten der NRW-USA Parlamentariergruppe im Düsseldorfer Landtag auf dem Programm.

Dabei wurden Themen wie Klimawandel, Möglichkeiten einer modernen Energieversorgung und Wertstoffwirtschaft angesprochen, aber auch Fragen der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit im Allgemeinen. Die Teilnehmer waren sich in einem Punkt einig, dass beide Seiten von diesem Austauschprogrogramm Nutzen ziehen. Im Rahmen von Kleingruppenbesuchen in den Wahlkreisen der Abgeordneten der Parlamentariergruppe am Folgetag mit spannenden Programmen bei Müllverbrennungsanlagen, Stadtwerken, Forschungseinrichtungen oder dem Tagebau Hambach“ wurden die Gespräche fortgesetzt.

Heimlicher Star der Besuchergruppe war aber sicher der Emmy, mit dem ein Dokumentarfilm über das Städtepartnerschaftsprogramm ausgezeichnet wurde.

Angela Freimuth: Meilenstein für Qualität der frühkindlichen Bildung

NRW schmiedet einen Pakt für Kinder und Familien. Die Landesregierung aus CDU und FDP sorgt für die auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten, steigert die Qualität der frühkindlichen Bildung und entlastet Familien. Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat die Pläne in dieser Woche vorgestellt. „Das sind tolle Nachrichten für Familien und unsere Kitas“, erklärt Angela Freimuth, Landtagsabgeordnete der FDP.

 

Konkret sieht der Pakt für Kinder und Familien ab dem Kitajahr 2020/21 zusätzliche Investitionen von 1,3 Milliarden Euro pro Jahr vor. „Mit diesem Kraftakt sichern wir dauerhaft die auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten. Es werden massive Investitionen in mehr Qualität und Personal getätigt. Darüber hinaus gelingt es, ein weiteres Kita-Jahr für die Eltern beitragsfrei zu stellen“, erläutert die Landtagsabgeordnete Angela Freimuth. Das Land trägt dabei den größten Teil der Ausgaben, weitere Mittel stammen von Bund und Kommunen. Teil des Pakets ist auch eine Platzausbaugarantie für Kommunen. „Das Land wird jeden benötigten und von Kommunen beantragten Platz mit Landesmitteln fördern. Das schafft Planungssicherheit für die Träger und Kommunen“, sagt Angela Freimuth.

 

Der NRW-Koalition hat sich vorgenommen, die Chancen aller Menschen in Nordrhein-Westfalen zu verbessern, dazu leistet der Pakt für Kinder und Familien einen Beitrag. „Land und Kommunen übernehmen große Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder. Der Bund sollte sich daran ein Beispiel nehmen und die Mittel aus dem sogenannten Gute-Kita-Gesetz entfristen“, erklärt Angela Freimuth.