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Bild: DZNE
Bild: DZNE

Besuch des DZNE Bonn 

 

04.08.2020 - Die Erforschung neurodegenerativer Erkrankungen, wie zum Beispiel Alzheimer und Parkinson, hat sich das Deutsche Zentrum für neurodegenerative Erkrankungen (DZNE) zur Aufgabe gemacht. Die Ursachen zu finden und verbesserte Möglichkeiten für Prävention, Therapie und Pflege zu entwickeln, findet in Deutschland dezentral an zehn Standorten statt. Das Bonner DZNE besuchte Angela Freimuth MdL gemeinsam mit ihrer Landtagskollegin Franziska Müller-Rech. Im Gespräch mit Dr. Sabine Helling-Moegen (im Bild: links) erfuhren die beiden Landtagsabgeordneten auch Näheres über die „Rheinland Studie“ des DZNE. Die Studie untersucht an bis zu 30.000 Teilnehmern über mehrere Jahrzehnte hinweg das Zusammenspiel von Erbfaktoren, Lebenswandel und Umwelteinflüssen sowie deren Auswirkung auf die Gesundheit der Menschen. 

Bild: Team Müller-Rech
Bild: Team Müller-Rech

Im Dialog zum zukünftigen Glückspielstaatsvertrag

 

04.08.2020 – Gemeinsam mit Franziska Müller-Rech MdL (links im Bild) informierte sich Angela Freimuth MdL über Konzepte zur Umsetzung des zukünftigen Glückspielstaatsvertrages und Anforderungen an die landesgesetzliche Umsetzung im Spiel-IN-Casino in Bonn. Dort sprachen beide mit den Familienunternehmern Petra Reichert-Baldus und Nick Baldus (1.u.2. P. v. r.).  

 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Freimuth besucht Salzburger Landtag

 

31.07.2020 - „Die politische Bildung insbesondere junger Menschen hat im Nordrhein-Westfälischen Landtag eine große Bedeutung und ist für mich Verpflichtung. Um über unsere Demokratie und das aktive Engagement zu werben, gibt es diverse Angebote, sei es der Jugendlandtag, Wanderausstellung oder Schulbesuche. Im Austausch mit dem zweiten Präsidenten des Salzburger Landtags, Dr. Sebastian Huber (NEOS), über die Programme konnte ich einige interessante Anregungen mitnehmen“, erklärte Angela Freimuth MdL nach ihrer Begegnung mit ihrem österreichischen Amtskollegen.

Bild: Heike Eisenmenger
Bild: Heike Eisenmenger

 Akademisierung der Hebammenausbildung  

29.07.2020 – Nach Inkrafttreten des Hebammenreformgesetzes und der Studien- und Prüfungsverordnung für Hebammen sind in NRW die erforderlichen Schritte zur Umsetzung der bundesrechtlichen Vorgaben zur Akademisierung der Hebammenausbildung eingeleitet worden. Der Aufbau von Studiengängen für Hebammen und die Umsetzung der Ausbildungsreform werden vorbereitet. Hierüber und über die daraus folgenden Konsequenzen für die Hebammenversorgung in der Städteregion Aachen sprachen Angela Freimuth MdL und Dr. Werner Pfeil MdL mit dem Geschäftsführer des Bethlehem Gesundheitszentrums Stolberg Dirk Offermann (2.v.r.) sowie mit Agnes Gerden-Schmitz, Pflegedirektorin (3.v.l.) und Carsten Mathar, Leiter des Franziska Schervier-Schul- und Bildungszentrum (r), das zum Krankenhaus gehört.  

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Häusliche Gewalt in der Corona-Krise 

 

29.07.2020 – Zu Gast in der Aachener Beratungsstelle „Frauen helfen Frauen“  waren Angela Freimuth und ihr Abgeordnetenkollege Dr. Werner Pfeil. Wie ist die Situation in Zeiten von Corona? Hat häusliche Gewalt zugenommen, wie die Zeitungen berichteten? Darüber wollten beide von den Sozialpädagoginnen und Sozialarbeiterinnen mehr erfahren. Ein genaues Bild mit Zahlen könne man noch nicht liefern, erläuterte Angelika Gey, Leiterin der Beratungsstelle. Denn die Beratungstätigkeit mit offenen Sprechstunden komme erst nach und nach wieder in Gang. Aber der gesunde Menschenverstand lege nahe, dass das Leben auf engstem Raum während des Shutdowns und Existenzängste konfliktverschärfend wirkten. Besprochen wurde außerdem die Finanzierung des Beratungsangebotes, rechtliche Fragen und die Situation von Frauen mit Migrationshintergrund. 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

 AMICARE forscht grenzüberschreitend

 

29.07.2020 – Angela Freimuth MdL informierte sich am Universitätsklinikum der RWTH Aachen bei Dekan Prof. Dr. Stefan Uhlig und den AMICARE-Repräsentanten Dr. Heidi Noels und Prof. Dr. Joachim Jankowski über den Stand der Etablierung des „Aachen-Maastricht-Instituts für kardiorenale Forschung“ (AMICARE). Das Institut ist aus einer sehr erfolgreichen

Kooperation der RWTH Aachen und der Universität Maastricht entstanden und hat die Herz-Kreislauf- und Nierenforschung beider Universitäten eng zusammengeführt. Das AMICARE-Institut soll Innovation und Engagement auf dem Gebiet der kardiorenalen Forschung weiter voran bringen in einer engen Zusammenarbeit von Klinikern, Forschern und privaten Partnern (Pharmaunternehmen, Biotech- und Medizinproduktefirmen). 

Bild: Daniel Heinen
Bild: Daniel Heinen

Besuch bei der Luftwaffe in Erndtebrück

 

28.07.2020 - Der Kommandeur des Einsatzführungsbereichs 2, Oberst Jörg Sieratzki, begrüßte Angela Freimuth

MdL und den Kreisvorsitzenden der FDP Siegen-Wittgenstein Peter Hanke in der

Hachenberg-Kaserne. Die beiden Politiker informierten sich über die neue

Ausbildungs-, Trainings- und Testeinrichtung (ATT). Die Bundeswehr unterhält in

Erndtebrück einen wichtigen Standort zur permanenten Luftraumüberwachung sowie der Ausbildung des in der Luftraumüberwachung eingesetzten Personals. „Erndtebrück ist mit seinem Dauereinsatzauftrag ein wesentlicher Bestandteil der Luftraumüberwachung. Beeindruckt hat mich der heutige Besuch im neuen ‚Herzstück der Ausbildung‘. Eine tolle Einrichtung für motiviertes Personal, gut für die Region, gut für NRW und gut für Deutschland.“ so Angela Freimuth, die sich auf dem Foto ins Gästebuch einträgt.    

Bild: SDFS
Bild: SDFS

5G anwenden und erforschen 

 

13.07.2020 – Anlass für den Besuch bei der Smarte Demonstrationsfabrik Siegen (SDFS) war der positive Bescheid für ein vom Land NRW gefördertes Forschungsprojekt im Wettbewerb „5G.NRW“. Hinter dem Projektnamen „5GROW“ verbirgt sich ein Zusammenschluss von fünf Partnern,

der die industrielle Anwendung des neuen Mobilfunkstandards 5G am Beispiel eines automatisierten Schweißprozesses anwenden und untersuchen will. Die Wissenschaftler der Uni Siegen haben gemeinsam mit der SDFS, der

Carl-Cloos-Schweißtechnik GmbH, der NET System Integration AG und der Point 8

GmbH den Förderantrag gestellt, den das NRW-Wirtschafts- und Innovationsministerium überzeugte. Angela Freimuth, südwestfälische FDP-Landtagsabgeordnete, die auch Sprecherin für Wissenschaft und Forschung der FDP-Landtagsfraktion ist, war neugierig und wollte „mal zu schauen, was da in Siegen Innovatives entsteht.“ Gemeinsam mit Mitgliedern der FDP Kreuztal, Frank Frisch und Frank Weber sowie des FDP Kreisverbandes Siegen-Wittgenstein, Andreas Weigel und Peter Hanke, besuchte sie die Baustelle des Campus Buschhütten.

Axel Barten, Mit-Initiator der SDFS führte die Gäste gemeinsam mit seiner Frau Dr. Gabriele Barten durch die in Sanierung befindliche historische Industriehalle der Firma Achenbach Buschhütten. „Wenn im Herbst der Campus einzugsbereit ist, werden neben dem Lehrstuhl IPEM (International Production and Engineering Management) der Uni Siegen und der

Smarten Demonstrationsfabrik SDFS die Smarte Lernfabrik Achenbach Buschhütten

SLAB in den neuen Campus einziehen, und das WZL der RWTH Aachen wird dort eine

Fläche zum innovativen Thema 3D-Druck anmieten. „Der Campus ist eine einzigartige Möglichkeit, um Industrie und Forschung zusammenzubringen“, stellt Prof. Dr. Peter Burggräf, Lehrstuhlinhaber des IPEM, fest. „Als Lehrstuhl wollen wir nah dran an der realen Produktion der SDFS sein, um praxisnahe Probleme identifizieren und lösen zu können. Nur so ist eine Forschung möglich, die für Industrie und Gesellschaft von hoher Relevanz ist.“

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Wirtschaftsgespräch in Freudenberg

 

13.07.2020 - Auf Einladung des FDP Stadtverbandes Freudenberg nahm Angela Freimuth an einem Wirtschaftsgespräch bei der Firma Klein Anlagenbau AG teil. Weitere Gäste der Runde waren die Freudenberger Bürgermeisterin Nicole Reschke, der Siegener IHK-Hauptgeschäftsführer Klaus Gräbener sowie das Vorstandsmitglied der Klein Anlagenbau AG, Thorsten Brandt. Moderiert wurde die Veranstaltung vom FDP-Stadtverbandsvorsitzenden Mario Mc Coy. Angela Freimuth führte aus, dass Ökologie und Ökonomie sich nicht zwangsläufig ausschließen müssen. Die Firma Klein sei mit ihrem energetischen Hallenbau mit Photovoltaikanlagen auf dem Dach sowie Umwelttechnik im Produktionsprogramm ein sehr gutes Beispiel hierfür. Thorsten Brandt ergänzte, dass man dem Klimawandel nicht durch Verbote und Verzicht, sondern vielmehr durch technische Forschung und Innovationen begegnen könne. Klarer Standortvorteil von Freudenberg ist die Nähe zur Autobahn. Dies ermögliche nicht nur schnellere Transportwege, sondernmacht hier ansässige Firmen auch für Arbeitnehmer von außerhalb interessant. Bürgermeisterin Reschke pflichtete bei, dass man seitens der Stadtverwaltung bestrebt ist, sowohl zuzugswilligen Unternehmen als auch Arbeitnehmern den benötigten Platz zur Verfügung zu stellen. Laut Klaus Gräbener sollte man sich als Kommune insbesondere in der derzeitig nicht einfachen Situation keineswegs auf Erreichtem ausruhen, sondern in die Zukunft denken und investieren.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Borkenkäfer verursacht massive Schäden 

 

13.07.2020 – Zu einer Waldexkursion brach Angela Freimuth gemeinsam mit Kommunalpolitikern der FDP Bad Berleburg auf. Von Forstdirektor Johannes Röhl, dem Leiter der Wittgenstein-Berleburg´sche Rentkammer und seinem

engagierten Team mit Revieroberförster Hendrik Engelhard gab es ausführliche

Erläuterungen über Zusammenhänge und Hintergründe der Borkenkäfer-Katastrophe.

Die Ausbreitung des Borkenkäfers in den

nordrhein-westfälischen Wäldern ist erschreckend. Nachdem bereits große Teile

der Fichtenbestände in NRW abgestorben sind, wurden nun Fälle bekannt, wonach

der Borkenkäfer auch andere Baumarten wie Kiefern und Douglasien befallen hat. Die

FDP Politiker machten deutlich, dass sie das Waldsterben in Nordrhein-Westfalen

aktiv bekämpfen und sich für die Wiederaufforstung einsetzen wollen. 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Angela Freimuth erneut zur Vorsitzenden gewählt

26.06.2020 - In Herdecke kamen die Liberalen aus dem Bezirksverband Westfalen-West kürzlich zu ihrem Bezirksparteitag im Hotel Zweibrücker Hof zusammen. Flächenmäßig ist Westfalen-West einer der größten Bezirksverbände der FDP in NRW, erstreckt er sich doch vom Ennepe-Ruhr-Kreis, über die kreisfreie Stadt Hagen, den Märkischen-Kreis bis nach Olpe und Siegen-Wittgenstein.

Angela Freimuth wurde mit 95 % der gut 80 Delegiertenstimmen erneut zur Bezirksvorsitzenden gewählt. Den Vorstand komplettieren die beiden Stellvertreter, Bodo Middeldorf (Ennepe-Ruhr-Kreis), Andreas Weigel (Siegen-Wittgenstein), Schatzmeisterin Claudia Hegenberg (Hagen) und Schriftführer Jens Holzrichter (Märkischer Kreis). Als "Kurfürsten" gehören Lars Peter Hegenberg (KV Hagen), Peter Hanke (KV Siegen-Wittgenstein), Robin Thiele (KV Ennepe-Ruhr, nicht im Bild), Arne Hermann Stoppsack (KV Märkischer Kreis) und Johannes Vogel, MdB (KV Olpe, nicht im Bild) dem Gremium an. Zu  Beisitzern wurden gewählt: Anna Neumann (für die Jungen Liberalen Westfalen-West), Claudia Berling (KV Olpe), André Menninger (KV Ennepe-Ruhr, nicht im Bild), Axel

Hoffmann (KV Märkischer Kreis) und Carsten Weiand (KV Siegen-Wittgenstein). Als

beratendes Mitglied fungiert Katrin Helling-Plahr, MdB. "Der Vorstand repräsentiert eine gute Mischung aus Frauen und Männern sowie erfahrenen und jungen Mitgliedern", erläutert Angela Freimuth, die sich auf die Zusammenarbeit in den nächsten zwei Jahren freut. 

Auf dem Foto sind zu sehen: V.l.n.r.: Peter Hanke, Lars Peter Hegenberg, Carsten Weiand, Andreas Weigel, Claudia Hegenberg, Jens Holzrichter, Angela Freimuth, Anna Neumann, Bodo Middeldorf, Claudia Berling, Axel Hoffmann, Arne Hermann Stopsack und Katrin Helling-Plahr. 

Bild: Bernd Schälte
Bild: Bernd Schälte

Europabekenntnis in der Landesverfassung

NRW-Erfolgsgeschichte ohne Europa nicht denkbar

 

28.06.2020 - Vor 70 Jahren, am 18. Juni 1950 haben die Bürgerinnen und Bürger

Nordrhein-Westfalens ihre Landesverfassung bei einem Volksentscheid angenommen.

Auf den Tag genau sieben Jahrzehnte später wird der Hauptausschuss in einer

gemeinsamen Sitzung mit dem Europausschuss des Landtags von Nordrhein-Westfalen

die Verankerung eines Europabekenntnisses in der nordrhein-westfälischen

Landesverfassung beschließen. Hierzu erklären die Vizepräsidentin des Landtags

und Sprecherin der FDP-Fraktion im Hauptausschuss, Angela Freimuth sowie der

europapolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Thomas Nückel:

 

„Wie als Geschenk zum 70-jährigen Geburtstag unserer Landesverfassung wird sie um ein Bekenntnis zur europäischen Integration erweitert. Wir unterstreichen damit, dass wir dem europäischen Einigungsprozess unser heutiges Leben in Frieden, Wohlstand und tiefer Freundschaft zu unseren europäischen Nachbarn verdanken.

 

Nordrhein-Westfalen war in der Geburtsstunde seiner Landesverfassung, rund fünf Jahre nach dem Ende des verheerenden Zweiten Weltkriegs, immer noch vom Krieg gezeichnet. Fast von Anfang an wurden wir von unseren Nachbarn freundlich aufgenommen. Wir bekamen die Chance, Freunde zu werden. Nach all den Verbrechen, die Deutsche in den Niederlanden und Belgien verübt hatten, war das eine unermessliche Großzügigkeit und ich bin glücklich,

dass wir heute sagen können: Wir haben diesen Vertrauensvorschuss nicht

verspielt.

 

Heute ist unser Land durch das geeinte Europa geprägt und hat sich in den letzten sieben Jahrzehnten auch stets für eine Vertiefung der europäischen Integration eingesetzt, unabhängig von der jeweiligen Regierungsmehrheit. Heute ist Nordrhein-Westfalen eine europäische Erfolgsgeschichte und in politischer, wirtschaftlicher und kultureller Hinsicht

eng verflochten mit den anderen Staaten der Europäischen Union.

 

Die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie, die Forschung mit dem Ziel, sie zu überwinden, der wirtschaftliche Wiederaufbau unseres Landes, die Herausforderungen Klimawandel und Migration, die Entwicklung von Zukunftstechnologien – all das lässt sich nur gemeinsam und Hand in Hand mit unseren europäischen Freunden stemmen.

 

Für die Freien Demokraten steht fest: Die Zukunft Nordrhein-Westfalens, ja, ganz Deutschlands, wird eine europäische sein. Es ist daher gut, dass wir das Bekenntnis zu Europa, unsere Verortung als Teil der Europäischen Union, in unsere Verfassung aufnehmen.“

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Über Institutsplanungen informiert 

 

09.06.2020 - Beim Mittelstand 4.0 Kompetenzzentrum Siegen habe ich mir von den Professoren Volker Wulf und Martin Hill und ihrem Team die Konzeption für ein Institut für Sozio-Informatik und die Chancen für die regionale Wirtschaft erläutern lassen. Eine Supersache! Gerade in der derzeitigen Phase ist es wichtig, neue regional- und strukturpolitische Impulse für die Region zur Kompensation der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zu entwickeln. Und die regionale Wirtschaft ist engagierter Partner, wie auch IHK Geschäftsführer Klaus Gräbener unterstrich. Gemeinsam mit den Kollegen der FDP vor Ort werde ich das Projekt natürlich unterstützen!

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Bürgerinitiative schlägt Trassenvariante vor

 

03.06.2020 - Angela Freimuth  besuchte die Bürgerinitiativen Junkernhees und Meiswinkel, um sich über die Planungen für eine 380-kV-Höchstspannungsleitung im Heestal zu informieren. Sie unterstrich die Notwendigkeit des zügigen Netzausbaus, konnte aber nicht nachvollziehen, warum die im kommunalen und bürgerschaftlichen Konsens erarbeitete und gewünschte Trassenvariante nicht ernsthaft verfolgt werde. "Hier ist eine Bürgerinitiative nicht nur einfach dagegen, sondern zeigt ganz selbstständig dezidiert ausgearbeitete Alternativen auf, die berücksichtigt werden sollten", so Freimuth.

Bild: MWIDE/Hermenau
Bild: MWIDE/Hermenau

Landesmittel für A-Bus - Innovation für die Region

 

28.05.2020 - Vier Zuwendungsbescheide überreichte Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart im Düsseldorfer Landtag an das Projektkonsortium „A-Bus Iserlohn – New Mobility“. 2,7 Mio. Euro Landesmittel gehen an die Fachhochschule Südwestfalen, die Stadt Iserlohn, die MVG (Märkische Verkehrsgesellschaft) und die Stadtwerke Iserlohn, die gemeinsam eine fahrerlose und elektrische Busverbindung zwischen Bahnhof und Hochschulcampus herstellen wollen. Angela Freimuth freute sich über die Förderbescheide: „Südwestfalen ist eine Region, in der traditionell viele Automobilzulieferer innovativ am Thema Mobilität arbeiten. Ein Feldversuch für eine neue und nachhaltige Mobilität der Zukunft findet hier gute Rahmenbedingungen und Partner.“  Der Vorsitzende des Digitalausschusses im Landtag und stv. Iserlohner Bürgermeister, Thorsten Schick MdL (CDU) unterstrich die Bedeutung für die Vernetzung von Stadt, Wissenscampus und FH Südwestfalen und die Impulse für die gesamte Region. 

Bild: Kiesow
Bild: Kiesow

"Innovationsmotor Mittelstand" Ministerbesuch bei Schmale Maschinenbau GmbH in Altena

 

06.05.2020 - Gemeinsam mit NRW-Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart besuchte Angela Freimuth, die  im Märkischen Kreis als Landrätin für die FDP kandidiert, das Maschinenbauunternehmen Schmale in Altena.  Die geschäftsführenden Gesellschafter Siegried und Daniel Schmale und Vertriebsleiter Andreas Goseberg stellten den führenden Hersteller von innovativen Draht- und Rohrbiegemaschinen vor.  Rund um das Thema Digitalisierung wurde Minister Pinkwart gelobt, dass es endlich in Sachen Breitbandausbau vorwärts ginge. 

Geschäftsführer Daniel Schmale unterstrich beim Rundgang durch die Fertigung dabei auch die Bedeutung, der Fachhochschule Südwestfalen für die Gewinnung von Fachkräften in der Region. 

Christian Lindner: Corona-Krise überwinden

04.05.2020 - Das Parteipräsidium der FDP hat in seiner letzten Sitzung einen Beschluss mit dem Titel "Corona-Krise überwinden, Mut für die Zukunft machen: Anti-Rezessionsprogramm für sichere Arbeitsplätze und eine starke Wirtschaft" gefasst.  

318.890 Euro für Sportstätten im Märkischen Kreis

 

28.04.2020 - „Der Breitensport im Land profitiert von der Modernisierungsoffensive der NRW-Koalition. Ich freue mich, dass verschiedene Sportvereine im Märkischen Kreis jetzt insgesamt 318.890 Euro in ihre Sportinfrastruktur investieren können. Damit erhöhen wir die Attraktivität des Sportangebots und setzen ein solides Fundament für weiteres ehrenamtliches

Engagement", betont die südwestfälische FDP-Landtagsabgeordnete Angela Freimuth, die auch Vizepräsidentin des NRW-Landtags ist. 

Die Mittel aus dem Förderprogramm werden gezielt für Sanierungs- und Instandhaltungsmaßnahmen eingesetzt. „So kann der Tennisclub Werdohl e.V. seine

Sportanlagen umfassend sanieren. Der Turnverein Hemer, die Sportgemeinschaft

Balve-Garbeck, der Tennisclub Hönnetal, Balve, die SuS Beckum, Balve, sowie der Schützenverein Werdohl erhalten Landesmittel für die besten Bedingungen und viel Freude am Sport“, erläutert Angela Freimuth.

Andreas Weigel, FDP Wilnsdorf (Bild: Team AF)
Andreas Weigel, FDP Wilnsdorf (Bild: Team AF)

Zusammenhalt stärken

 

09.04.2020 - Aus dem Dorferneuerungsprogramm des Landes NRW fließen rund 1,5 Mio. Euro in Projekte des Kreises Siegen-Wittgenstein, 655.000 Euro gehen in den Märkischen Kreis. Der Kreis Olpe erhält 613.000 Euro. „Die NRW-Koalition aus FDP und CDU zeigt mit der Dorferneuerung erneut den großen Stellenwert des Zusammenhalts in Nordrhein-Westfalen. Die einzelnen Projekte zur Erneuerung von Dorfzentren, Plätzen und Gemeinschaftshäusern bekommen Fördergelder des Landes. Das ist ein starkes Zeichen für die Menschen in unserer Region Südwestfalen“, so Angela Freimuth. „Gerade jetzt merken wir alle, wie wichtig unsere Begegnungsorte und der Zusammenhalt im Dorf sind, und wir hoffen, schnellstmöglich diese Treffpunkte wieder frei nutzen zu können. Die Fördermittel helfen, diese Begegnungsorte zu realisieren und zu modernisieren, damit dann in der Zeit nach der Überwindung des Corona-Virus das gesellschaftliche Zusammenleben, die Begegnung, der Austausch und Aufenthalt als identitätsprägend für eine dörfliche Gemeinschaft wieder möglich sind. Auf dem Foto ist Andreas Weigel, Vorsitzender FDP Wilnsdorf, der sich über 256.000 Euro Fördergelder für seine Gemeinde freut. 

Wichtiges Signal der Entlastung für Familien 

 

26.03.2020 - Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat heute nach Abstimmung mit den

kommunalen Spitzenverbänden mitgeteilt, dass die Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und Offene Ganztagsschule im Monat April ausgesetzt werden.

 

"Das ist ein wichtiges Signal an die Eltern in NRW und auch in Südwestfalen, dass die Politik Familien in der Krise nicht alleine lässt. Die Herausforderungen der Familien sind in diesen

schwierigen Tagen immens. Zu den Sorgen um die eigene Gesundheit kommen der

veränderte Alltag und wirtschaftliche Unsicherheiten und vieles mehr“, so

Freimuth. Neben den Rettungsschirmen des Bundes und des Landes NRW zum Erhalt

der wirtschaftlichen Grundlagen unseres Landes sei es auch wichtig, Familien

durch das Aussetzen des Elternbeitrags zu entlasten. „Dabei sei es ein Gebot

der Fairness, dass das Land die Kommunen nicht auf den Kosten sitzen lasse,

sondern die Entlastung zur Hälfte mitfinanziere“, stellte Freimuth fest. 

NRW-Rettungsschirm für Folgen der Corona-Krise verabschiedet

24.03.2020 - In der heutigen Sondersitzung des nordrhein-westfälischen Landtags, der unter dem Eindruck der Corona-Pandemie in ungewöhnlicher Zusammensetzung tagte, wurde zur Bewältigung der Pandemie-Auswirkungen der erste Nachtragshaushalt in allen drei Lesungen und das NRW-Rettungsschirm-Gesetz zur Gründung eines 25 Mrd. Euro Sondervermögens verabschiedet.

Bild: FDP-Landtagsfraktion
Bild: FDP-Landtagsfraktion
Bild: FDP-Landtagsfraktion NRW
Bild: FDP-Landtagsfraktion NRW

Trauer um Burkhard Hirsch

 

12.03.2020 - Die Nachricht vom Tode von Dr. Dr. h.c. Burkhard Hirsch, ehemaliger Innenminister und stellvertretender Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen, Bundestags-Vizepräsident und Landesvorsitzender der FDP NRW, erfüllt mich mit großer Traurigkeit. Mein Mitgefühlt und Beileid gilt besonders seinen Kindern und Angehörigen. Gleichzeitig bin ich dankbar, dass ich mit ihm zusammen- arbeiten durfte - einem großartigen liberalen Charakter und einem wunderbaren, warmherzigen, humorvollen Menschen.

Mit ihm verliert unser Land und verlieren die Freien Demokraten einen engagierten Verteidiger der Bürgerrechte und unserer freiheitlichen Demokratie. Vor wenigen Tagen waren wir noch gemeinsam Mittag essen und vor wenigen Wochen entstand das Foto beim Neujahrsempfang. Ich hatte ihn gern, er war ein Vorbild und er wird mir sehr fehlen.

Bild: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
Bild: Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Internationaler Weltfrauentag zu #MeToo  

 

09.03.2020 - „Wenn wir sexuelle Belästigungen mitbekommen, müssen wir uns einschalten! Wenn wir Unrecht sehen, dürfen wir nicht weggucken. Wir sollten als Gesellschaft wieder mehr Zivilcourage entwickeln. Bürgerinnen und Bürger können viel erreichen, indem wir etwas nicht billigen, sondern bei den Tätern ein Unrechtsbewusstsein schaffen,“ sagte Angela Freimuth in der Diskussionsrunde zum Weltfrauentag in Köln. Die Friedrich-Naumann-Stiftung hatte in Kooperation mit dem Amerikahaus Köln und der Deutsch-Kanadischen Gesellschaft in den Filmpalast eingeladen, um nach der Gesprächsrunde den Film „Bombshell –Das Ende des Schweigens“ zu zeigen.  

Bild: Anke Göbbels
Bild: Anke Göbbels

Erstes Ladies Dinner der LIF AC

 

04.03.2020 - „Tante Emma war gestern, wie gründen Frauen heute?“ So

lautete der Titel des Impulsreferates, das Angela Freimuth beim ersten Ladies

Dinner der Liberalen Frauen (LIF) im Bezirk Aachen hielt. Zwar habe sich die

Situation für Gründer in NRW in den letzten Jahren positiv verändert, doch müssten

Frauen beim Weg in die Selbstständigkeit immer noch besondere Anstrengungen

unternehmen. Die Gründe dafür seien vielfältig. Deshalb sei eine Plattform zur Bildung von Netzwerken, wie sie die Liberalen Frauen Aachen unter Vorsitz von Andrea Wolff gegründet haben, so wichtig“, erklärte Angela Freimuth.

 Experte der US-Außen- und Sicherheitspolitik referierte

 

19.02.2020 - Im Gespräch mit der Journalistin Doris Simon, erörterte Elbridge Colby, der bis vor kurzem als stellvertretender Abteilungsleiter im US-Verteidigungsministerium maßgeblich Verantwortung trug, aktuelle Fragestellungen zur amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik. Er war auf Einladung der NRW-USA-Parlamentariergruppe und des Amerikahauses in den Düsseldorfer Landtag gekommen, um u. a. über den Umgang mit dem ökonomischen und technologischen Aufstieg Chinas und die daraus resultierende Bedeutung für die USA und die transatlantischen Beziehungen zu referieren. Angela Freimuth und

US-Generalkonsulin Fiona S. Evans freuten sich über das große Interesse an der Veranstaltung

und sprachen Grußworte zur Eröffnung. (Bilder: Amerikahaus e.V.)

Bild: Team AF
Bild: Team AF

 Respekt gegenüber Einsatzkräften

 

15.02.2020 - Angela Freimuth gehörte zum Podium der vom Verein „SoKo Respekt“ im Kulturhaus Lüdenscheid veranstalteten Diskussionsrunde „Mehr Respekt“. Gewalt gegenüber Polizisten, Feuerwehrleuten, Rettungskräften sind leider keine Seltenheit. Wieder mehr Wertschätzung gegenüber Menschen, die für die öffentliche Sicherheit arbeiten, zu erreichen und einen respektvolleren Umgang zu fördern, war das Ziel der Organisatoren. Hier habe die Landesregierung mit ihrer Respekt-Kampagne den richtigen Weg eingeschlagen. Mehr Mitsprache sei zum Beispiel Polizisten bei Entscheidungen über Fahrzeuge und Dienstausstattung eingeräumt worden, erklärte Angela Freimuth.  

Bild: Landtag NRW, Sebastian Wuwer
Bild: Landtag NRW, Sebastian Wuwer

Generalkonsul Iso verabschiedet

 

13.02.2020 - Kurz vor seiner Rückkehr nach Japan tauschte sich Generalkonsul Iso erneut mit den Mitgliedern der 

Parlamentariergruppe NRW-Japan aus. Den Impuls gab ein Gastvortrag von Professor Dr. Michiko Mae, die lange Jahre am Institut für Modernes Japan an der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf lehrte und forschte. Sie betonte die Bedeutung des deutsch-japanischen Austauschs vor dem Hintergrund ähnlicher, gesellschaftspolitischer Herausforderungen in beiden Ländern. 

Wahlrecht nicht wegen politischer Geländegewinne ändern

12.02.2020 - In der Landtagsdebatte zum Gesetzentwurf der SPD über die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre nahm Angela Freimuth für die FDP-Landtagsfraktion Stellung. Sie forderte Wahlrechtsfragen in größere Zusammenhänge einzuordnen.

 

Über Partizipation und Wahlmüdigkeit diskutiert 

12.02.2020 - Heute besuchte der Seniorenkreis CVJM Mathildenstraße Lüdenscheid den nordrhein-westfälischen Landtag. Auch wenn die Gruppe die Debatte um eine Absenkung des Wahlalters knapp verpasst hatte, wurden Fragen zu Partizipation und Wahlmündigkeit von Jugendlichen diskutiert. Dabei waren wir uns einig, dass die Stärkung unserer freiheitlichen Demokratie sich aber nicht auf Wahlrechtsfragen reduzieren lässt, sondern ein bürgerschaftliches Engagement in der klaren Abgrenzung zu den politischen Extremen gestärkt und politische Bildung und Information leichter abrufbar werden müssen. Eine tolle Diskussion, danke für den Besuch.

Bild: Alexander Rosenstein
Bild: Alexander Rosenstein
Bild: Landtag NRW, Melanie Zanin
Bild: Landtag NRW, Melanie Zanin

Kuratorium Haus der

Geschichte NRW konstituiert

 

12.02.2020 – Das größte Bundesland Nordrhein-Westfalen bekommt bald ein eigenes Haus der Geschichte. Nun konstituierte sich das Kuratorium der Stiftung „Haus der Geschichte „Nordrhein-Westfalen“. Als Mitglied des Landtagspräsidiums gehört Angela Freimuth diesem Gremium an. In dem ehemals zum Mannesmann-Konzern gehörenden Behrensbau am Rheinknie sollen zukünftig eine ständige Ausstellung, Wanderausstellungen und museumspädagogische Angebote zu besuchen sein, um die vielfältige Landesgeschichte von NRW erlebbar zu machen. 

Landtag fest in der Hand von Karnevalisten

11.02.2020 - Beim Närrischen Landtag gaben sich Tollitäten aus ganz NRW die Ehre. Angela Freimuth, Parlamentspräsident André Kuper (3.v.r.) begrüßten gemeinsam mit Gordon Dudas (ganz links) Prinz Jacques Hiber, Prinzessin Maren Schippel sowie Elferratsmitglied Markus Kötting (v.l.n.r.) aus Valbert/Meinerzhagen.  

Bild: Bernd Schälte
Bild: Bernd Schälte
Bild: ask-a-woman.com
Bild: ask-a-woman.com

 Mehr Frauen in die Chefetagen

 

06.02.2020 - Welche Chancen bietet die Digitalisierung Gründerinnen und berufstätigen Müttern? Was

nützen Frauenquoten und was bewirken Gleichstellungsbeauftragte? Wie verändert

sich die Kultur eines Unternehmens, wenn Frauen führen? Um diese Fragen drehte

sich die Podiumsdiskussion der Friedrich-Naumann-Stiftung in Düsseldorf, an der

Angela Freimuth teilnahm und ihre Erfahrungen aus dem Bereich der Politik

einbrachte.

Bild: privat
Bild: privat

Ehrendoktorwürde für Prof. Janz

 

29.01.2020 - Am Mittwoch durfte ich bei einer Feierstunde mitwirken, in der Prof. Dr. Dr. h.c. Rainer Janz (3. v. r.) für sein Engagement für die Internationalisierung und die studentischen Austauschprogramme der Westfälischen Hochschule Gelsenkirchen mit der Ehrendoktorwürde des Juniata College Hungtingdon Pennsylvania  ausgezeichnet wurde. Für die Verleihung der Ehrendoktorwürde waren aus den USA Präsident Dr. James A. Troha (2.v.l.), Professorin Dr. Sarah Worley (2.v.r.) und Professor Dr. Dr. h.c. Christoph Schwemmlein (ganz links) angereist. Leitbild des im Herzen Pennsylvanias liegenden Juniata College sei es, eine individuelle Bildungserfahrung anzubieten, die Fähigkeiten und Talente der Studierenden zu unterstützen, Wissen und Werte zu vermitteln, die die Studierenden dazu befähigen, die Autoren ihrer eigenen Lebensgeschichte zu werden, in ethischer Verantwortung und Leadership in einer globalen Gemeinschaft, erklärte Professorin Worley in ihrer Laudatio. Rainer Janz engagiere sich in diesem Sinne vorbildlich. Deshalb: Gratulation!

Bild: Bernd Schälte
Bild: Bernd Schälte

We Remember

 

27.01.2020 - Das Präsidium des NRW-Landtages erinnert an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz vor 75 Jahren. Dieses Datum fordert zum Gedenken und zur Mahnung auf: Antisemitismus, Diskriminierung und Gewalt haben keinen Platz in unserer demokratischen Gesellschaft. Ein solch menschenverachtendes Unrecht wie während der NS-Zeit darf nie wieder geschehen. Jeder von uns steht in der Verantwortung, sich wo auch immer entschieden gegen Ausgrenzung und Hass zu stellen.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Neustart für eine liberale Ordnung

 

23.01.2020 - Thomas Kleine-Brockhoff, Vizepräsident und Büroleiter des German Marshall Fund war Gast der NRW-USA-Parlamentariergruppe. Er erläuterte seine Position zur Rolle des Westens in der internationalen Ordnung, die auch Thema seines Buches „Die Welt braucht den Westen“ ist. Darin stellt er die Annahme, die transatlantischen Beziehungen und der Liberalismus stünden vor dem Niedergang, in Frage. Es gelte vielmehr für Europa und für Deutschland eine neue Rolle im Rahmen eines Neustarts der internationalen Ordnung zu finden und Brücken in die Zukunft zu bauen. Dazu gehörten beispielsweise die Übernahme von Verantwortung innerhalb der NATO oder die Erkenntnis des zunehmenden Einflusses Chinas. Hier sei der Westen aufgefordert, liberale Grundsätze zu verteidigen und gemeinsame Interessen zu vertreten, zum Beispiel durch Verhandlung fairer Handelsabkommen. Die Parlamentariergruppe zeigte großes Interesse an den Positionen Kleine-Brockhoffs. An der Gesprächsrunde nahm auch US-Generalkonsulin Fiona Evans teil.

Bild: Alexander Rosenstein
Bild: Alexander Rosenstein

Stärkere politische Mitgestaltung

 

22.01.2020 - Wie kann die Politik noch stärker von Frauen mitgestaltet werden? Was können und müssen z.B. wir Freien Demokraten beitragen? Im konstruktiven Austausch mit dem Landesvorstand der Liberalen Frauen NRW diskutierten die Landtagsabgeordneten Susanne Schneider (Frauenpolitische Sprecherin), Martina Hannen und Angela Freimuth sowie NRW- Generalsekretär Johannes Vogel MdB.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Standort Südwestfalen zukunftsfähig machen 

 

21.01.2020 - Mit der REGIONALE 2025 wird sich Südwestfalen für die Zukunft aufstellen – digital, nachhaltig, authentisch. Digitalisierung ist nicht Selbstzweck, sondern ein gestaltbares Instrument. Der Mensch steht im Mittelpunkt. In diesem Sinne beraten wir gemeinsam, was ansteht. Und darum ging es auch im Südwestfalen-Gespräch im NRW-Landtag.

Bild: Paul
Bild: Paul

Mehr Frauen in die Parlamente

 

21.01.2020 - Der DGB NRW hatte ins Düsseldorfer DGB-Haus zum "Kamingespräch" eingeladen. Auf der Agenda stand das Paritätsgesetz.  Diskutiert wurde über Diversität in der Gesellschaft. Über das Ziel, dass mehr Frauen den Parlamenten angehören sollten, waren sich alle Diskussionsteilnehmer einig. Jedoch ist ein Paritätsgesetz der falsche und verfassungsrechtlich bedenkliche Weg.

Bild: Sabine Engel
Bild: Sabine Engel

Mission To Zero

 

10.01.2020 - Wie Energieeffizienz, Nachhaltigkeit und Ressourcenschonung schon heute in der Produktion angewandt werden, lernten Studierende von der Universität Minnesota bei ihrem Besuch in Lüdenscheid kennen. Sie informierten sich über die „Mission To Zero“ des Unternehmens Busch-Jaeger. Energieautark und CO 2-neutral werden in einer neuen Werksanlage innovative Lösungen auf dem Gebiet der Elektrotechnik hergestellt. Angela Freimuth begleitete die Gäste aus den USA, weil es ihr als überzeugter „Trans-Atlantikerin“ ein besonderes Anliegen ist, den Kontakt zu angehenden Führungskräften aus den USA zu pflegen und ihnen innovative Beispiele deutscher Technologien zu zeigen.  

Bild: Bernd Schälte
Bild: Bernd Schälte

Demokratieschule

 

11.12.2020 - „Wir müssen mit den Menschen reden, die zu uns gekommen sind und hier Schutz suchen. Wir müssen unser politisches System, unsere Demokratie und unsere Werte vermitteln. Die Demokratieschule hilft dabei, den Fokus bei der Integration noch stärker auf Demokratie zu legen“ sagte Angela Freimuth. Die Landtagsvizepräsidentin empfing rund 70 Asylbewerberinnen und Asylbewerber, die sich über das Landesparlament, die Demokratie und Rechte und Pflichten im politischen System informieren wollten.

Die Gruppe nahm am Programm „Demokratieschule“ des Landesparlaments teil, das dieses Mal Flüchtlinge aus Integrationskursen in Siegen-Wittgenstein, Düren, Warendorf und Übach-Palenberg in die Landeshauptstadt geführt hatte.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Stadtentwicklung, Mobilität und Nachhaltigkeit diskutiert

 

10.12.20 - Eine Studienreise des American Council on Germany führte eine deutsch-amerikanische Expertengruppe in den Landtag von NRW. Das Thema ihrer Reise Sustainable Urban Development erörterten die Gäste auch mit Mitgliedern der NRW-USA-Parlamentariergruppe, deren Vorsitzende Angela Freimuth ist.

 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Marion-Dönhoff-Realschule Pulheim besucht

 

09.12.2019 - Angela Freimuth diskutierte im Rahmen der Schulbesuche des Landtagspräsidiums mit Schülerinnen und Schülern der Marion-Dönhoff-Realschule in Pulheim. Sehr motiviert und engagiert hatten die Schüler den Termin vorbereitet und freuten sich über den sachkundigen und interessanten Austausch mit Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth.

 

Bild: Alexander Rosenstein
Bild: Alexander Rosenstein

Luftwaffenabordnung zu Besuch

 

28.11.2019 - Eine Abordnung des Luftwaffenstandortes Erndtebrück mit Kommandeur Oberstleutnant Jörg Sieratzki an der Spitze besuchte den Landtag in Düsseldorf. Im Rahmen der politischen Bildung informierten sich die Soldatinnen, Soldaten sowie zivilen Mitarbeiter über die Arbeit des NRW-Parlamentes. Sie verfolgten die Debatte von der Besuchertribüne aus und diskutierten mit ihrer Gastgeberin Angela Freimuth unterschiedlichste politische Themen.

Bild: Team AF, Ferdi Heimel 2.v.l.
Bild: Team AF, Ferdi Heimel 2.v.l.

Haubergsknipp-Verleihung

 

09.11.2019 - Die Verleihung des Ehrenpreises der Freien Demokraten Siegen-Wittgenstein, der „Siegerländer Haubergsknipp“, ist immer wieder ein besonders schöner Anlass, um eine Laudatio auf einen engagierten Politiker wie Ferdi Heimel zu halten. In diesem Jahr fand die Preisverleihung im neuen Ausstellungszentrum des Fenster- und Türenherstellers GAYKO in Wilnsdorf statt. Geschäftsführer Klaus Gayko und FDP Kreisvorsitzender Peter Hanke freuten sich über zahlreiche Gäste.

Ausgezeichnet wurden außer Ferdi Heimel, langjähriger Orts- und Fraktionsvorsitzender der FDP Wilnsdorf, Ulf Stötzel sowie die Jugendfeuerwehren des Kreises Siegen-Wittgenstein.

Bild: Bernd Schälte
Bild: Bernd Schälte

Stellvertretende US-Gouverneure zu Gast

 

15.11.2019 - Billy Nungesser, Lieutenant Governor of the State of Louisiana, Lieutenant Governor von Michigan Garlin Gilchrist sowie

Lieutenant Governor von Alaska Kevin Meyer (v.r.n.l.) besuchten auf Einladung der Friedrich-Naumann-Stiftung Nordrhein-Westfalen. Schwerpunkte ihres Besuchsprogramms waren Bildung, Tourismus und Strukturentwicklung. Angela Freimuth begrüßte im Landtag von NRW die US-amerikanischen Gäste, deren politische Funktion einem stellvertretenden Ministerpräsidenten gleichkommt.

Bild: Alexander Rosenstein
Bild: Alexander Rosenstein

AFG Halver zu Besuch im Landtag

 

09.10.2019 - Eine alle Altersstufen umfassende Schülergruppe des Anne-Frank-Gymnasiums Halver besuchte am 9. Oktober den Landtag in Düsseldorf. Vor dem Besuch der Plenartribüne stand ein Vortrag der Landeszentrale für politische Bildung NRW auf dem Programm. Schüler und Lehrer hatten sich Präsentation und Diskussion zum Thema „Entwicklung des Rechtsextremismus in Europa“ gewünscht. Mit ihrer Gastgeberin Angela Freimuth diskutierten die Schülerinnen und Schüler über verschiedenste politische Themen und informierten sich auch über die Abläufe des Parlamentsbetriebes.

Foto: Uwe von Seltmann
Foto: Uwe von Seltmann

Präsidium besucht Auschwitz

 

07.10.2019 - Das Präsidium des Landtags Nordrhein-Westfalen hat in der Gedenkstätte Auschwitz zum Gedenken an die Opfer einen Kranz niedergelegt. Gemeinsam mit Landtagspräsident André Kuper haben Vizepräsidentin Carina Gödecke, Vizepräsidentin Angela Freimuth und Vizepräsident Oliver Keymis sowie die Direktorin beim Landtag, Dorothee Zwiffelhoffer, Auschwitz besucht. Sie tauschten sich vor Ort unter anderem mit zwei Schulklassen aus Werne und Bestwig aus und besuchten auch die Synagoge in der Stadt Oswiecim (Auschwitz).

Foto: Team AF
Foto: Team AF

Lokaler Austausch zum Klimaschutz

 

25.09.2019 - Die Partnerschaft zwischen Lüdenscheid und Minnesota im Rahmen des internationalen Klimaschutzaustauschprojektes wird durch intensive Kontakte gepflegt. am 25. September besuchte eine Expertendelegation Nordrhein-Westfalen und traf sich unter anderem auch zu einer Netzwerkveranstaltung in Lüdenscheid, um sich über konkrete Projekte zum Klimaschutz, die vor Ort verwirklicht werden können, auszutauschen. 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

 Besuch der Johanna-Ruß-Schule in Siegen  

 

13.09.2019 - Angela Freimuth begleitet schon länger die Johanna-Ruß-Schule in Siegen. Vor drei Jahren hatte sie die Oberstufe der Waldorf-Förderschule nach Düsseldorf eingeladen. Nun kam sie gemeinsam mit Franziska Müller-Rech, schulpolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion (im Bild r.) und Klaus Volker Walter, Vorsitzender der Siegener FDP-Ratsfraktion (l.), zu Besuch, um sich mit der Schulleitung in Person von Martin Cuno (2.v.l.) und Silvia Perthen (2.v.r.) über die Situation der Schule auszutauschen.

Bild: J. Groelich
Bild: J. Groelich

 

Thekentalk zu Frauenquote und Parität 

 

11.09.2019 - Jenny Groelich (3.v.l.) hatte zum Thekentalk nach Menden eingeladen. Zum Thema Frauenquote und Parität diskutierte Angela Freimuth mit dem Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Thomas Kutschaty (2.v.r.).

 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Drei Tage als Parlamentsmitglied

 

Vom 4. Bis 7. Juli fand der zehnte Jugend-Landtag statt und ermöglichte 199 Jugendlichen aus NRW die Arbeit des Landesparlamentes aus nächster Nähe kennenzulernen. Diskutieren, argumentieren und abstimmen, das Für und Wider von politischen Forderungen betrachten, Reden halten. Tassilo von und zur Mühlen aus Kierspe nahm den Platz von Angela Freimuth ein und erfuhr, wie es in der realen Politik auf Landesebene zugeht.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

50 Jahre Petitionsrecht zeigt Stärke der parlamentarischen Demokratie

 

Zuhören, was die Bürgerinnen und Bürger bewegt. Kümmern, Probleme lösen, Gesetze verbessern. Das Recht, eine Petition einzureichen, ist ein Grundrecht. Es steht jedermann offen. Angela Freimuth findet es wichtig, dass auch Menschen mit Behinderung, Demenzerkrankte oder Personen mit Lernschwächen von ihrem Recht Gebrauch machen können. Deshalb hat die Landtagsverwaltung ein Faltblatt in leichter Sprache entwickelt, das die Grundzüge des Petitionsrechtes gut verständlich erklärt und Kontaktdaten des Petitionsausschusses nennt.

 

Bild: Claudia Bäcker-Kirmse
Bild: Claudia Bäcker-Kirmse

Jubiläum Johannes-Busch-Wohnverbund

 

30.06.2019 - Seinen 50. Geburtstag feierte der Johannes-Busch-Wohnverbund mit einem großen Sommerfest in Lüdenscheid. Seit mehr als fünf Jahrzehnten finden Menschen mit Behinderung hier das für sie passende Wohnangebot und somit gute Voraussetzungen für eine selbstbestimmte Lebensführung, lobte Angela Freimuth in ihrem Grußwort. „Das Johannes-Busch-Haus, Beratungsangebote sowie der Integrationsbetrieb „Der kleine Prinz“, ein von Menschen mit und ohne Behinderung betriebenes, beliebtes Bistro in der Altstadt sind aus Lüdenscheid nicht mehr weg zu denken.“

Bild: Alexander Rosenstein
Bild: Alexander Rosenstein

Besuchergruppe aus Siegen

 

27.06.2019 - Mitglieder des Vereins ALTERAktiv Siegen-Wittgenstein (Senec@fé) und Mitglieder des Siegener Turnvereins TV Gosenbach besuchten den Landtag in Düsseldorf und konnten auf der Besuchertribüne u.a. Landtagsvizepräsidentin Freimuth in der Sitzungsleitung beobachten.

In der anschließenden Diskussion wurde nicht nur der Aufgabenbereich des Landtags und der Arbeitsalltag der Abgeordneten hinterfragt, sondern auch nach Wegen gesucht, wie insbesondere Kinder ausreichende Schwimm-Fähigkeiten erlangen können. Eine der Besucherinnen befand, dass jeder Bürger die Gelegenheit zu einem Landtagsbesuch wahrnehmen sollte, um einen anderen Blickwinkel auf die Arbeit des Landtages zu bekommen.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Ruhr-Fellowship Programm

 

27.06.2019 - Studierende von US-amerikanischen Universitäten besuchten den Düsseldorfer Landtag. Sie sind Teilnehmer eines von der Ruhr-Universität Bochum organisierten Programms "Ruhr-Fellowship", das das Ruhrgebiet aus akademischer, wirtschaftlicher und kultureller Perspektive näherbringen will. Zu einem Arbeitsfrühstück kamen die jungen Akademiker mit Mitgliedern der NRW-USA-Parlamentariergruppe zusammen.

Bild: Alexander Rosenstein
Bild: Alexander Rosenstein

Washingtoner Schüler zu Gast

 

25.06.2019 - Christian Hebben von der FDP Neuss vermittelte einer Schülergruppe aus Washington D.C. einen Besuchstermin im Landtag. Gemeinsam mit ihrer Kollegin Franziska Müller-Rech stand Angela Freimuth den jungen Amerikanern, die sehr gut über Deutschland informiert waren, Rede und Antwort zu unterschiedlichsten Themen deutscher Politik und Gesellschaft.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Schulbesuch Hauptschule Achenbach

 

24.06.2019 - Der Hauptschule Achenbach in Siegen stattete Angela Freimuth kürzlich einen Gegenbesuch ab. Im November 2018 waren Schülerinnen und Schüler der Schule ihrer Einladung in den Düsseldorfer Landtag gefolgt. Nachhaltig beeindruckt von der Diskussion mit der Landtagsabgeordneten und Landtagsvizepräsidentin freute sich die Schulgemeinschaft nun über das Wiedersehen mit ihr und hatte auf einem eigens angefertigten Plakat dargestellt, welche Vorstellungen und Wünsche die Jugendlichen mit der Zukunft der Welt verbinden.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Diskussion an der Europaschule Hemer

 

17.06.2019 - Bei ihrem Besuch der Europaschule Hemer diskutierte Angela Freimuth mit Oberstufenschülern über die Auswirkungen europäischer Politik, aber auch zur Bildungs- und Digitalpolitik des Landes NRW. Auch grundsätzliche Fragen zum politischen Engagement wurden beantwortet. Die FDP-Abgeordnete äußerte dabei den Wunsch, dass junge Menschen sich nicht nur bei den Demonstrationen „Fridays For Future“ unter Beachtung der Schulpflicht, sondern auch bei der konkreten politischen Umsetzung und Abwägung von Machbarkeiten engagieren. „Wir stehen gemeinsam vor der Aufgabe, unsere Gesellschaft und die Voraussetzungen für Freiheit und Erhalt der natürlichen Grundlagen gemeinsam und auf Augenhöhe zu gestalten. Und dieses Engagement macht auch Freude.“ so ihr Fazit. Auch der Hemeraner FDP-Fraktionsvorsitzende Arne Stopsack (Zweiter von links) lud die Jugendlichen zum Austausch und zur Mitarbeit ein.

Bild: M.Keppler/VM NRW
Bild: M.Keppler/VM NRW

Förderbescheide für besseren ÖPNV

 

06.06.2019 - NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst übergab Förderbescheide für mehr Barrierefreiheit im Öffentlichen Personen Nahverkehr (ÖPNV). In der von Angela Freimuth betreuten Region gehen Landesmittel an Baumaßnahmen in Finnentrop, Freudenberg sowie Siegen. Der zentrale Busbahnhof und weitere vier Haltestellen des ÖPNV-Verknüpfungspunkts in Plettenberg können nun ebenfalls mit Fördergeldern barrierefrei modernisiert werden.  Im Bild v.l.n.r. zu sehen sind: Joachim Künzel, Geschäftsführer Zweckverband Westfalen-Lippe, Hendrik Wüst, Dietmar Heß, Bürgermeister Finnentrop

Dorothee Zeller, Hendrik Wüst (Bild: Melanie Zanin)
Dorothee Zeller, Hendrik Wüst (Bild: Melanie Zanin)

Frühjahrsempfang der Regionen

 

05.06.2019 - Neun Regionen aus NRW, u.a. Südwestfalen, haben sich zusammengeschlossen: Gemeinsam mit dem Landtag lud der Verbund in dieser Woche zum Frühjahrsempfang zum Thema „Vernetzte Mobilität in Regionen“ ein. Landtagsvizepräsidentin Angela Freimuth begrüßte knapp 200 Gäste und unterstrich die Bedeutung vernetzter Mobilitätsangebote für die Entwicklung von suburbanen und ländlichen Regionen. NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst und Münsters Regierungspräsidentin Dorothee Feller zeigten in Ihren Impulsen auf, was schon gemacht wird und wie wir noch besser werden können.

Bild: Ralph Sondermann
Bild: Ralph Sondermann

Unternehmertagung 2019 in Olpe

 

04.06.2019 - Bei der diesjährigen Unternehmertagung in Olpe konnte Arbeitgeberpräsident Arndt G. Kirchhoff den NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst begrüßen, der eindrucksvoll die vielen Maßnahmen berichtete, die NRW ins Sachen Mobilitätsförderung unternimmt. Dabei wurden natürlich auch die Konsequenzen einer klimaschutzorientierte Politik angesprochen. Sowohl Minister als auch Publikum sprachen sich zwar für CO-2-Bepreisung aber gegen eine CO-2-Besteuerung aus. Die Industrie sei beim Klimaschutz Teil der Lösung, nicht aber das Problem, stellte Gastgeber Kirchhoff fest. Die Wirtschaft brauche aber Planungs- und Energieversorgungssicherheit.

Foto: privat
Foto: privat

Politisches Forum Ruhr

 

03.06.2019 - Eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik ist für Europa wichtiger denn je. Auf dem Politischen Forum Ruhr am 3. Juni in Essen skizzierte Wolfgang Ischinger, Botschafter a.D. und Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz (Bildmitte) auf Einladung von Dr. Stephan Holthoff-Pförtner vor etwa 1000 Gästen die strategischen Herausforderungen für Deutschland und Europa „Zwischen Trump, Putin und Xi?“ Ein spannender Austausch.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

30 Jahre Handwerkerinnenhaus Köln

 

28.05.2019 - Seit 1989 setzt sich der Verein Handwerkerinnenhaus Köln e.V. für Chancengleichheit und Förderung von Mädchen und Frauen durch handwerklich-technische Berufsorientierung ein. Im alten Worringer Bahnhof leiten Handwerkerinnen und Sozialpädagoginnen Mädchen und junge Frauen an, ihr handwerkliches Geschick zu erproben. In den ProjektenPrävention von Schulverweigerung, Intervention bei Schulverweigerung und Berufsorientierung von Mädchen in Handwerk und Technik werden Schülerinnen ab Klasse 5 angesprochen und Unterstützung angeboten. Das Team gibt aber auch in Kursen für Frauen Hilfe zur Selbsthilfe bei kleineren Reparaturen und Renovierungen im Haushalt. Angela Freimuth dankte dem Team  mit ihrer Leiterin Christiane Lehmann (im Bild links) für die engagierte Arbeit und lud zu einem Landtagsbesuch ein.

Bild: Landtag NRW
Bild: Landtag NRW

Besuch der Realschulte Waltrop

 

27.05.2019 - Aktuelle politische Themen, die insbesondere junge Menschen interessieren, kamen beim Schulbesuch am 27.05. von Vizepräsidentin Angela Freimuth zur Sprache. Die Schüler der Realschule Waltrop diskutierten mit ihrem Gast, der von der Waltroper Bürgermeisterin Nicole Moenikes begleitet wurde zu Themen wie EU-Urheberrechtsreform, Fridays for Future, Klimaschutz und Energiesicherheit. Auch das Internet als Informationsquelle und Manipulationsmöglichkeiten kamen zur Sprache. Im Rahmen des Besuchs wurden auch die Wahlhelfer der Juniorwahl, für die Landtagspräsident Kuper Schirmherr war, ausgezeichnet werden.

Bild: Landtag NRW
Bild: Landtag NRW

Landtagsausstellung im Paul-Klee-Gymnasium, Overath

 

25.05.2019 - Im Rahmen eines „Schulkulturfestes“ eröffnete Landtags-Vizepräsidentin Angela Freimuth die Wanderausstellung des Landtages im Paul-Klee-Gymnasium der Stadt Overath. Die Ausstellung informiert zwei Wochen lang über das Landesparlament. war an dem Tag aber auch der Rahmen für eine Diskussion zur Europawahl mit regionalen Politikern und Kandidaten. In Ihrer Begrüßung ermunterte Freimuth die Jugendlichen, mit Kommunal-, Landes- oder Bundespolitikern und auch den Europapolitikern die Diskussion zu ihren Themen zu suchen.

Grundgesetz leitete 1949 Rückkehr in Völkergemeinschaft ein

23.05.2019 - Angela Freimuth sprach für die FDP-Landtagsfraktion in der Debatte zu TOP 3. Grundlage bildete u.a. der Antrag: 2019 das Jubiläumsjahr der Demokratie: Demokratieverständnis fördern - dauerhafte Aufgabe der parlamentarischen Demokratie.

Bild: Privat
Bild: Privat

Schulterschluss für Europa

 

03.05.2019 - Der „Aufruf zur Europawahl – ein Schulterschluss für die europäische Idee“ führte Bürgermeister, Landtags- und Bundestagsabgeordnete zusammen, um die Bürgerinnen und Bürger zur Beteiligung an der Wahl des Europäischen Parlaments am 26. Mai zu motivieren. Einige der Unterstützer unterzeichneten diesen symbolisch in den Räumlichkeiten des Mendener Unternehmens ECO, dessen Seniorchef Ernst Schulte sich bereits seit Jahren für das Europäische Jugendparlament engagiert.

Bild: Privat
Bild: Privat

72-Stunden-Aktion in Halver  

 

25.05.2019 - In Halver brachten Pfadfinderinnen und Pfadfinder den Wandertreff und Grillplatz  Winkhof „wieder auf Vordermann“. Angela Freimuth besuchte die fleißigen Mädchen und Jungen am 25. Mai und dankte den jungen Leuten für ihre freiwillige Arbeit, die sie im Rahmen der vom Bund der Deutschen Katholischen Jugend (BDKJ) ausgerufenen Aktion leisteten.

 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Wenn Bürger, Politik und Verwaltung zusammen arbeiten

 

17.05.2019 - Der Kinderspielplatz im Volme-Freizeitpark, der von Eltern initiiert wurde weil Spielmöglichkeiten für kleine Kinder fehlten, ist ein gutes Beispiel für diese erfolgreiche Zusammenarbeit und wurde auch vom Land NRW gefördert. FDP-Fraktionsvorsitzender Armin Jung und Katharina Renner (Elterninitiative von der Windfuhr) berichten, dass die Spielgeräte gut angenommen werden und im Park immer etwas los sei.

Bild: Landtag Thüringen
Bild: Landtag Thüringen

Landtagspräsidium zu Gast in Erfurth

 

09.05.2019 - Zum Erfahrungsaustausch zwischen Landesparlamenten besuchte das Präsidium des NRW-Landtags den Thüringischen Landtag in Erfurt. Diskutiert wurden dabei insbesondere Fragen des Abgeordnetenrechts und der Geschäftsordnungspraxis der Landesparlamente.

 

Brexit - Energie und Austausch mit der Landesgruppe

Bild: FDP-Landtagsfraktion
Bild: FDP-Landtagsfraktion

06.05.2019 - Vom 6. Bis 7. Mai traf sich die Landtagsfraktion zur Klausursitzung in der NRW-Landesvertretung in Berlin. Nach einer Begrüßung durch Dr. Dominik Fanatico, dem stellvertretenden Leiter der NRW-Landesvertretung, diskutierten die Abgeordneten mit  Dr. Rachel King von der Botschaft des Vereinigten Königreichs von Großbritannien die aktuelle Situation sowie Perspektiven der zukünftigen Zusammenarbeit. Der Austausch mit den FDP-Bundestagsabgeordneten der NRW-Landesgruppe nach einem Impuls von Holger Schwannecke, Generalsekretär des Zentralverbandes des deutschen Handwerks (ZDH), war ebenfalls sehr lohnend. Am zweiten Tag stand neben der Vorbereitung der nächsten Plenarsitzungen auch das Gespräch mit Michael Vassiliadis – Vorsitzender der Gewerkschaft IGBCE – zu grundlegenden Fragen der Standort- und Wirtschaftspolitik und der Gestaltung zukünftiger Energieversorgung im Fokus.  

Bild: Team AF
Bild: Team AF

FDP bei Mendener Frühling

 

04.05.2019 - Nach einem Grußwort beim Sozialverband VDK, der am Samstag seinen kleinen Kreisverbandstag in Menden durchführte, warb Angela Freimuth gemeinsam mit der Mendener FDP beim Mendener Frühling für ein starkes Europa und für eine aktive Unterstützung der FDP Kandidaten durch die Bürgerinnen und Bürger. Trotz winterlicher Temperaturen war die Stimmung bestens - Europas Chancen nutzen. 

Info-Stand zur Europa- und Bürgermeisterwahl in Lage

07.05.2019 - Martina Hannen kandidiert in ihrer Heimatstadt Lage für das Amt der Bürgermeisterin. Gemeinsam mit Parteifreundinnen und Parteifreunden beteiligte sich Angela Freimuth am Info-Stand, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.

Foto: FDP Lage
Foto: FDP Lage
Bild: NRW-Landtag
Bild: NRW-Landtag

Besuch der Grundschule Lage-Heiden

 

08.05.2019 - „Präsidium macht Schule“ heißt das Programm, das Präsidiumsmitglieder des NRW-Landtages an Schulen im ganzen Land schickt. Angela Freimuth besuchte die Grundschule in Lage-Heiden und stellte sich den Fragen der Dritt- und Viertklässler, die sich im Unterricht intensiv auf den Termin vorbereitet hatten. Die Konrektorin der Grundschule Heiden, bei der Demokratiebildung einen festen Platz im Lehrplan hat, hatte sich an den Landtag gewandt und rasch den Zuschlag für den Besuch der Abgeordneten erhalten.

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Enquetekommission tagte in Münster

 

08.05.2019 - Die Stärkung des kommunalpolitischen Ehrenamts ist ein Schwerpunkt der Enquetekommission „Subsidiarität und Partizipation“ des NRW-Landtags. In Münster diskutierten wir mit Sachverständigen aus Wissenschaft, Fachverbänden und Kommunalpolitikern über die unterschiedlichen Vorstellungen und Herausforderungen. Die Enquetekommission will mit innovativen Verfahren zu einem öffentlichen Diskurs über das kommunalpolitische Ehrenamt in Nordrhein-Westfalen beitragen und Handlungsempfehlungen für die Zukunft des kommunalpolitischen Ehrenamts entwickeln. Auf dem Foto sind zu sehen: Dr. Raban Daniel Fuhrmann, Maja Stefic, Susanne Schneider MdL.

 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Moderner Klimaschutz – FDP Parteitag in Berlin

 

26. - 28.04.2019 - Neben den Wahlen zum Bundesvorstand, der Vorbereitung der Europawahl verabschiedeten die Delegierten beim FDP-Bundesparteitag liberale Ideen zum Klima und Umweltschutz. Ebenfalls gab es spannende Diskussionen zur Attraktivität der FDP für Frauen. Das Foto zeigt Angela Freimuth mit Delegierten aus dem Märkischen Kreis, Alexander Lilienbeck, Jens Holzrichter, Arne Hermann Stopsack, v.l.n.r. 

 

 

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Weiterer Rechtsschutz für Bürgerrechte - Individualverfassungsbeschwerde in Landesverfassung verankert

 

Seit dem 1. Januar 2019 haben die Bürger die Möglichkeit, Verfassungsbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof in Münster zu erheben, wenn sie ihre Rechte aus der Landesverfassung verletzt sehen. Nach der 2018 verabschiedeten einfachgesetzlichen Regelung wurde heute die Individualverfassungsbeschwerte gemeinsam von CDU, SPD, FDP und Grünen auch in der Verfassung selbst verankert. Diese Verfassungsänderung geht letztlich zurück auf die Beratungen der Verfassungskommission in der vergangenen Legislaturperiode und bringt Bürgern einen erweiterten Rechtsschutz gegen Akte der Landesgewalten – Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung.

 

Was heißt das konkret? Wenn der fachgerichtliche Rechtsweg vollständig beschritten wurde, kann die Verfassungsbeschwerde beim Landesverfassungsgericht erhoben werden, nicht aber gleichzeitig beim Bundesverfassungsgericht. Die Bürger haben ein Wahlrecht, ob sie die Verletzung des Grundgesetzes oder die Verletzung der im Einzelfall weitergehenden Landesverfassung geltend machen wollen.

 

Beschwerdeführer können die Verfassungsbeschwerde persönlich und gerichtskostenfrei erheben. Eine Vertretung durch einen Rechtsanwalt wird erst zur mündlichen Verhandlung erforderlich, ggf. kommt die Gewährung von Prozesskostenhilfe in Betracht.

Landesparteitag der FDP NRW in Duisburg

06. bis 07.04.2019 - Impressionen vom Landesparteitag in Duisburg: Fotoshooting mit Parteitagsdelegierten aus dem märkischen Kreis sowie Moritz Körner Kandidat der NRW-FDP für die Europawahl, Nachwuchspolitikerinnen aus dem Bezirk Westfalen-West, der Debatte auf dem "female forum" und wichtigen Beschlüssen u.a. zu Europa, Klimaschutz, Grunderwerbsteuer und Uploadfiltern. (Bilder: Team AF).

Bild: Team AF
Bild: Team AF

Den Hochschulen wieder mehr Freiheit geben

 

03.04.2019 - Mit einem weiterentwickelten Hochschulfreiheitsgesetz soll die Autonomie der nordrhein-westfälischen Hochschulen wieder hergestellt werden. In der Experten-Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung, der zum WS 2019/20 in Kraft treten soll, wurde von der Mehrzahl der Experten der Weg, die Freiheit und Autonomie der Hochschulen zu stärken, befürwortet. Auch die Einführung eines Optionsmodells zur Übernahme der Bauherreneigenschaft wurde begrüßt. Erwartungsgemäß wurde ein Änderungsantrag von CDU/FDP zur Erleichterung der Promotionsmöglichkeiten für exzellente Studierende an Fachhochschulen kontrovers diskutiert.

 

 

JRF wurde fünf Jahre alt

 

02.04.2019 - Herzlichen Glückwunsch zum fünften Geburtstag. In der Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft (JRF) arbeiten 15 gemeinnützigen Forschungsinstitute interdisziplinär zusammen, um forschungsbasiert Herausforderungen für die großen Themen unseres Jahrhunderts zu entwickeln.

 

Bild: JRF e.V.
Bild: JRF e.V.