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Bild: Team AF
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Mentoring-Programm "Balu und Du"

 

Grundschulkinder mit jungen Erwachsenen außerhalb der Schule zusammen zu bringen und zu fördern, ist das Ziel des bundesweiten Mentoring-Programms „Balu und Du“. Angela Freimuth informierte sich am 11. Juli mit ihrer Kollegin Franziska Müller-Rech (2.v.r.) über den Verein und seine Arbeit. Dr. Dominik Esch (3.v.l.)erläuterte gemeinsam mit Lisa Gregor die Idee: Junge, engagierte Leute übernehmen ehrenamtlich mindestens ein Jahr lang eine individuelle Patenschaft für ein Kind. Durch persönliche Zuwendung und aktive Freizeitgestaltung helfen sie ihm, sich in unserer Gesellschaft zurecht zu finden und zu lernen, wie man die Herausforderungen des Alltags meistern kann.

Sommerfest der FDP-Landtagsfraktion

Foto: Susanne Klömpges
Foto: Susanne Klömpges
Bild: Team AF
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Wissenschaftler aus Palästina zu Gast

 

Auf Vermittlung der Friedrich-Naumann-Stiftung diskutierte Angela Freimuth mit Wissenschaftlern und Wissenschaftspolitikern aus Palästina. Die Gäste wollten u. a. erfahren, wie Wissenschaftspolitik in Nordrhein-Westfalen organisiert ist und wie Forschungsvorhaben finanziert werden.  

 

Bild: Team AF
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Festakt zum 100. Geburtstag Walter Scheels 

 

Walter Scheel gestaltete die deutsche Nachkriegsgeschichte wie kaum ein anderer: Die Reform der FDP zur modernen Partei, die europäische Einigung und auch die deutsche Einheit sind eng mit seinem Namen verbunden. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und die FDP-Landtagsfraktion NRW richteten zu seinem 100. Geburtstag einen Festakt im Bundesland seines politischen Wirkens aus. (Foto: Burkhard Hirsch, Gisela Piltz und Axel Hoffmann, v.l.n.r.)

Die liberale Plenarwoche vom 10. bis 12. Juli 2019

In der letzten regulären Plenarwoche vor der Sommerpause stehen Zukunftsthemen im Mittelpunkt: Die Reform des Kinderbildungsgesetzes, die Verabschiedung des Hochschulgesetztes, Reform des am Landesentwicklungsplans und das Energiekonzept für Nordrhein-Westfalen.

Weitere liberale Schwerpunkte:

 

Weiterentwicklung des Opferschutzes in Nordrhein-Westfalen

Kommt es zu einer Straftat, stehen zu oft die Täter im Vordergrund. Der NRW-Koalition nimmt gezielt die Opfer in den Blick. Als erstes Bundesland hat Nordrhein-Westfalen eine Beauftragte für Opferschutz eingesetzt. Der Opferschutz in Nordrhein-Westfalen hat viele Facetten – zahlreiche staatliche und nicht-staatliche Initiativen leisten einen Beitrag. Allerdings ist es für Betroffenen schwer sich einen Überblick über die Hilfseinrichtungen zu verschaffen. Deswegen setzt sich die NRW-Koalition unter anderem dafür ein, eine neue eigenständige digitale Präsenz für Opferschutz zu schaffen und die Suche nach passenden Hilfsangeboten zu erleichtern und Opferschutz-Konzepte bei Großschadenslagen zu entwickeln. Debatte (Drucksache 17/6742): Mittwoch, ca. 18.15 Uhr.

 

Grenzkontrollen europäisch denken

Für die starke und exportorientierte Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen sowie die Mobilität von Bürgerinnen und Bürgern sind offene Grenzen in Europa eine Selbstverständlichkeit. Allerdings agieren auch Kriminelle über Ländergrenzen hinweg. Um wirksam vor Kriminalität zu schützen, bedarf in erster Linie Aufklärung und Fahndung sowie einer grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Deswegen beauftragt die NRW-Koalition die Landesregierung, sich auf Bundesebene für ausreichend Personal bei der für den Grenzschutz zuständigen Bundespolizei zur Fahndung einzusetzen. Die Landesleitstelle der Polizei soll mit Polizeibeamten der Nachbarländer Belgien und Niederlande ergänzt werden. Die Einrichtung grenzüberschreitender Polizei- und Ermittlungsteams mit Belgien und den Niederlanden soll weiter unterstützt werden. Debatte (Drucksache 17/6743): Donnerstag, ca. 15.05 Uhr.

 

#ArtenschutzNRW - Lebensräume in Nordrhein-Westfalen schaffen und erhalten 

Um dem Verlust biologischer Vielfalt entgegen zu wirken, hat die NRW-Koalition mit der Biodiversitätsstrategie #ArtenschutzNRW zahlreiche wichtige Maßnahmen auf den Weg. Darüber hinaus setzen sich die Fraktionen von CDU und FDP für weitere Maßnahmen ein. Die Landesregierung soll berichten, wie und welche landeseigenen Flächen sich zur Förderung der Biodiversität eignen. Zudem sollen mit der Landwirtschaft als unverzichtbaren Partner Konzepte entwickelt werden, wie mehr Betriebe für Agrarumweltmaßnahmen sowie für den Vertragsnaturschutz gewonnen werden können. Debatte (Drucksache 17/6745): Donnerstag, ca. 15.55 Uhr.

 

Steuerliche Forschungsförderung mittelstandsfreundlich, technologieoffen und unbürokratisch gestalten

Unternehmen und Mitarbeiter müssen heute stärker denn je an ihre Zukunftsfähigkeit denken und die Suche nach Innovationen zum Teil ihrer Unternehmensstrategie machen. Aufgabe der Politik ist es, die richtigen Rahmenbedingungen zu schaffen, um Innovationspotenziale zu entfesseln. Trotz insgesamt guter Bedingungen gibt es in Nordrhein-Westfalen Ausbaupotenziale. Die Landtagsfraktionen von FDP und CDU beauftragen die Landesregierung damit, die Bundesratsinitiative zur Einführung einer steuerlichen Forschungsförderung auf Bundesebene weiterzuverfolgen und sich dabei für die Berücksichtigung der Belange von kleinen und mittleren Unternehmen einzusetzen. Debatte (Drucksache 17/6651): Donnerstag, ca. 16.55 Uhr.

 

Museumslandschaft in Nordrhein-Westfalen bei der Weiterentwicklung unterstützen

Nordrhein-Westfalen besitzt mit über 900 Museen eine beeindruckende Museumslandschaft. Die kontinuierliche Weiterentwicklung der Sammlungen ist eine zentrale Aufgabe und Voraussetzung für eine nachhaltige Attraktivität und Relevanz der Museen. Darüber hinaus müssen die Museen ihre jeweiligen Bestände kontinuierlich erforschen, Sonderausstellungen und -projekte organisieren sowie fortlaufend weitere Publikumsschichten erschließen. Für diese Aufgaben sollen die Museen künftig auch die Chancen der Digitalisierung nutzen können. Die NRW-Koalition fordert die Landesregierung dazu auf, die Kunst- und Kulturmuseen in NRW nachhaltig und strukturell zu stärken und dies durch die vorhandene Kulturetaterhöhung umzusetzen. Debatte (Drucksache 17/6746): Freitag, ca. 13.20 Uhr.

 

Teilhabe älterer Menschen verbessern - Wege aus Einsamkeit aufzeigen - selbstbestimmte Lebensgestaltung auch bei Pflegebedarf ermöglichen

Die Fraktionen von FDP und CDU wollen der Vereinsamung und Isolierung älterer, insbesondere hochaltriger und pflegebedürftiger Menschen sowie der Überforderung der Angehörigen entgegenwirken. Dazu sollen Ankerpunkte in den Kommunen erprobt werden, die als Anlaufstellen dienen und Gemeinschaft sowie Versorgung anbieten So sollen die professionellen Angebote und die Kompetenzen von Pflegeheimen für ihr räumliches Umfeld geöffnet werden und damit auch ältere Menschen erreicht werden, die noch nicht auf stationäre Pflege angewiesen sind. Debatte (Drucksache 17/6747): Freitag, ca. 14.20 Uhr.

 

Heimat braucht Handel - vitale Innenstädte für die Zukunft des Einzelhandels in Nordrhein-Westfalen erhalten, den stationären Handel bei seinem Weg ins digitale Zeitalter unterstützen

Der Einzelhandel ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für NRW und befindet sich im Wandel, der direkte Auswirkungen auf die Innenstädte hat. Die Fraktionen von FDP und CDU haben bereits zahlreiche Initiativen auf den Weg gebracht, um den Einzelhandel gezielt zu stärken. Gerade die Digitalisierung steht dabei für neue Chancen. Stationärer und Online-Handel sind keine Gegensätze. Die NRW-Koalition beauftragt die Landesregierung bestehende Programme zur Unterstützung des Einzelhandels sowie gegen die Verödung der Innenstädte fortzuführen. Zudem soll geprüft werden, welche gesetzlichen Veränderungen nötig sind, damit Kommunen gezielt die Attraktivität der Innenstädte für den Einzelhandel erhöhen können. Auf Bundes- und EU-Ebene soll zudem geprüft werden, inwieweit wettbewerbsverzerrenden Faktoren zwischen Online-Handel und stationären Handel entgegengewirkt werden soll. Debatte (Drucksache 17/6748): Freitag, ca. 14.40 Uhr

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Drei Tage als Parlamentsmitglied

 

Vom 4. Bis 7. Juli fand der zehnte Jugend-Landtag statt und ermöglichte 199 Jugendlichen aus NRW die Arbeit des Landesparlamentes aus nächster Nähe kennenzulernen. Diskutieren, argumentieren und abstimmen, das Für und Wider von politischen Forderungen betrachten, Reden halten. Tassilo von und zur Mühlen aus Kierspe nahm den Platz von Angela Freimuth ein und erfuhr, wie es in der realen Politik auf Landesebene zugeht.

50 Jahre Petitionsrecht zeigt Stärke der parlamentarischen Demokratie

 

Zuhören, was die Bürgerinnen und Bürger bewegt. Kümmern, Probleme lösen, Gesetze verbessern. Das Recht, eine Petition einzureichen, ist ein Grundrecht. Es steht jedermann offen. Angela Freimuth findet es wichtig, dass auch Menschen mit Behinderung, Demenzerkrankte oder Personen mit Lernschwächen von ihrem Recht Gebrauch machen können. Deshalb hat die Landtagsverwaltung ein Faltblatt in leichter Sprache entwickelt, das die Grundzüge des Petitionsrechtes gut verständlich erklärt und Kontaktdaten des Petitionsausschusses nennt.

 

Bild: Claudia Bäcker-Kirmse
Bild: Claudia Bäcker-Kirmse

Jubiläum Johannes-Busch-Wohnverbund

 

Seinen 50. Geburtstag feierte der Johannes-Busch-Wohnverbund mit einem großen Sommerfest am Sonntag, 30 Juni2019, in Lüdenscheid. Seit mehr als fünf Jahrzehnten finden Menschen mit Behinderung hier das für sie passende Wohnangebot und somit gute Voraussetzungen für eine selbstbestimmte Lebensführung, lobte Angela Freimuth in ihrem Grußwort. „Das Johannes-Busch-Haus, Beratungsangebote sowie der Integrationsbetrieb „Der kleine Prinz“, ein von Menschen mit und ohne Behinderung betriebenes, beliebtes Bistro in der Altstadt sind aus Lüdenscheid nicht mehr weg zu denken.“

Bild: Alexander Rosenstein
Bild: Alexander Rosenstein

Besuchergruppe aus Siegen

 

Mitglieder des Vereins ALTERAktiv Siegen-Wittgenstein (Senec@fé) und Mitglieder des Siegener Turnvereins TV Gosenbach besuchten den Landtag in Düsseldorf und konnten auf der Besuchertribüne u.a. Landtagsvizepräsidentin Freimuth in der Sitzungsleitung beobachten.

In der anschließenden Diskussion wurde nicht nur der Aufgabenbereich des Landtags und der Arbeitsalltag der Abgeordneten hinterfragt, sondern auch nach Wegen gesucht, wie insbesondere Kinder ausreichende Schwimm-Fähigkeiten erlangen können. Eine der Besucherinnen befand, dass jeder Bürger die Gelegenheit zu einem Landtagsbesuch wahrnehmen sollte, um einen anderen Blickwinkel auf die Arbeit des Landtages zu bekommen.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Ruhr-Fellowship Programm

 

 

Studierende von US-amerikanischen Universitäten besuchten den Düsseldorfer Landtag. Sie sind Teilnehmer eines von der Ruhr-Universität Bochum organisierten Programms "Ruhr-Fellowship", das das Ruhrgebiet aus akademischer, wirtschaftlicher und kultureller Perspektive näherbringen will. Zu einem Arbeitsfrühstück kamen die jungen Akademiker mit Mitgliedern der NRW-USA-Parlamentariergruppe zusammen.

 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Schulbesuch Hauptschule Achenbach

 

Der Hauptschule Achenbach in Siegen stattete Angela Freimuth kürzlich einen Gegenbesuch ab. Im November 2018 waren Schülerinnen und Schüler der Schule ihrer Einladung in den Düsseldorfer Landtag gefolgt. Nachhaltig beeindruckt von der Diskussion mit der Landtagsabgeordneten und Landtagsvizepräsidentin freute sich die Schulgemeinschaft nun über das Wiedersehen mit ihr und hatte auf einem eigens angefertigten Plakat dargestellt, welche Vorstellungen und Wünsche die Jugendlichen mit der Zukunft der Welt verbinden.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Diskussion an der Europaschule Hemer

 

Bei ihrem Besuch der Europaschule Hemer diskutierte Angela Freimuth mit Oberstufenschülern über die Auswirkungen europäischer Politik, aber auch zur Bildungs- und Digitalpolitik des Landes NRW. Auch grundsätzliche Fragen zum politischen Engagement wurden beantwortet. Die FDP-Abgeordnete äußerte dabei den Wunsch, dass junge Menschen sich nicht nur bei den Demonstrationen „Fridays For Future“ unter Beachtung der Schulpflicht, sondern auch bei der konkreten politischen Umsetzung und Abwägung von Machbarkeiten engagieren. „Wir stehen gemeinsam vor der Aufgabe, unsere Gesellschaft und die Voraussetzungen für Freiheit und Erhalt der natürlichen Grundlagen gemeinsam und auf Augenhöhe zu gestalten. Und dieses Engagement macht auch Freude.“ so ihr Fazit. Auch der Hemeraner FDP-Fraktionsvorsitzende Arne Stopsack (Zweiter von links) lud die Jugendlichen zum Austausch und zur Mitarbeit ein.

Bild: M.Keppler/VM NRW
Bild: M.Keppler/VM NRW

Förderbescheide für besseren ÖPNV

 

NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst übergab Förderbescheide für mehr Barrierefreiheit im Öffentlichen Personen Nahverkehr (ÖPNV). In der von Angela Freimuth betreuten Region gehen Landesmittel an Baumaßnahmen in Finnentrop, Freudenberg sowie Siegen. Der zentrale Busbahnhof und weitere vier Haltestellen des ÖPNV-Verknüpfungspunkts in Plettenberg können nun ebenfalls mit Fördergeldern barrierefrei modernisiert werden.  Im Bild v.l.n.r. zu sehen sind: Joachim Künzel, Geschäftsführer Zweckverband Westfalen-Lippe, Hendrik Wüst, Dietmar Heß, Bürgermeister Finnentrop

Dorothee Zeller, Hendrik Wüst (Bild: Melanie Zanin)
Dorothee Zeller, Hendrik Wüst (Bild: Melanie Zanin)

Frühjahrsempfang der Regionen

 

Neun Regionen aus NRW, u.a. Südwestfalen, haben sich zusammengeschlossen: Gemeinsam mit dem Landtag lud der Verbund in dieser Woche zum Frühjahrsempfang zum Thema „Vernetzte Mobilität in Regionen“ ein. Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth begrüßte knapp 200 Gäste und unterstrich die Bedeutung vernetzter Mobilitätsangebote für die Entwicklung von suburbanen und ländlichen Regionen. NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst und Münsters Regierungspräsidentin Dorothee Feller zeigten in Ihren Impulsen auf, was schon gemacht wird und wie wir noch besser werden können.

Bild: Ralph Sondermann
Bild: Ralph Sondermann

Unternehmertagung 2019 in Olpe

 

Bei der diesjährigen Unternehmertagung in Olpe konnte Arbeitgeberpräsident Arndt G. Kirchhoff den NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst begrüßen, der eindrucksvoll die vielen Maßnahmen berichtete, die NRW ins Sachen Mobilitätsförderung unternimmt. Dabei wurden natürlich auch die Konsequenzen einer klimaschutzorientierte Politik angesprochen. Sowohl Minister als auch Publikum sprachen sich zwar für CO-2-Bepreisung aber gegen eine CO-2-Besteuerung aus. Die Industrie sei beim Klimaschutz Teil der Lösung, nicht aber das Problem, stellte Gastgeber Kirchhoff fest. Die Wirtschaft brauche aber Planungs- und Energieversorgungssicherheit.

Foto: privat
Foto: privat

Politisches Forum Ruhr

 

Eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ist für Europa wichtiger denn je. Auf dem Politischen Forum Ruhr am 3. Juni in Essen skizzierte Wolfgang Ischinger, Botschafter a.D. und Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz (Bildmitte) auf Einladung von Dr. Stephan Holthoff-Pförtner vor etwa 1000 Gästen die strategischen Herausforderungen für Deutschland und Europa „Zwischen Trump, Putin und Xi?“ Ein spannender Austausch.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

30 Jahre Handwerkerinnenhaus Köln

 

Seit 1989 setzt sich der Verein Handwerkerinnenhaus Köln e.V. für Chancengleichheit und Förderung von Mädchen und Frauen durch handwerklich-technische Berufsorientierung ein. Im alten Worringer Bahnhof leiten Handwerkerinnen und Sozialpädagoginnen Mädchen und junge Frauen an, ihr handwerkliches Geschick zu erproben. In den ProjektenPrävention von Schulverweigerung, Intervention bei Schulverweigerung und Berufsorientierung von Mädchen in Handwerk und Technik werden Schülerinnen ab Klasse 5 angesprochen und Unterstützung angeboten. Das Team gibt aber auch in Kursen für Frauen Hilfe zur Selbsthilfe bei kleineren Reparaturen und Renovierungen im Haushalt. Angela Freimuth dankte dem Team  mit ihrer Leiterin Christiane Lehmann (im Bild links) für die engagierte Arbeit und lud zu einem Landtagsbesuch ein.

Bild: Landtag NRW
Bild: Landtag NRW

Besuch der Realschulte Waltrop

 

Aktuelle politische Themen, die insbesondere junge Menschen interessieren, kamen beim Schulbesuch am 27.05. von Vizepräsidentin Angela Freimuth zur Sprache. Die Schüler der Realschule Waltrop diskutierten mit ihrem Gast, der von der Waltroper Bürgermeisterin Nicole Moenikes begleitet wurde zu Themen wie EU-Urheberrechtsreform, Fridays for Future, Klimaschutz und Energiesicherheit. Auch das Internet als Informationsquelle und Manipulationsmöglichkeiten kamen zur Sprache. Im Rahmen des Besuchs wurden auch die Wahlhelfer der Juniorwahl, für die Landtagspräsident Kuper Schirmherr war, ausgezeichnet werden.

Bild: Landtag NRW
Bild: Landtag NRW

Landtagsausstellung im Paul-Klee-Gymnasium, Overath

 

Im Rahmen eines „Schulkulturfestes“ eröffnete Landtags-Vizepräsidentin Angela Freimuth am 25. Mai die Wanderausstellung des Landtages im Paul-Klee-Gymnasium der Stadt Overath. Die Ausstellung informiert zwei Wochen lang über das Landesparlament. war an dem Tag aber auch der Rahmen für eine Diskussion zur Europawahl mit regionalen Politikern und Kandidaten. In Ihrer Begrüßung ermunterte Freimuth die Jugendlichen, mit Kommunal-, Landes- oder Bundespolitikern und auch den Europapolitikern die Diskussion zu ihren Themen zu suchen.

Grundgesetz leitete 1949 Rückkehr in Völkergemeinschaft ein

Angela Freimuth sprach für die FDP-Landtagsfraktion in der Debatte am 23.05.2019 zu TOP 3. Grundlage bildete u.a. der Antrag: 2019 das Jubiläumsjahr der Demokratie: Demokratieverständnis fördern - dauerhafte Aufgabe der parlamentarischen Demokratie.

Bild: privat
Bild: privat

Schulterschluss für Europa

 

Der „Aufruf zur Europawahl – ein Schulterschluss für die europäische Idee“ führte Bürgermeister, Landtags- und Bundestagsabgeordnete zusammen, um die Bürgerinnen und Bürger zur Beteiligung an der Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai zu motivieren. Einige der Unterstützer unterzeichneten diesen symbolisch in den Räumlichkeiten des Mendener Unternehmens ECO, dessen Seniorchef Ernst Schulte sich bereits seit Jahren für das Europäische Jugendparlament engagiert.

Bild:
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72-Stunden-Aktion in Halver  

 

 

In Halver brachten Pfadfinderinnen und Pfadfinder den Wandertreff und Grillplatz  Winkhof „wieder auf Vordermann“. Angela Freimuth besuchte die fleißigen Mädchen und Jungen am 25. Mai und dankte den jungen Leuten für ihre freiwillige Arbeit, die sie im Rahmen der vom Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) ausgerufenen Aktion leisteten.

 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Wenn Bürger, Politik und Verwaltung zusammen arbeiten

 

Der Kinderspielplatz im Volme-Freizeitpark, der von Eltern initiiert wurde weil Spielmöglichkeiten für kleine Kinder fehlten, ist ein gutes Beispiel für diese erfolgreiche Zusammenarbeit und wurde auch vom Land NRW gefördert. FDP-Fraktionsvorsitzender Armin Jung und Katharina Renner (Elterninitiative von der Windfuhr) berichten, dass die Spielgeräte gut angenommen werden und im Park immer etwas los sei.

Bild: Landtag Thüringen
Bild: Landtag Thüringen

Landtagspräsidium zu Gast in Erfurth

 

Zum Erfahrungsaustausch zwischen Landesparlamenten besuchte das Präsidium des NRW-Landtags den Thüringischen Landtag in Erfurt. Diskutiert wurden dabei insbesondere Fragen des Abgeordnetenrechts und der Geschäftsordnungspraxis der Landesparlamente.

 

Brexit - Energie und Austausch mit der Landesgruppe

Landtagsfraktion tagte in Berlin

Bild: FDP-Landtagsfraktion
Bild: FDP-Landtagsfraktion

Vom 6. Bis 7. Mai traf sich die Landtagsfraktion zur Klausursitzung in der NRW-Landesvertretung in Berlin. Nach einer Begrüßung durch Dr. Dominik Fanatico, dem stellvertretenden Leiter der NRW-Landesvertretung, diskutierten die Abgeordneten mit  Dr. Rachel King von der Botschaft des Vereinigten Königreichs von Großbritannien die aktuelle Situation sowie Perspektiven der zukünftigen Zusammenarbeit. Der Austausch mit den FDP-Bundestagsabgeordneten der NRW-Landesgruppe nach einem Impuls von Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbandes des deutschen Handwerks (ZDH), war ebenfalls sehr lohnend. Am zweiten Tag stand neben der Vorbereitung der nächsten Plenarsitzungen auch das Gespräch mit Michael Vassiliadis – Vorsitzender der Gewerkschaft IGBCE – zu grundlegenden Fragen der Standort- und Wirtschaftspolitik und der Gestaltung zukünftiger Energieversorgung im Fokus.  

Bild: Team AF
Bild: Team AF

FDP bei Mendener Frühling

 

Nach einem Grußwort beim Sozialverband VDK, der am Samstag seinen kleinen Kreisverbandstag in Menden durchführte, warb Angela Freimuth gemeinsam mit der Mendener FDP beim Mendener Frühling für ein starkes Europa und für eine aktive Unterstützung der FDP Kandidaten durch die Bürgerinnen und Bürger. Trotz winterlicher Temperaturen war die Stimmung bestens - Europas Chancen nutzen. 

Info-Stand zur Europa- und Bürgermeisterwahl in Lage

Martina Hannen kandidiert in ihrer Heimatstadt Lage für das Amt der Bürgermeisterin. Gemeinsam mit Parteifreundinnen und Parteifreunden beteiligte sich Angela Freimuth am Info-Stand, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Foto: FDP Lage
Foto: FDP Lage
Bild: NRW-Landtag
Bild: NRW-Landtag

Besuch der Grundschule Lage-Heiden

 

„Präsidium macht Schule“ heißt das Programm, das Präsidiumsmitglieder des NRW-Landtages an Schulen im ganzen Land schickt. Angela Freimuth besuchte am 3.Mai 2019 die Grundschule in Lage-Heiden und stellte sich den Fragen der Dritt- und Viertklässler, die sich im Unterricht intensiv auf den Termin vorbereitet hatten. Die Konrektorin der Grundschule Heiden, bei der Demokratiebildung einen festen Platz im Lehrplan hat, hatte sich an den Landtag gewandt und rasch den Zuschlag für den Besuch der Abgeordneten erhalten.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Enquetekommission tagte in Münster

 

Die Stärkung des kommunalpolitischen Ehrenamts ist ein Schwerpunkt der Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“ des NRW-Landtags. In Münster diskutierten wir mit Sachverständigen aus Wissenschaft, Fachverbänden und Kommunalpolitikern über die unterschiedlichen Vorstellungen und Herausforderungen. Die Enquetekommission will mit innovativen Verfahren zu einem öffentlichen Diskurs über das kommunalpolitische Ehrenamt in Nordrhein-Westfalen beitragen und Handlungsempfehlungen für die Zukunft des kommunalpolitischen Ehrenamts entwickeln. Auf dem Foto sind zu sehen: Dr. Raban Daniel Fuhrmann, Maja Stefic, Susanne Schneider MdL.

 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Moderner Klimaschutz – FDP Parteitag in Berlin

 

Neben den Wahlen zum Bundesvorstand, der Vorbereitung der Europawahl verabschiedeten die Delegierten beim FDP-Bundesparteitag liberale Ideen zum Klima und Umweltschutz. Ebenfalls gab es spannende Diskussionen zur Attraktivität der FDP für Frauen. Das Foto zeigt Angela Freimuth mit Delegierten aus dem Märkischen Kreis, Alexander Lilienbeck, Jens Holzrichter, Arne Hermann Stopsack, v.l.n.r. 

 

 

Bild: Team AF
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Weiterer Rechtsschutz für Bürgerrechte - Individualverfassungsbeschwerde in Landesverfassung verankert

 

Seit dem 1. Januar 2019 haben die Bürger die Möglichkeit, Verfassungsbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof in Münster zu erheben, wenn sie ihre Rechte aus der Landesverfassung verletzt sehen. Nach der 2018 verabschiedeten einfachgesetzlichen Regelung wurde heute die Individualverfassungsbeschwerte gemeinsam von CDU, SPD, FDP und Grünen auch in der Verfassung selbst verankert. Diese Verfassungsänderung geht letztlich zurück auf die Beratungen der Verfassungskommission in der vergangenen Legislaturperiode und bringt Bürgern einen erweiterten Rechtsschutz gegen Akte der Landesgewalten – Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung.

 

Was heißt das konkret? Wenn der fachgerichtliche Rechtsweg vollständig beschritten wurde, kann die Verfassungsbeschwerde beim Landesverfassungsgericht erhoben werden, nicht aber gleichzeitig beim Bundesverfassungsgericht. Die Bürger haben ein Wahlrecht, ob sie die Verletzung des Grundgesetzes oder die Verletzung der im Einzelfall weitergehenden Landesverfassung geltend machen wollen.

 

Beschwerdeführer können die Verfassungsbeschwerde persönlich und gerichtskostenfrei erheben. Eine Vertretung durch einen Rechtsanwalt wird erst zur mündlichen Verhandlung erforderlich, ggf. kommt die Gewährung von Prozesskostenhilfe in Betracht.

Landesparteitag der FDP NRW in Duisburg

Impressionen vom Landesparteitag in Duisburg (6./7.04.2019): Fotoshooting mit Parteitagsdelegierten aus dem märkischen Kreis sowie Moritz Körner Kandidat der NRW-FDP für die Europawahl), Nachwuchspolitikerinnen aus dem Bezirk Westfalen-West, der Debatte auf dem "female forum" und wichtigen Beschlüssen u.a. zu Europa, Klimaschutz, Grunderwerbsteuer und Uploadfiltern. (Bilder: Team AF).

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Den Hochschulen wieder mehr Freiheit geben

 

Mit einem weiterentwickelten Hochschulfreiheitsgesetz soll die Autonomie der nordrhein-westfälischen Hochschulen wieder hergestellt werden. In der Experten-Anhörung (03.04.2019) zum Gesetzentwurf der Landesregierung, der zum WS 2019/20 in Kraft treten soll, wurde von der Mehrzahl der Experten der Weg, die Freiheit und Autonomie der Hochschulen zu stärken, befürwortet. Auch die Einführung eines Optionsmodells zur Übernahme der Bauherreneigenschaft wurde begrüßt. Erwartungsgemäß wurde ein Änderungsantrag von CDU/FDP zur Erleichterung der Promotionsmöglichkeiten für exzellente Studierende an Fachhochschulen kontrovers diskutiert.

 

 

JRF wurde fünf Jahre alt

Herzlichen Glückwunsch zum fünften Geburtstag. In der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft (JRF) arbeiten 15 gemeinnützigen Forschungsinstitute interdisziplinär zusammen, um forschungsbasiert Herausforderungen für die großen Themen unseres Jahrhunderts zu entwickeln.

 

Bild: JRF e.V.
Bild: JRF e.V.
Bild: Bernd Schälte
Bild: Bernd Schälte

Tag der Chemie im Landtag

 

Der Verband der Chemischen Industrie NRW (VCI) war zu Gast im Landtag. In einem Symposium wurde die Umsetzung der Handlungsempfehlungen einer Enquete-Kommission des Landtags aus dem Jahr 2015 diskutiert. Dabei wurde erneut deutlich, dass die Chemie nicht nur eine wesentliche Säule des Industrie- und Innovationslandes NRW ist, sondern welchen Beitrag Technologien und Produkte der chemischen Industrie für die Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (SDGs) leisten. Beim anschließenden Parlamentarischen Abend, zu dem Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth und VCI-Landesvorsitzender Dr. Günter Hilken zahlreiche Gäste aus Politik und Wirtschaft begrüßten, gab es lebendige Diskussionen zu aktuellen Themen, z.B. die Umsetzung der Nachhaltigkeitsstrategie der Vereinten Nationen in der Initiative „Chemie³“, aktuelle Fragen der Energiepolitik oder über die Zukunft der Europäischen Union.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

EUROPAS CHANCEN nutzen – Michael Kauch beim Bezirksparteitag Westfalen-West in Witten

 

Der ordentliche Bezirksparteitag der FDP Westfalen-West fand in diesem Jahr in Witten statt und stand ganz im Zeichen der Europawahl. Aussichtsreicher Europakandidat Michael Kauch aus Dortmund warb in seinem leidenschaftlichen Plädoyer für mehr Freiheit und Innovation in der EU. „Wir wollen die Europäische Union weiterentwickeln zu einem Europa der Chancen“, so Michael Kauch. Die Delegierten dankten ihm mit begeistertem Beifall. In der Antragsberatung standen unter anderem die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung und die drohenden Kürzungen der Integrationsmittel im Bundeshausalt zur Diskussion.

Bild: Susanne Klömpges
Bild: Susanne Klömpges

Ehrenamtliche durch neue App besser vernetzen

 

Wie kann NRW im Rahmen der Ehrenamtsstrategie auch mit digitalen Möglichkeiten die Vernetzung von ehrenamtlich engagierten Menschen unterstützen? CDU und FDP schlagen hierzu u.a. die Entwicklung einer Ehrenamts-App vor (vgl. Antrag 17/5365). „Bürgerschaftliches Engagement ist die Grundlage einer freien, pluralistischen und lebendigen Zivilgesellschaft und damit auch unserer Demokratie. Neben dem Dank für die knapp 6 Millionen Ehrenamtlichen wollen wir auch mithilfe der Digitalisierung unter Einbindung bestehender Angebote möglichst viele Menschen für gesellschaftliche Aufgaben gewinnen“, sagte Freimuth in der Landtagsdebatte

Symposium Graduierteninstitut

 

Promotionsmöglichkeiten für erfolgreiche Fachhochschulabsolventen waren Thema eines Symposiums von Graduierteninstitut NRW und Landes-ASten-Treffen NRW. Nach der Begrüßung durch Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth und Professor Dr.-Ing. Martin Sternberg vom Graduierteninstitut NRW diskutierten Politiker, Wissenschaftler und Studierende, wie der Weg zur Promotion erleichtert werden kann – auch in Anerkennung exzellenter Forschung nicht nur an den Universitäten, sondern auch an den Fachhochschulen.

(Bilder: Bernd Schälte, mit Prof. Dr. Martin Sternberg u. Prof. Dr. Ute von Lojewski)

Filmevent und Podiumsdiskussion

 

Das Amerika Haus e.V. NRW in Kooperation mit der Deutsch-Amerikanischen Juristen-Vereinigung e.V. und der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hatte zum Weltfrauentag in den Kölner Filmpalast eingeladen. Dort wurde die Filmbiografie „Die Berufung – Ihr Kampf für Gerechtigkeit“ über Ruth Bader Ginsburg gezeigt, die es als zweite Frau in den Obersten Gerichtshof der USA schaffte. Dem Film voran, ging eine Diskussionsrunde mit der Vizepräsidentin des NRW Landtags Angela Freimuth, der Gründerin/Geschäftsführerin der innatura gGmbh Dr. Juliane Kronen, der Intendantin der Oper Köln Dr. Birgit Meyer und der Partnerin der Kanzlei Baker & McKenzie Anahita Thoms. Moderiert wurde der Abend mit den fünf einflussreichen Frauen in Führungspositionen von der EMMA Redakteurin und Autorin Alexandra Eul. Und natürlich ging es in den Wortbeiträgen darum, welche Wege erfolgreiche Frauen zurückgelegt haben, was den Erfolg von Frauen ausmacht und wie es letzten Endes mehr Frauen in Spitzenpositionen von Wirtschaft und Politik schaffen. (Bilder: Amerikahaus NRW e.V.)

Bild: Bernd Schälte
Bild: Bernd Schälte

„100 Jahre Frauen in deutschen Parlamenten“

 

So lautete der Titel einer Diskussionsveranstaltung zum Internationalen Frauentag am 8. März. Das Landtagsplenum war gut gefüllt und fest in weiblicher Hand.  Moderiert von der Journalistin Tanja Kewes diskutierten die Landtagsvizepräsidentinnen Carina Gödecke (2.v.l.) und Angela Freimuth (r.), die ehemalige Landtagspräsidentinnen Ingeborg Friebe (M.) und Regina van Dinther (l.) und die frühere Vizepräsidentin, Dr. Katrin Grüber darüber, wie mehr Frauen für die Politik begeistert werden können. In der sehr persönlichen Diskussion wurden die unterschiedlichen Wege in die Politik deutlich, aber auch gemeinsame Herausforderungen.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Schülerpraktikantin Ecem Ürük

 

Zwei Wochen nahm die Oberstufenschülerin Ecem Ürük aus Hemer/Iserlohn Einblick in die Arbeitsweise des Landtages. Ob von der Landtagstribüne die Plenardebatten oder in den Ausschusssitzungen begleitete die Schülerin das Parlamentsgeschehen mit großem Interesse. „Das Schülerpraktikum im Landtag war eine tolle Gelegenheit, unsere Demokratie aktiv mitzuerleben und ein Anstoß, zukünftig politisch aktiv zu werden,“ so das Fazit von Frau Ürük.

Mit Helau und Alaaf verdiente Karnevalisten geehrt

 

In Umsetzung des Beschlusses zur „Würdigung der karnevalistischen Brauchtumspflege“ fand am 19.02. zum achten Mal die Ehrung verdienter Karnevalisten im Rahmen des „Närrischen Landtages“ statt. Gemeinsam mit ihren drei Kollegen aus dem Landtagspräsidium zeichnete Angela Freimuth insgesamt 16 Persönlichkeiten aus, die von den Regionalverbänden ausgewählt worden waren. Die Pflege der Mundart, die Liebe zur Musik, die Organisation von Umzügen – es gibt viele Möglichkeiten närrischen Engagements. Freude zu bereiten, Generationen und Kulturen zu verbinden, sind besondere Verdienste im karnevalistischen Ehrenamt. Herzlichen Glückwunsch den Preisträgern und der Preisträgerin.

Bild: FDP-Fraktion Bürgerschaft Bremen
Bild: FDP-Fraktion Bürgerschaft Bremen

Sprecher für Wissenschaft und Forschung tagten in Bremen

 

Auf Einladung der FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft trafen sich die  Sprecher für Wissenschaft und Forschung der FDP-Fraktionen aus Bund und Ländern. Der Austausch, den alle Teilnehmer als äußerst produktiv empfanden, drehte sich um Themen wie Big-Data, das Medizinstudium und Bafög. Auf dem Foto rechts ist Gastgeber Magnus Buhlert zu sehen.

 

Oberstufenschüler initiierten Demokratietag

 

Beim Demokratietag des Städtischen Gymnasiums Petershagen am 1. Februar 2019 stellte sich Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth den Fragen der Schülerinnen und Schüler. Das Spektrum reichte von Digitalisierung bis zu Populismus in sozialen Medien. Mit ihrer Veranstaltungsinitiative fanden die vier Initiatoren nicht nur die Unterstützung ihrer Lehrer und der Schulleiterin. Auch Bürgermeister Dieter Blume war in die Schulaula gekommen und brachte das goldene Buch der Stadt mit, in das sich Freimuth eintrug. (Bilder: Landtag NRW) 

Bild: Sebastian Wuwer
Bild: Sebastian Wuwer

Haus der Geschichte in Bonn besucht

 

Das Kuratorium „Geschichte, Politik und Demokratie Nordrhein-Westfalens“ besuchte am 21. Januar 2019 das Haus der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland in Bonn. Das Gremium informierte sich über Möglichkeiten der Ausstellungsgestaltung und der Darstellung von Zeitgeschichte. Professor Hans Walter Hütter (Bildmitte), Präsident der Stiftung Haus der Geschichte der Bundesrepublik, führte die Gäste persönlich durch die Dauerausstellung „Unsere Geschichte – Deutschland seit 1945“.

Das Kuratorium, dem das Landtagspräsidium und sechs weitere Landtagsabgeordnete angehören, hat die Aufgabe, die Vorbereitungen für ein „Haus der Geschichte Nordrhein-Westfalen“ zu begleiten. Der Besuch in Bonn verschaffte wichtige Erkenntnisse für die Planungen des Projektes.

Begleitet wurde das Kuratorium von der Planungsgruppe der Landtagsverwaltung zum Aufbau eines Hauses der Geschichte Nordrhein-Westfalen.

 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

NRW regelt Straßenbaubeiträge neu

 

Bei ihrem Besuch in Erndtebrück auf Einladung der dortigen FDP-Fraktion stand die von der CDU/FDP-Koalition beabsichtigte Weiterentwicklung des Kommunalabgabengesetz (KAG) NRW zur Diskussion. Bei kommunalen Straßenausbauprojekten in Städten und Gemeinden von NRW werden die Anlieger für die Finanzierung mit herangezogen. Nach dem Willen der NRW-Koalition soll das Gesetz modernisiert und bürgerfreundlicher ausgestaltet werden, um die finanzielle Überlastung von Anwohnern zu verhindern.

Im Anschluss an die lebhafte Diskussion mit den Vertretern der Bürgerinitiative und den Erndtebrücker Fraktionen trug sich Angela Freimuth auf Einladung von Bürgermeister Henning Gronau in das Goldene Buch der Gemeinde ein.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Studierende der Universität Minnesota auf Exkursion in NRW

 

Im Rahmen eines Kooperationsprojektes zwischen Städten aus NRW und Minnesota zu nachhaltiger Energiegewinnung und –versorgung waren Studierende aus Minnesota auf Exkursion in Nordrhein-Westfalen. Neben Terminen im Wirtschafts- und Umweltministerium stand auch eine Diskussion mit Abgeordneten der NRW-USA Parlamentariergruppe im Düsseldorfer Landtag auf dem Programm.

Dabei wurden Themen wie Klimawandel, Möglichkeiten einer modernen Energieversorgung und Wertstoffwirtschaft angesprochen, aber auch Fragen der deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit im Allgemeinen. Die Teilnehmer waren sich in einem Punkt einig, dass beide Seiten von diesem Austauschprogrogramm Nutzen ziehen. Im Rahmen von Kleingruppenbesuchen in den Wahlkreisen der Abgeordneten der Parlamentariergruppe am Folgetag mit spannenden Programmen bei Müllverbrennungsanlagen, Stadtwerken, Forschungseinrichtungen oder dem Tagebau Hambach“ wurden die Gespräche fortgesetzt.

Heimlicher Star der Besuchergruppe war aber sicher der Emmy, mit dem ein Dokumentarfilm über das Städtepartnerschaftsprogramm ausgezeichnet wurde.

Angela Freimuth: Meilenstein für Qualität der frühkindlichen Bildung

NRW schmiedet einen Pakt für Kinder und Familien. Die Landesregierung aus CDU und FDP sorgt für die auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten, steigert die Qualität der frühkindlichen Bildung und entlastet Familien. Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat die Pläne in dieser Woche vorgestellt. „Das sind tolle Nachrichten für Familien und unsere Kitas“, erklärt Angela Freimuth, Landtagsabgeordnete der FDP.

 

Konkret sieht der Pakt für Kinder und Familien ab dem Kitajahr 2020/21 zusätzliche Investitionen von 1,3 Milliarden Euro pro Jahr vor. „Mit diesem Kraftakt sichern wir dauerhaft die auskömmliche Finanzierung der Kindertagesstätten. Es werden massive Investitionen in mehr Qualität und Personal getätigt. Darüber hinaus gelingt es, ein weiteres Kita-Jahr für die Eltern beitragsfrei zu stellen“, erläutert die Landtagsabgeordnete Angela Freimuth. Das Land trägt dabei den größten Teil der Ausgaben, weitere Mittel stammen von Bund und Kommunen. Teil des Pakets ist auch eine Platzausbaugarantie für Kommunen. „Das Land wird jeden benötigten und von Kommunen beantragten Platz mit Landesmitteln fördern. Das schafft Planungssicherheit für die Träger und Kommunen“, sagt Angela Freimuth.

 

Der NRW-Koalition hat sich vorgenommen, die Chancen aller Menschen in Nordrhein-Westfalen zu verbessern, dazu leistet der Pakt für Kinder und Familien einen Beitrag. „Land und Kommunen übernehmen große Verantwortung für die Zukunft unserer Kinder. Der Bund sollte sich daran ein Beispiel nehmen und die Mittel aus dem sogenannten Gute-Kita-Gesetz entfristen“, erklärt Angela Freimuth.

„Weise aus dem Morgenland“ im Landtag begrüßt

15 Sternsinger der Kirchengemeinde St. Martin aus Düsseldorf-Bilk spendeten ihren Segen dem Landtag und den Fraktionen. „Wir freuen uns, dass ihr den Segen auch in den Landtag bringt. Eure Botschaft, dass jede und jeder sich mit seinen Fähigkeiten in die Gesellschaft einbringen kann, ist gerade jetzt wichtig. Euer Engagement für Kinder in Not ist großartig und wird auch in diesem Jahr vielen Kindern weltweit eine große Hilfe sein. Dafür danke ich euch herzlich, sagte Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth. In diesem Jahr steht die Aktion unter dem Motto „Segen bringen, Segen sein. Wir gehören zusammen – in Peru und weltweit!“ In der FDP-Fraktion nahmen Ralf Witzel und Christian Mangen die Kinder mit in Empfang. 

(Bilder: Bernd Schälte und FDP-Landtagsfraktion)

Bild: Susanne Klömpges
Bild: Susanne Klömpges

Engagement ist im Landesinteresse

 

In der zweiten Lesung zum Haushalt 2019, Einzelplan 02 Ministerpräsident, begrüßte Angela Freimuth in ihrer Rede, dass im Haushaltsentwurf eine personelle und sachliche Unterstützung der Antisemitismusbeauftragten Sabine Leutheusser-Schnarrenberger vorgesehen wird. Ebenfalls sei das Engagement des Ministerpräsidenten als Beauftragter der deutsch-französischen Beziehungen mit einer entsprechenden Haushaltsunterlegung im Landesinteresse. „Deutschland und Frankreich tragen in der Europäischen Union eine besondere Verantwortung, enge Zusammenarbeit ist umso wichtiger.“

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Siegener Schüler besuchten Landtag

 

Wie politische Entscheidungen entstehen, lernten 40 Schüler der Ganztagshauptschule Achenbach bei einem Besuch im Landtag kennen. Gemeinsam mit vier Begleitpersonen kamen sie nach Düsseldorf und verfolgten eine von Angela Freimuth geleitete Plenarsitzung. Der behandelte Tagesordnungspunkt im Rahmen der Haushaltsdebatte drehte sich um das Thema Flüchtlingspolitik, Migration und Finanzierung von Sicherheit. Passender hätte es für die Schülergruppe, die sich aus 13 Nationalitäten zusammengesetzte, nicht sein können. Nach dem einstündigen Plenumsbesuch folgte die Diskussionsrunde mit Angela Freimuth, die dazu ermunterte alle aufgekommenen Fragen zu stellen. 

Eintragung ins goldene Buch der Stadt Plettenberg

Anlässlich ihres Besuches beim Plettenberger Bürgermeister Ulrich Schulte trug sich Angela Freimuth in das goldene Buch der Stadt Plettenberg ein. Gemeinsam mit dem FDP Orts- und Kreisvorsitzenden Michael Schulte wurden in dem Gespräch Fragen rund um die Zukunft des Dura-Standortes und der Mitarbeiter, aber auch Straßenausbaubeiträge und allgemeine Fragen der Gemeindefinanzierung erörtert. (Bilder: Stadt Plettenberg)

50 Jahre Archiv des Liberalismus

50 Jahre Archiv des Liberalismus

Mit einem Festakt feierte die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit den 50. Geburtstag des Archivs des Liberalismus. Unter den Gratulanten auch die stellvertretende Vorsitzende der FDP in NRW Angela Freimuth. Seit 50 Jahren werden im Archiv Schriftstücke, Dokumente, Akten in Gummersbach gesammelt und aufbewahrt und stehen Interessenten aus Wissenschaft, Politik und Publizistik zur Verfügung. (Bilder: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit)

Bild: NRW-Verfassungsgericht
Bild: NRW-Verfassungsgericht

 Treffen der Verfassungsorgane

 

Das Präsidium des NRW-Landtags war beim Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen in Münster zu Gast. In dem Gedankenaustausch, der auf Einladung der Präsidentin des Verfassungsgerichts Dr. Ricarda Brandts stattfand, ging es einerseits um die grundsätzliche Arbeitsweise des Verfassungsgerichts, aber insbesondere um die Umsetzung der Individualverfassungsbeschwerde, die kürzlich vom Landtag NRW beschlossen wurde. Ab dem 1.1.2019 eröffnet sie den Bürgerinnen und Bürgern unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit zur eigenständigen Überprüfung von Landesgesetzen.

Bild: privat
Bild: privat

Verantwortung für Freiheit übernehmen

 

Beim Besuch der Freien christlichen Schule Lüdenscheid (FCSL) stand die politische Willensbildung im Mittelpunkt. In der Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern standen Themen vom Ausbau des schnellen Internets über Urheberrechtsfragen in den modernen Medien bis hin zum Braunkohleausstieg auf der Tagesordnung. Angela Freimuth betonte, dass politische Entscheidungen immer eine Abwägung zwischen der Freiheit des Einzelnen, den Rechten der Anderen und dem Gemeinwohl für alle seien. Aber die Demokratie lebe schließlich davon, mehrheits- und konsensfähige Lösungen zu finden.

 

Bild: Sascha Menge
Bild: Sascha Menge

Staffelübergabe in der Europapolitik

 

Moritz Körner soll Alexander Graf Lambsdorff im Europaparlament nachfolgen. Auf der Landesvertreterversammlung der FDP NRW in Bonn (17.11.2018) nominierten die Delegierten den 28-jährigen Landtagsabgeordneten für die Europaliste der FDP, die Ende Januar 2019 wird in Berlin gewählt wird. Gemeinsam mit der designierten Spitzenkandidatin Nicola Beer wollen Moritz Körner und der Dortmunder Michael Kauch und viele weitere Kandidatinnen und Kandidaten Europa nicht nur ein Gesicht geben, sondern für eine starke aber unbürokratische Europäische Union in einem weltoffenen Europa werben.

Olaf Lehne, Michael Kuhl, Kirstin Korte, Bild: Team AF
Olaf Lehne, Michael Kuhl, Kirstin Korte, Bild: Team AF

Besuch EKŌ-Haus

 

Eine Delegation der NRW-Japan Parlamentariergruppe besuchte auf Einladung von Direktor Prof. Dr. Hisao Matsumaru das EKŌ-Haus in Düsseldorf. Auch der neue Generalkonsul Japans in Düsseldorf Masato Iso, begleitete die Gäste.

 Das Japanische Kulturzentrum wurde im Jahr 1993 im Düsseldorfer Stadtteil Niederkassel eröffnet. Ein buddhistischer Tempel, der einzige japanischeTempel Europas, der EKŌ-JI (ein Haus in traditionellem japanischen Baustil mit einem Teeraum), die Bibliothek und ein internationaler Kindergarten im Nebenhaus Kyosei-kan (Haus der Begegnung), sowie Ausstellungs- und Seminarräume inmitten wundervoll angelegter japanischer Gärten bieten viele Möglichkeiten für Austausch und Begegnung.

Die Parlamentarier waren sich einig: Das EKŌ-Haus ist eine großartige "Kultur-Botschaft".

Vielen Dank an die Heimatfreunde Witten-Stockum für den Besuch, Bild: A. Rosenstein
Vielen Dank an die Heimatfreunde Witten-Stockum für den Besuch, Bild: A. Rosenstein
Bild: Handelsblatt
Bild: Handelsblatt

Handelsblatt-Podium zu Midterms

 

Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik hatte gemeinsam mit der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und weiteren Kooperationspartnern in den Handelsblatt Wirtschaftsclub eingeladen, um den Ausgang der US-Kongresswahlen zu diskutieren. Handelsblatt-Chefredakteur Sven Afhüppe, der CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Koordinator der Transatlantischen Beziehungen Jürgen Hardt, die Vorsitzende der NRW-USA-Parlamentariergruppe, Angela Freimuth MdL analysierten unter der Moderation von Dr. Josef Braml die Ergebnisse und zeigten Herausforderungen und Perspektiven für die Deutsche bzw. Europäische Politik auf.

Auf dem Foto sind zu sehen: Dr. Benjamin Becker, Direktor Amerika-Haus NRW, Jan-Frederik Kremer FNSt, Lenka Heimöller, Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, Jürgen Hardt MdB, Dr. Josef Braml, Sven Afhüppe (v.l.n.r.)

Joachim Stamp, Mehmet Daimagüler
Joachim Stamp, Mehmet Daimagüler

Siegerländer Haubergsknipp verliehen

 

In der diesjährigen 26. Preisverleihung zeichnete FDP-Kreisvorsitzender Peter Hanke Dr. Mehmet Gürcan Daimagüler aus Bonn mit Siegener Wurzeln, die Siegenerin Yvonne Mankel und den Bad Berleburger Kommunalpolitiker Wolfgang Völker aus.

 

NRW- Vizeministerpräsident und Integrationsminister Dr. Joachim Stamp unterstrich in seiner Laudatio auf Dr. Daimagüler das leidenschaftliche Engagement gegen Rassismus des als Opferanwalt im NSU-Prozess bekannt gewordenen Juristen. Die Hagener FDP-Bundestagsabgeordnete Katrin Helling-Plahr würdigte die Initiative des Modell-Projekts KiTS Kinder in Tagespflege Siegen, deren Gesicht Yvonne Mankel maßgeblich ist. LWL-Fraktionsvorsitzender Arne Stopsack bezeichnete Völkers Engagement insbesondere für die Kultur der Region als beispielgebend.

 

Inmitten gutgelaunter Gäste aus der Region gratulierte auch der ehemalige Landtagsabgeordnete Hagen Tschoeltsch, der seinerzeit den Ehrenpreis "Siegerländer Haubergsknipp", ins Leben gerufenen hatte. Von den Freien Demokraten Siegen-Wittgenstein wird er jährlich an Personen oder Initiativen vergeben, die sich besonders für das Gemeinwohl eingesetzt haben. (Bild: Team AF) 

Mitglieder der japanischen Gemeinde zu Gast im Landtag (Bild: Team AF)
Mitglieder der japanischen Gemeinde zu Gast im Landtag (Bild: Team AF)
Bild: Tatjana Lanvermann
Bild: Tatjana Lanvermann

Unternehmerfrauen im Handwerk

 

„Wir rücken der Politik auf den Pelz“ heißt die Initiative der Unternehmerfrauen im Handwerk NRW. Zum Thema „Unternehmer/innen in der Familien- bzw. Pflegezeit“ hatten sie Politikerinnen der Landtagsfraktionen eingeladen. Besonderen Raum in der Diskussion nahm die Situation selbständiger Unternehmerinnen in Pflege- und Familienzeiten ein, die anders als nichtselbständig Beschäftigte keine gesetzlich geregelte Absicherung erfahren.

Bild: Bernd Schälte
Bild: Bernd Schälte

Antrittsbesuch des japanischen

Generalkonsuls Masato Iso

 

Masato Iso heißt der neue Generalkonsul Japans in Düsseldorf. In Vertretung von Landtagspräsident Kuper begrüßte die Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth, die auch die Vorsitzende der NRW-Japan-Parlamentariergruppe ist, den Diplomaten zu seinem Antrittsbesuch. Iso, der zuvor auch schon in Belgien und Österreich tätig war unterstrich die guten kulturellen und wirtschaftlichen Beziehungen beider Länder und nahm die Einladung, ein nächstes Treffen der Parlamentariergruppe zu besuchen, dankend an.

 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Midterm-Frühstück

 

Abgeordnete der NRW-USA Parlamentariergruppe trafen sich am frühen Morgen, um gemeinsam die Live-Berichterstattung zu den Midterm-Wahlergebnissen in den USA zu schauen. Trotz der frühen Stunde wurden die Ergebnisse der Kongress- und Senatswahlen, aber auch der Gouverneurswahlen analysiert und lebhaft diskutiert.

  

Astrid Werle, Stv. Vorsitzende FDP Kaarst, Bild: privat
Astrid Werle, Stv. Vorsitzende FDP Kaarst, Bild: privat

Stammtisch FDP Kaarst

 

„Politik am Stammtisch – volksnah oder populistisch“. Zu diesem Thema diskutierte die FDP Kaarst bei ihrem politischen Stammtisch gemeinsam mit der stellvertretenden FDP-Landesvorsitzenden Angela Freimuth. Natürlich wurden populistische Tendenzen der Deutschen, Europäischen und internationalen Politik erörtert. Einig waren sich die Teilnehmer, dass politische Entscheidungen anschaulicher und verständlicher erläutert werden müssten. Das sei auch ein Auftrag des Grundgesetzes an demokratische Parteien.

Künstliche Intelligenz, Datenschutz, Cybersecurity

 

Diese Themen und viele weitere rund um die Digitalisierung standen im Mittelpunkt einer Reise Ende Oktober, die die American Chamber of Commerce in Germany „AMCham Germany“ gemeinsam mit einigen ihrer Mitgliedsunternehmen für Abgeordnete aus Europaparlament, Bundestag und Landtag organisiert hatte. Dabei ging es rund um die politischen und rechtlichen Rahmenbedingungen Künstliche Intelligenz, Datenschutz und Sicherheit, aber auch um die Auswirkungen der Digitalisierung auf unsere Gesellschaft, technologische Trends, Chancen für Innovationen und Rahmenbedingungen für Unternehmensgründungen. Notwendigen Skills/Fähigkeiten und Qualifikationen wurden genauso intensiv diskutiert wie ethische Herausforderungen. „Digitalisierung und sog. künstliche Intelligenz schrecken mich solange nicht, wie wir Menschen unsere eigene Intelligenz, das eigene Denken und die menschliche Letzt-Entscheidung behalten“, so Angela Freimuth.

Die Fotos zeigen Stationen der Reise und ein Gespräch mit Andreas von Bechtolsheim

Impressionen von der USA-Reise

Bild: Alexander Rosenstein
Bild: Alexander Rosenstein

Azubis der Benseler Holding besuchen Düsseldorf

 

Über 40 Auszubildende der Benseler Holding besuchten den Düsseldorfer Landtag. Das in Lüdenscheid und an weiteren sechs Standorten ansässige Familienunternehmen ist in den Bereichen Beschichtung, Oberflächenveredelung, Entgratung und Formgebung von Serienteilen tätig. An einen Besuch der Plenardebatte schloss sich eine Diskussionsrunde mit Angela Freimuth an. Die berichtete zur Überraschung der jungen Leute, dass sie nach ihrem Schulabschluss eine Ausbildung als Werkzeugmacherin absolviert hatte.

Enquete-Kommission Subsidiarität und Partizipation

 

Wie kann die parlamentarische Demokratie auf Dauer gesichert und fortentwickelt werden? Diesem Ziel hat sich die neu eingesetzte Enquete-Kommission „Subsidiarität und Partizipation“ des Landtags verschrieben. Denn das Thema Demokratieförderung ist momentan wichtiger denn je. Antidemokratischer Populismus, Politikverdrossenheit und mitunter offen ausgetragene Feindschaft gegenüber dem demokratischen Rechtsstaat sind Phänomene der Gegenwart.

Aber auch strukturelle Fehlstellungen, unklare Zuständigkeiten im Verhältnis zwischen Kommunen, Ländern, Bund und EU stehen ebenfalls auf der Agenda. „Wir wollen Menschen für politische Beteiligung und Mitgestaltung gewinnen und begeistern. Die Enquete wird hierzu sicher Anregungen geben.“, so Angela Freimuth, die als Obfrau und Sprecherin der FDP vorgesehen ist.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Aktueller Sachstand zu den US-amerikanischen Midterms 

 

Die neue US-Generalkonsulin Fiona Evans nahm zum ersten Mal an der Sitzung der NRW-USA-Parlamentariergruppe teil. Sie betonte den hohen Stellenwert guter Beziehungen zwischen dem bevölkerungsreichsten Bundesland und den USA. Sie wolle ihre neue Funktion dazu nutzen, die enge Freundschaft weiter zu stärken. Ihr Stellvertreter, Ben Chapmann, gab einen kurzen Einblick in das System der Vorwahlen und Wahlen für die Kongress- und Senatswahlen, die am 7. November stattfinden.

Vorstand der Landtagsfraktion ist ein Jahr im Amt

Bild: Susanne Klömpges
Bild: Susanne Klömpges
Bild: Team AF
Bild: Team AF

NRW-Finanzen verantwortlich gestalten

 

Vortrag und Diskussionsveranstaltung beim Lionsclub in Gummersbach drehten sich um den Landeshaushalt von NRW 2019. Rekord-Steuereinnahmen, eine gute Konjunktur, niedrige Zinsen setzen den Rahmen für eine zukunftsorientierte Haushaltspolitik. Die NRW-Koalition nutzt die sich daraus ergebenden Chancen, in dem sie konsolidiert, modernisiert, investiert: Mehr Lehrer, zusätzliche KiTa-Plätze, mehr Polizei vor Ort, mehr Geld für Digitalisierung, Straßenbau und Elektromobilität. Eine sinnvolle Ausgabenpolitik, die auch Haushaltseinsparungen und Schuldenabbau berücksichtigt. 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Weltraumforschung stand auf Stundenplan

 

Als Angela Freimuth auf einer Konferenz in den USA einen Vortrag von Nona Cheeks von der US-Raumfahrtagentur NASA zum Transfer von Weltraumtechnologie in andere Lebensbereiche hörte, lud sie Cheeks zu einem Tag in NRW im Rahmen ihrer Deutschlandvisite ein. So stand in zwei Schulen in Halver und Wuppertal am 5.10.  2018 "Weltraumforschung" auf dem Stundenplan, um für technisch-naturwissenschaftliche Fächer zu begeistern. Vision und Mission der NASA - Wissen zum Nutzen der Menschheit zu erweitern und innovative Wege zu finden, dieses gesammelte Wissen auf die Erde zu bringen – wurden mit einem spannenden Vortrag in englischer Sprache diskutiert.

Bild: FDP-Landtagsfraktion
Bild: FDP-Landtagsfraktion

Festakt zum dritten Oktober

 

„Danke? – Gedanken zum Tag der Deutschen Einheit“ lautete die Überschrift der Rede, die Angela Freimuth bei der Festveranstaltung der CDU Lüdenscheid hielt. „Wertschätzung und Gelassenheit unter Demokraten“ komme durch die Einladung einer Freien Demokratin als Festrednerin bei einer CDU-Veranstaltung zum Ausdruck. Gemeinsam arbeite man in NRW sehr gut zusammen und auch in Vorbereitung auf Wiedervereinigung hätten CDU, SPD und FDP gemeinsam darauf hin gearbeitet. Ohne die Beherztheit von Politikern wie Bundeskanzler Helmut Kohl und Vizekanzler Hans-Dietrich Genscher wäre die Chance auf die Einheit Deutschlands und Europas vor 28 Jahren wahrscheinlich ungenutzt verstrichen. Mit mutigen Proteste auf den damaligen Montagsdemonstrationen erkämpften sich die Menschen im Osten Deutschlands friedlich mehr Freiheit. Auch heute seien Freiheit, Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz leider nicht immer selbstverständlich. „Wenn Menschen wieder den ausgestreckten Arm zeigen, dann muss unser zivilgesellschaftlicher Widerstand entflammen. Wir dürfen nicht zuschauen.“    

Bild: Team Freimuth
Bild: Team Freimuth

Schützensport fördert Integration

 

Ein höchst ungewöhnliches Integrationsprojekt lernte Angela Freimuth in Siegen kennen. Die Sportschützen Hengsbach und Almer haben in Kooperation mit dem Integrationszentrum des Kreises Siegen-Wittgenstein und der Hauptschule Achenbach ein Programm aufgelegt, das den Schützensport in den Sportunterricht integriert. Dank neu angeschaffter Laser-Biathlon-Gewehre ohne scharfe Munition bereitet die Ausübung dieser Sportart keine Probleme. Schüler verschiedener Nationalitäten finden über den Schießsport zusammen und lernen durch den Einklang von Körperhaltung und Geist die Zielscheibe erfolgreich zu treffen.  

Bild: Susanne Klömpges
Bild: Susanne Klömpges